AfD-Parteitag

Steinbach scheitert: Die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach wird nicht stellvertretende Vorsitzende der AfD. AfD-Parteitag in Riesa: Verfolgen Sie die ...

Juni, 09.20 Uhr: Um 10.00 Uhr startet der AfD-Parteitag in Riesa. Im Vorfeld gab der Verfassungsschutz in Niedersachsen bekannt, die AfD als Verdachtsobjekt einzustufen. Zuvor war in Niedersachsen beispielsweise die Jugendorganisation der AfD als Verdachtsobjekt eingestuft worden, aber nicht die ganze Partei. Juni: Riesa/Frankfurt - Im sächsischen Riesa treffen sich ab Freitag (17. Juni) bis Sonntag (19. Juni) etwa 600 AfD-Delegierte, um eine neue Parteispitze zu wählen. Seit dem Weggang des früheren Co-Chefs Jörg Meuthen führt der Sachse Tino Chrupalla die AfD alleine. +++ 15.35 Uhr: Björn Höcke feiert auf dem Bundesparteitag der AfD einen ersten kleinen Sieg. Die Partei kann von nun an auch von nur einem Vorsitzenden geführt werden. +++ 11.05 Uhr: Für Aufregung sorgte die Nichtzulassung der 24 Berliner Delegierten. Das Berliner Landgericht hatte am Donnerstag einen Eilantrag des Landesvorstands gegen eine Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts zurückgewiesen. Die Wahl der Delegierten auf einem Landesparteitag war nach Einschätzung des Schiedsgerichts unwirksam. +++ 18.09 Uhr: Die AfD will, dass in Deutschland neue Atomkraftwerke gebaut werden. +++ 13.45 Uhr: Die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach bewirbt sich für den Posten der stellvertretenden Vorsitzenden. So wolle „nicht länger zusehen, wie unser schönes Land“ in den „Abgrund“ treibe. Auch hier gibt es keine Überraschungen. Zunächst spricht Weidel. Sie tritt erst mal gegen Meuthen nach, der kürzlich in die Kleinpartei „Zentrum“ eingetreten ist. Den Delegierten liegt nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP eine Resolution vor, die eine Wende in der deutschen Politik im Ukraine-Krieg fordert. +++ 11.25 Uhr: Es dauert nicht lange, bis der AfD-Parteitag in Riesa auch am Sonntag den ersten Eklat produziert. +++ 15.25 Uhr: Die frisch gewählten Parteichefs der AfD, Alice Weidel und Tino Chrupalla, haben einen Neuanfang für ihre Partei betont. Juni, 9.55 Uhr: Nach dem Wahl der Parteiführung will sich die AfD auf ihrem Parteitag in Riese am heutigen Sonntag inhaltlichen Fragen widmen.

Nach Dauerstreit und Wahlpleiten hofft die AfD mit neugewählter Spitze auf ruhiges Fahrwasser. Doch das Gegenteil ist der Fall. Über eine Europa-Resolution, ...

Ein weiterer äußerte die Befürchtung, "dass wir den Weg in die Auflösung gehen". Mehrere Delegierte bezeichneten den Verlauf der Debatte als "Farce"; einer der Autoren des Europa-Antrags räumte ein, dass die Debatte in der Partei ein "Trauma" hinterlasse. Zahlreiche Delegierte zeigten sich in ihren Redebeiträgen entsetzt über den Verlauf der Debatte. "Mit jeder Minute blamieren wir uns weiter", sagte ein Delegierter. Ein anderer sagte: "Das macht uns lächerlich vor den Medien, vor dem Wähler und vor uns selbst." Im Laufe der zweistündigen, hitzig geführten Debatte konnte sich die Parteiführung erst nach mehreren vergeblichen Anlaufen mit ihrem Vorschlag durchsetzen, die Vorlage zur weiteren Beratung in den Bundesvorstand zu verweisen. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke warb für den Text; die erst am Vortag gewählte Doppelspitze aus Alice Weidel und Chrupalla plädierte dafür, ihn angesichts des Widerstands vieler Delegierten in der vorliegenden Form nicht zu beschließen. Ein entsprechender Antrag Chrupallas wurde allerdings mit 210 zu 208 Stimmen abgelehnt. Ko-Parteichef Tino Chrupalla sprach von einem "sehr kontroversen Tag". Er hoffe dennoch, dass die AfD nach der Neuwahl ihrer Spitze ein "Aufbruchssignal" nach außen tragen könne. Die AfD hat ihren Bundesparteitag nach einem erbitterten Streit um eine Europa-Resolution vorzeitig beendet.

