Alarmstufe Notfallplan Gas

2022 - 6 - 23

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Post cover — Image courtesy of "Stuttgarter Nachrichten"

Notfallplan Gas - Was bedeutet die Alarmstufe? (Stuttgarter Nachrichten)

Die Situation auf den Gas-Märkten spitzt sich zu: Jetzt hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die zweite Alarmstufe ausgerufen. Was bedeutet das für ...

Die Versorgung der privaten Haushalte ist also weiterhin gesichert. Dies sind etwa die Dringlichkeit der Maßnahme, die Größe des Unternehmens, die Vorlaufzeiten für ein Herunterfahren oder die erwarteten volks- und betriebswirtschaftlichen Schäden. Doch was sind die Maßnahmen im Notfall? Wird die dritte Stufe des Notfallplans ausgerufen, so werden Industriekunden angehalten, den Gasverbrauch stark zu drosseln oder gar einzustellen. Als nächstes folgt die Alarmstufe, die das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag ausgerufen hat. Um die Gasversorgung in Deutschland bei einer schlechten Versorgungslage zu regeln, gibt es einen Notfallplan Gas. Dieser Plan sieht drei Stufen vor. Die Frühwarnstufe wurde von der Bundesregierung bereits vor Wochen ausgerufen und entsprechende Vorbereitungen getroffen.

Habeck ruft Alarmstufe aus - was das bedeutet (ZDFheute)

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat die nächste Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen - die Alarmstufe. Was bedeutet das für Verbraucher und Wirtschaft?

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die sogenannte "Gas-Alarmstufe" ausgerufen. Dies kann etwa durch einen Rückgriff auf die Gasspeicher geschehen. Beim Bundeswirtschaftsministerium tritt jetzt ein Krisenstab zusammen, der Behörden und Energieversorger umfasst. Die Alarmstufe tritt in Kraft, wenn eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vorliegt, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage alleine zu bewältigen. Letzte Stufe ist die Notfallstufe: Sie tritt in Kraft, wenn eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vorliegt oder eine erhebliche Störung der Gasversorgung oder eine andere erhebliche Verschlechterung der Versorgungslage. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat die nächste Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen - die Alarmstufe. Was bedeutet das für Verbraucher und Wirtschaft? Ein Überblick.

Notfallplan Gas: Habeck ruft Alarmstufe aus (tagesschau.de)

Wegen der angespannten Lage auf den Gasmärkten hat die Bundesregierung die zweite Eskalationsstufe im Notfallplan Gas ausgerufen.

"Zwar ist die Versorgung mit Gas kurzfristig noch gesichert, dennoch sind die Unternehmen über die Branchen hinweg in allerhöchster Sorge", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Peter Adrian. "Es muss jetzt bei den unvermeidbaren Kostenbelastungen ein fairer Ausgleich zwischen den Gasversorgern und den Gaskunden geschaffen werden. "Die Übernahme gestiegener Energiepreise der Industrie durch den Staat, die Zuschüsse für den Einbau neuer Gasheizungen und die Förderung für Kraft-Wärme-Kopplung mit Gas unterlaufen die Absicht, weniger Gas zu verbrauchen. Die Chemiebranche hält die von der Bundesregierung ausgerufene Gas-Alarmstufe für richtig. "Die Drosselung der Gaslieferungen ist ein ökonomischer Angriff auf uns", sagte Habeck. Die Strategie von Russlands Präsident Wladimir Putin sei es, Unsicherheit zu schüren, die Preise hoch zu treiben und zu spalten. Die Bundesregierung werde nicht alles auffangen können: "Wo schon jetzt jeder Cent zweimal umgedreht werden muss und die Angst vor der nächsten Heizkostenrechnung umgeht, müssen wir helfen." Die Alarmstufe bringt noch keine staatlichen Eingriffe in den Gasmarkt. Erst mit der Notfallstufe als letztem Schritt der Eskalationsleiter würde die Bundesnetzagentur in einer Gasmangellage zuteilen, wer noch Gas bekommt. Erst dann dürfen die Unternehmen die Preise auf ein "angemesses Niveau" erhöhen. "Wir sind gehalten, die Gasverbräuche jetzt zu reduzieren, um für den Winter vorbereitet zu sein", so Habeck. Die Regulierungsbehörde werde daher noch nicht die dafür nach dem Energiesicherungsgesetz erforderliche "erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen" feststellen. Laut dem Plan liegt bei der Alarmstufe eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen. Anders als die seit dem 30. Wegen der angespannten Lage auf den Gasmärkten hat die Bundesregierung die zweite Eskalationsstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. Er sprach von einer "trügerischen Sicherheit" im Sommer. "Aber der Winter wird ja kommen.

