Litauen

2022 - 6 - 20

Post cover — Image courtesy of "DER SPIEGEL"

Exklave Kaliningrad: Kreml wirft Litauen »Blockade« vor – Vilnius ... (DER SPIEGEL)

Litauen hat den Transit bestimmter Waren nach Kaliningrad verboten – und beruft sich auf EU-Sanktionen gegen Russland. Moskau spricht von einem »illegalen« ...

Peskow sprach von »Elementen einer Blockade«. Über eventuelle Gegenmaßnahmen wollte er nichts sagen. Anderenfalls werde Russland »Maßnahmen zum Schutz seiner nationalen Interessen treffen«. Er sprach von einer »mehr als ernsten Situation«.

Kaliningrad: Moskau wirft Litauen "feindselige Begrenzung" vor (watson)

Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis wie auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell betonten jedoch, die Maßnahmen stünden im Einklang mit den von ...

Die drei Länder gehören sowohl der EU als auch der Nato an. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis wie auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell betonten jedoch, die Maßnahmen stünden im Einklang mit den von der EU wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängten Sanktionen. Auch seien die betroffenen Kunden informiert worden. Die Restriktion der Warenlieferungen verstößt aus russischer Sicht gegen ein Abkommen zwischen Russland und der EU von 2002. Sie werde jetzt mit Blick auf "Reaktionen" geprüft. Von welcher Art diese Gegenmaßnahmen sein könnte, konkretisierte er nicht. Sollte der Frachttransit zwischen Kaliningrad und dem Rest Russlands über litauisches Gebiet nicht rasch vollständig wiederhergestellt werden, behalte sich Russland "das Recht auf Handlungen zum Schutz seiner nationalen Interessen vor", warnte am Montag das Außenministerium in Moskau.

Litauen verteidigt Transitbeschränkungen (ZDFheute)

Russland hat empört auf Litauens Einschränkungen des Bahntransits von Russland nach Kaliningrad reagiert. Litauen beruft sich auf EU-Sanktionen.

Vorsorglich werde man die rechtlichen Aspekte der Leitlinien zu Import- und Exportbeschränkungen für bestimmte Produkte noch einmal überprüfen, kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montagabend nach einem EU-Außenministertreffen in Luxemburg an. Die Entscheidung sei in Absprache mit der EU-Kommission gefallen, so Landsbergis. Sanktionierte Waren dürften nicht länger das litauische Staatsgebiet passieren. Man habe lediglich EU-Sanktionen gegen Moskau wegen des Angriffskriegs in der Ukraine umgesetzt, sagte der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis am Montag. Sie werde jetzt mit Blick auf "Reaktionen" geprüft. Von welcher Art diese Gegenmaßnahmen sein könnten, konkretisierte er nicht. Die EU will als Reaktion auf Russlands Kritik die Leitlinien zu Sanktionen unter die Lupe nehmen. In Kaliningrad leben rund 430.000 Menschen abgeschnitten vom russischen Kernland zwischen Litauen und Polen. Waren dorthin werden in der Regel über Belarus und Litauen befördert. Moskau könnte die Exklave aber auch auf dem Seeweg versorgen.

Transitstopp nach Kaliningrad: "Natürlich ist das Teil einer Blockade" (tagesschau.de)

Litauen hat angekündigt, den Transitverkehr zur russischen Exklave Kaliningrad zu stoppen. Russland spricht von "Blockade" und kündigt Reaktionen an.

Bis Ende des Jahres will die litauische Eisenbahn dann auch kein Öl und keine Kohle mehr aus Russland nach Kaliningrad transportieren. Es ist ein Schritt, der in Russland und damit auch in Kaliningrad bereits erwartet wurde. Ein Blick auf die Karte, welche Häfen mit Gütern beliefert werden können, zeige: "Wenn es keinen Transit aus Russland mehr geben wird, dann geht es für die litauische Bahn nicht einfach nur steil bergab, sondern es geht gegen Null", sagt Alichanow. Grund ist das mittlerweile sechste Sanktionspaket, das die Europäische Union wegen des Ukraine-Krieges gegen Russland erlassen hat, erklärte der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis am Montag in Luxemburg. Es läge nicht an Litauen, sondern an den europäischen Sanktionen, die nun in Kraft getreten sind. Durch die EU sanktionierte Waren sollen künftig nicht mehr auf der Schiene von Russland über Litauen nach Kaliningrad verbracht werden können. Wer aus Russland nach Kaliningrad will, der muss einmal durch Litauen durch.

Streit um Transit nach Kaliningrad : Russland droht Litauen mit ... (Tagesspiegel)

Das baltische Land setzt EU-Sanktionen um und blockiert den Bahnverkehr in die Exklave Kaliningrad. Moskau sieht das als Verstoß gegen Grundsätze.

Die drei Länder gehören sowohl der EU als auch der Nato an. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis wie auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärten jedoch, die Maßnahmen stünden im Einklang mit den von der EU wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängten Sanktionen. Auch seien die betroffenen Kunden informiert worden. Sollte der Frachttransit zwischen Kaliningrad und dem Rest Russlands über litauisches Gebiet nicht rasch vollständig wiederhergestellt werden, behalte sich Russland „das Recht auf Handlungen zum Schutz seiner nationalen Interessen vor“, warnte am Montag das Außenministerium in Moskau. Brüssel betonte, die Maßnahmen stünden im Einklang mit EU-Sanktionen, kündigte aber eine Überprüfung der Leitlinien zu den Strafmaßnahmen an. Die Restriktion der Warenlieferungen verstößt aus russischer Sicht gegen ein Abkommen zwischen Russland und der EU von 2002. Die Baltenstaaten fürchten, zum nächsten Ziel russischer Militäraggressionen zu werden.

Sanktionen gegen Russland - Worum es in dem Streit um die ... (Deutschlandfunk)

Russland wirft Litauen wegen der Einschränkungen des Transits in die Exklave Kaliningrad Feindseligkeit vor. Das Außenministerium drohte mit Konsequenzen ...

Der Konflikt um die russische Exklave Kaliningrad rückt laut der Neuen Zürcher Zeitung auch die sogenannte Suwalki-Lücke wieder in den Fokus. Dabei handelt es sich um die polnisch-litauische Grenze, die etwa 100 Kilometer lang ist und die das Kaliningrader Gebiet von Belarus – und damit von russischem Einflussgebiet trennt. Die Solidariät mit der angegriffenen Ukraine ist im Baltikum daher besonders groß. Russland wirft Litauen wegen der Einschränkungen des Transits in die Exklave Kaliningrad Feindseligkeit vor. Litauen hatte den Bahntransit von Waren, die auf westlichen Sanktionslisten stehen, über sein Territorium nach Kaliningrad verboten. Das russische Außenministerium warf Litauen „offen feindselige“ Beschränkungen des Frachtverkehrs nach Kaliningrad im Zuge der EU-Sanktionen vor. „Diese Entscheidung ist wirklich beispiellos und stellt eine Verletzung von allem dar“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow nach Angaben der russischen Agentur Interfax. Das Vorgehen Litauens verstoße gegen ein Abkommen zwischen Russland und der EU aus dem Jahr 2002.