Mit dem frisch gewählten Bundesvorstand sollte endlich Einigkeit und Ruhe einkehren. Doch als es auf dem Parteitag das erste Mal um Inhalte geht, geht der ...

Geschrieben ist die Resolution in typischem Höcke-Duktus, rassistisch, verschwörungsideologisch. Es ist etwa die Rede von »Globalisten«, »abgehobenen Eliten« und »Kadern hoch bezahlter Bürokraten«, die skrupellos seien. Zwei Stunden und 20 Minuten geht die Debatte insgesamt, der Ton verschärft sich nach und nach, es wird laut und höhnisch gelacht, sich gegenseitig vorgeworfen, die Abstimmung verhindern zu wollen mit unlauteren Mitteln. Immer wieder werden Geschäftsordnungsanträge eingebracht, um den Parteitag zu unterbrechen, damit »alle mal an die frische Luft können«. Selbstkritisch bemerken mehrere Delegierte, dass man sich vor den Medienvertretern blamiere, doch es nützt nichts. Neun der 14 Gewählten sind Leute von Chrupallas Liste, darunter Höcke-Vertraute. Der brachte dann noch zwei eigene Leute in den Vorstand, die Chrupalla nicht auf dem Zettel hatte. Noch am Samstagabend hatte der frisch im Amt bestätigte Parteichef Tino Chrupalla von »Aufbruch« gesprochen. Deswegen sollen die Delegierten beschließen, eine rechtsextreme Gewerkschaft von der Unvereinbarkeitsliste der AfD zu streichen. Dieser sei ein »Machtinstrument« der politischen Gegner, ihn dürfe es eigentlich in einem Rechtsstaat nicht geben.

Noch gestern hatte die AfD sich auf ihrem Parteitag in demonstrativer Einigkeit präsentiert. Am heutigen Sonntag folgte eine radikale Selbstzerstörung, ...

Insbesondere diese Wortwahl brachte Delegierte von West-Verbänden auf die Palme. Das klang für manchen ungefähr so, als stünde die AfD auf der Seite von Putins „Spezialoperation“. Aber nicht nur der Gegensatz zwischen Globalismus und einem „Europa der Vaterländer“, wie ein Delegierter den ehemaligen Präsidenten Frankreichs, Charles de Gaulles, emphatisch zitierte, war Kern der Auseinandersetzung. Im Zentrum der Debatte stand vielmehr die Tatsache, dass in dem Dokument mit Blick auf die Ukraine nicht von einem „Krieg“, sondern bloß von einem „Konflikt“ die Rede war. Es hätte so schön werden können für die AfD. Nachdem die Wahl des neuen Bundesvorstandes am gestrigen Tage ziemlich harmonisch verlaufen war, versanken die Rechtspopulisten heute jedoch im vollständigen Chaos. Gegenstand der Auseinandersetzung war ein europapolitisches Papier, das vom Rechtsaußen Björn Höcke höchst persönlich eingebracht worden war.

Die AfD hat in Riesa Weidel und Chrupalla zu den Vorsitzenden gewählt. Es wirkt wie ein Sieg von Höckes Gnaden. Dann geht der Streit...

Nicht von jener, die sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausspricht, auch nicht von jener, die eine „einvernehmliche Auflösung“ der EU fordert – zu groß scheint den Delegierten die Gefahr, dass das Signal mal wieder eines der Zerstrittenheit werden könnte. Also wird die Resolution „für den Bau neuer Atomkraftwerke in Deutschland“ vorgezogen. „Es gibt nicht diesen einen Heilsbringer in der Partei“, ruft er ins Mikrofon. „Und Herr Höcke ist es definitiv nicht.“ Es ist schwer zu sagen, was anschließend lauter ist: der Applaus – oder die Pfiffe. Es geht um den von ihm mitgezeichnete Antrag, der in der AfD künftig auch eine Einzelspitze ermöglichen soll. Der Thüringer Landeschef klagt, dass es in der Partei zu viel „um die Machtambitionen einzelner“ gehe. Er wirbt für seinen Antrag, auf dem Parteitag eine Kommission einzusetzen, die ein Parteistrukturreform vorbereiten soll, und er fordert, darüber noch vor der Vorstandswahl zu beraten. Die anderen wünschen sich ein inhaltliches Signal und wollen vor der Wahl eine Resolution verabschieden.