Notfallplan Gas : Das bedeutet die Alarmstufe für Verbraucher (Tagesspiegel)

Am Donnerstag wurde die zweite Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Müssen Verbraucher nun mit Preiserhöhungen rechnen? Und falls ja: wann?

Auch im Rahmen der aktuell geltenden Alarmstufe kann dem Endkunden bei Zahlungsverzug eine sogenannte Gassperre drohen. Die professionelle Wartung einer Heizungsanlage ist allerdings mit Mehrkosten verbunden. Möchte ein Gasversorger seine Preise erhöhen, ist er gesetzlich dazu verpflichtet, den Verbraucher darüber in Kenntnis zu setzen. Bereits jetzt fordert die Verbraucherzentrale eine Verlängerung der Frist um vier Wochen. Nach der jetzigen Gesetzeslage kann der Paragraf 24 des EnSiG eine vertraglich gesicherte Preisgarantie aushebeln. Denn dem aktuell geltenden EnSiG zufolge können Preiserhöhungen schon eine Woche nach der Mitteilung durch den Versorger wirksam werden.

Notfallplan Gas: Alarmstufe, Frühwarnstufe, Notfallstufe - Bedeutung ... (SWP)

In Deutschland ist bei der Gasversorgung die Warnstufe ausgerufen worden. Was heißt das? Und welche Folgen hat das für private Verbraucher und die ...

Es gibt nach der Ausrufung der Alarmstufe auch vermehrt Stimmen, die die letzte Stufe im Notfallplan Gas fordern. - Notfallstufe: Wenn die Maßnahmen der Frühwarn- oder der Alarmstufe nicht ausreichen oder eine dauerhafte Verschlechterung der Versorgungssituation eintritt, kann die Bundesregierung per Verordnung die Notfallstufe ausrufen. In diesem Fall liegt eine „außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas, eine erhebliche Störung der Gasversorgung oder eine andere erhebliche Verschlechterung der Versorgungslage“ vor. Dazu gehören beispielsweise die Nutzung von Flexibilitäten auf der Beschaffungsseite, der Rückgriff auf Gasspeicher, die Optimierung von Lastflüssen oder die Anforderung externer Regelenergie. - Frühwarnstufe: In Frühwarnstufe, der ersten Stufe im Notfallplan Gas, tritt ein Krisenteam beim Bundeswirtschaftsministerium zusammen, das aus Behörden und den Energieversorgern besteht. Die drei Stufen des Notfallplans Gas gibt es seit 2017.

Notfallplan Gas: Was die Alarmstufe bedeutet – "Massive ... (t-online.de)

Habeck hat die Alarmstufe ausgerufen, denn mit den gedrosselten Lieferungen aus Russland wird es im Winter eng. Für Verbraucher wird es übel.

Aus der Industrie gab es zunächst Zustimmung. "Die Maßnahme ist folgerichtig, um auf die zunehmend ernste Versorgungslage zu reagieren und die Märkte zu stabilisieren. Auch Verbraucherschützer schlagen jetzt Alarm. "Es wird unangenehm für die Deutschen", sagte Udo Sieverding, Bereichsleiter Energie bei der Verbraucherzentrale NRW, im Gespräch mit t-online. Jetzt sollten sich die Menschen darauf einstellen." "Das soll nicht passieren, in keinem Monat, im besten Fall", sagte er, fügte aber hinzu: "Ich kann es natürlich nicht ausschließen, weil es so voraussetzungsreich ist, was wir tun. Aber es ist kein Szenario, auf das wir hinarbeiten – im Gegenteil." Es drohen dann massive Anstiege der Endkundenpreise", sagte er der Nachrichtenagentur Reuters. Dabei geht es also nicht nur darum, wie viel Gas durch die Ostsee-Pipeline fließt. Die Bundesnetzagentur wird dies aber zunächst nicht tun, wie Habeck auf der Pressekonferenz sagte. Man sieht Robert Habeck die Anstrengungen der vergangenen Tage an, als er am Morgen zur Pressekonferenz kommt. "Den Menschen muss klar werden: Jetzt herrscht Alarmstimmung", sagte er t-online. Und weitere Einschränkungen sind bereits absehbar: Eine geplante Wartung der Pipeline Nord Stream 1 wird ab dem 11. Auch Preiserhöhungen von deutlich mehr als 35 Prozent seien möglich. "Wir haben in Deutschland eine Störung der Gasversorgung", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag in Berlin. Daher sei es erforderlich, die Alarmstufe des Notfallplans Gas auszurufen ( t-online berichtete): "Gas ist von nun an ein knappes Gut in Deutschland."