Die AfD hat ihren Bundesparteitag im sächsischen Riesa am Sonntag vorzeitig beendet. Nach einem langen Streit über die Europapolitik und den Umgang mit dem ...

Der AfD-Parteivorsitzende Tino Chrupalla holte sich als Rückendeckung die Vorsitzenden von fünf Landesverbänden auf die Bühne. Auch Parteichefin Alice Weidel und der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland stellten sich demonstrativ neben und hinter Chrupalla, als er erneut für die Überweisung der Resolution an den Bundesvorstand warb. Stellen Sie sich die Frage als neutraler Beobachter: Kann man diese Partei, die gestern noch die Einigkeit beschworen hat, sich heute so hier herstellt, kann man die wählen?" Die AfD hat ihren Bundesparteitag im sächsischen Riesa am Sonntag vorzeitig beendet.

Der AfD-Parteitag in Riesa endete im Streit, trotzdem markiert er einen Aufbruch - in eine noch extremere Zukunft, kommentiert Kai Küstner.

Nach einem langen Streit hat die AfD ihren Parteitag in Riesa frühzeitig beendet. Thema der Auseinandersetzung war unter anderem eine von Björn Höcke ...

Der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz kritisierte, dass in dem Text „nicht ein Mal“ das Wort Krieg vorkomme und „völlig verharmlosend“ von einem Ukraine-Konflikt gesprochen werde. Der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk kritisierte, die neue Doppelspitze werde bereits einen Tag nach ihrer Wahl „demontiert“. Er forderte den Abbruch des Parteitags; ein entsprechender Antrag scheiterte äußerst knapp. Die Delegierten folgten ihm dabei aber nicht.

Die AfD will mit neuer Einigkeit an frühere Wahlerfolge anknüpfen. Aber ihr nationaler Imperativ wirkt derzeit besonders hilflos.

0 2 1 Naja, es ist eigentlich nicht mehr zu verheimlichen, dass die Nazis diese Partei im Griff haben. 19.06.2022 - 22:01 Der nationale Imperativ, auf den sich die AfD stets beschränkt, wirkt da besonders hilflos.

Nach der Wahl der Parteichefs am Samstag ging es am Sonntag mit inhaltlichen Fragen beim AfD-Bundesparteitag weiter. Dabei standen auch Aktivitäten aus BW ...

Nach zwei Jahren als Landeschefin der AfD in Baden-Württemberg gibt Alice Weidel auf. Thüringens Landeschef Björn Höcke plädierte dagegen dafür, den Verein von der Liste zu nehmen. Vorstandsmitglied Roman Reusch hielt dagegen und betonte, eine Streichung würde dem Verfassungsschutz in die Hände spielen. Behandelt wurde am Sonntag, dem dritten und letzten Tag der Versammlung, ein Antrag, die Gewerkschaft "Zentrum" von dieser Liste zu streichen. Dirk Spaniel, baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Stuttgart I, warb dafür, den Verein von der Liste zu nehmen. Auf dieser führt die AfD Organisationen und Vereine auf, deren Mitgliedern ein Zutritt zur Partei verwehrt wird.

Kurz vor dem Ende entbrennt auf dem AfD-Parteitag in Riesa ein heftiger Streit. Grund ist eine Europa-Resolution, die es in sich hat....

Was ein Glück, dass die AfD eine Wahl nach der anderen verliert! Faschisten aller Länder vereinigt Euch! Mit der französischen Le Pen als Deutschenhasserin als Präsidentin . Den Parteitag hat Putin bezahlt, deshalb muss er liefern. Der Delegierte, der diese Notbremse ziehen wollte, sah die Arbeit der vergangenen drei Tage in Trümmern: Die Partei habe doch mit der Wahl einer neuen Führung Einigkeit demonstrieren wollen und einen neuen Aufbruch – nun erreiche sie das Gegenteil: „Wir demontieren uns hier selbst“. Doch auch sein Versuch scheiterte mit knapper Mehrheit. Er ging dazu ans Bühnenmikrofon und scharte die AfD-Vorsitzenden mehrerer Landesverbände um sich. 19.06.2022 - 20:57 Der Krieg Russlands in der Ukraine werde nicht beim Namen genannt, vielmehr werde bloß von einem „Ukraine-Konflikt“ gesprochen. Letzter Tagesordnungspunkt – die Nationalhymne. 19.06.2022 - 20:57 Am dritten Tag ihres Bundesparteitags sind die AfD-Delegierten in eine dramatische europapolitische Kontroverse geraten, die die Autorität ihrer gerade gewählten Vorsitzenden desavouriert hat. 19.06.2022 - 21:36 Höcke sagte zur Begründung des Textes, mit der Resolution wolle die AfD dem Eindruck begegnen, sie plädiere allein für einen Austritt Deutschlands aus der EU. Stattdessen wolle sie aber „Schritte beschreiben, um die EU zu überwinden“. Die EU sei das „institutionalisierte Anti-Europa“. Sie fördere „Ansätze der Dekadenz“ und unternehme „Angriffe auf unseren Wesenskern als Deutsche und Europäer“. Nach Ansicht der Autoren der Resolution soll die EU zwar nicht länger bestehen, doch soll an ihre Stelle eine neue Gemeinschaft mit gemeinsamem Markt treten, die durch eine „Europäische Verteidigungsgemeinschaft“ zu ergänzen sei. Die neue Parteivorsitzende Alice Weidel sprach von sprachlichen Ungereimtheiten. Andere nannten den Inhalt „toxisch“ und „unausgewogen“ oder monierten, der Antrag werde der aktuellen Situation nicht gerecht.

Seite 1: Nach einem langen Streit über die Außen- und Europapolitik endet der AfD Parteitag vorzeitig. Laut der Parteiführung habe man einen "kontroversen ...

Die AfD hat ihren Parteitag im sächsischen Riesa am Sonntag vorzeitig beendet. Man habe einen sehr „kontroversen Tag“ hingelegt, sagte Chrupalla und äußerte den Wunsch, dass „trotz der inhaltlichen Unterschiede“ ein Aufbruchssignal nach außen getragen werde.

Führungsduo bleibt: Der AfD-Parteitag in Riesa erneut Alice Weidel und Tino Chrupalla als Doppelspitze. Björn Höcke kandidierte nicht für den Vorsitz der AfD.

Juni, 09.20 Uhr: Um 10.00 Uhr startet der AfD-Parteitag in Riesa. Im Vorfeld gab der Verfassungsschutz in Niedersachsen bekannt, die AfD als Verdachtsobjekt einzustufen. Zuvor war in Niedersachsen beispielsweise die Jugendorganisation der AfD als Verdachtsobjekt eingestuft worden, aber nicht die ganze Partei. Juni: Riesa/Frankfurt - Im sächsischen Riesa treffen sich ab Freitag (17. Juni) bis Sonntag (19. Juni) etwa 600 AfD-Delegierte, um eine neue Parteispitze zu wählen. Seit dem Weggang des früheren Co-Chefs Jörg Meuthen führt der Sachse Tino Chrupalla die AfD alleine. +++ 15.35 Uhr: Björn Höcke feiert auf dem Bundesparteitag der AfD einen ersten kleinen Sieg. Die Partei kann von nun an auch von nur einem Vorsitzenden geführt werden. +++ 11.05 Uhr: Für Aufregung sorgte die Nichtzulassung der 24 Berliner Delegierten. Das Berliner Landgericht hatte am Donnerstag einen Eilantrag des Landesvorstands gegen eine Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts zurückgewiesen. Die Wahl der Delegierten auf einem Landesparteitag war nach Einschätzung des Schiedsgerichts unwirksam. +++ 18.09 Uhr: Die AfD will, dass in Deutschland neue Atomkraftwerke gebaut werden. +++ 13.45 Uhr: Die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach bewirbt sich für den Posten der stellvertretenden Vorsitzenden. So wolle „nicht länger zusehen, wie unser schönes Land“ in den „Abgrund“ treibe. Auch hier gibt es keine Überraschungen. Zunächst spricht Weidel. Sie tritt erst mal gegen Meuthen nach, der kürzlich in die Kleinpartei „Zentrum“ eingetreten ist. Den Delegierten liegt nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP eine Resolution vor, die eine Wende in der deutschen Politik im Ukraine-Krieg fordert. +++ 11.25 Uhr: Es dauert nicht lange, bis der AfD-Parteitag in Riesa auch am Sonntag den ersten Eklat produziert. +++ 15.25 Uhr: Die frisch gewählten Parteichefs der AfD, Alice Weidel und Tino Chrupalla, haben einen Neuanfang für ihre Partei betont. Juni, 9.55 Uhr: Nach dem Wahl der Parteiführung will sich die AfD auf ihrem Parteitag in Riese am heutigen Sonntag inhaltlichen Fragen widmen.

Am Samstag noch wirkte alles wie eitel Sonnenschein auf dem AfD-Parteitag: Der neue Vorstand war gewählt, die Favoriten von Parteichef Tino Chrupalla hatten ...

Und Höcke hatte für Sonntag weitere Vorschlaghammer vorbereitet, die eigentlich gleich nach der EU-Resolution folgen sollten. Doch die Macht seines Lagers ist im Zweifel ebenso groß wie die der Vorsitzenden, das hat der Sonntag überdeutlich gezeigt. Sogar bei der AfD springen da bei nicht wenigen die Alarmleuchten an. Noch kruder aber waren die Formulierungen im Antrag, die unter anderem "Globalisten" ins Visier nahmen, die angeblich gegen Nationalstaaten arbeiten – und damit ins Reich der Verschwörungstheorien weisen. Der Vorschlaghammer bestand aus einer Resolution, die die Auflösung der Europäischen Union forderte. Doch das war schon am Samstag Fassade – und der Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke riss diese Fassade bereits am Tag darauf mit einem Vorschlaghammer ein.

Erfurt (dts) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht den thüringischen AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke nach dem ...

„Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis er die Partei völlig dominiert.“ Dann werde er nach dem Vorsitz greifen. Höcke treibe die Partei und die Vorsitzenden mit seinen Anträgen vor sich her. Die AfD ist hier eine eindeutig rechtsextremistische Höcke-Partei.“

Der wahre Sieger des AfD-Parteitags von Riesa ist ein Mann, über den Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sagt, er sei „DER Rechtsextremist“.

Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis er die Partei völlig dominiert. Die AfD ist hier eine eindeutig rechtsextremistische Höckepartei.“ In der Partei wirbt er mit seiner Erfahrung als „dienstältester Landesvorsitzender“ und Chef des erfolgreichsten Landesverbandes. Der zynische Coup der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Kurzzeit-Ministerpräsidenten mit AfD-Hilfe war zwar nicht seine strategische Leistung, aber die Thüringer Verhältnisse mit einer Minderheitsregierung Ramelow und einer in Machtkämpfen geschwächten CDU bieten ihm Möglichkeiten der parlamentarischen Provokation, die andere Landesverbände nicht haben. Wer Extremist sei, bestimme die Partei in Zukunft selbst, sagte Höcke – und nicht der Verfassungsschutz. Die Entscheidung sei ein „wichtiges Zeichen für unser politisches Vorfeld“, sagte Höcke in einer Videobotschaft auf seinem Telegram-Kanal. „Wir sind die Partei, aber die Partei ist nicht alles, wir brauchen die freien Blogger, die freien Medien, die alternative Gewerkschaft. Nur zusammen können wir den Kampf um dieses Land gewinnen.“ Der Überfall Russlands auf die Ukraine wird darin als „Ukraine-Konflikt“ verharmlost. Er will Vorsitzender einer Strukturkommission werden und die Partei in seinem Sinne umbauen.

Am Samstag noch wirkte alles wie eitel Sonnenschein auf dem AfD-Parteitag: Der neue Vorstand war gewählt, die Favoriten von Parteichef Tino Chrupalla hatten ...

Und Höcke hatte für Sonntag weitere Vorschlaghammer vorbereitet, die eigentlich gleich nach der EU-Resolution folgen sollten. Doch die Macht seines Lagers ist im Zweifel ebenso groß wie die der Vorsitzenden, das hat der Sonntag überdeutlich gezeigt. Sogar bei der AfD springen da bei nicht wenigen die Alarmleuchten an. Noch kruder aber waren die Formulierungen im Antrag, die unter anderem "Globalisten" ins Visier nahmen, die angeblich gegen Nationalstaaten arbeiten – und damit ins Reich der Verschwörungstheorien weisen. Der Vorschlaghammer bestand aus einer Resolution, die die Auflösung der Europäischen Union forderte. Doch das war schon am Samstag Fassade – und der Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke riss diese Fassade bereits am Tag darauf mit einem Vorschlaghammer ein.

Die Kandidierenden für die Bundessprecher sprechen die Zerrissenheit in der Partei immer wieder an. Alice Weidel beispielsweise warb in ihrer Bewerbungsrede ...

Der neugewählte Schriftführer Dennis Hohloch sprach von einer "internationalen linken Meinungsmafia", die für die Flaute der AfD verantwortlich ist. Der Ultrarechte Höcke nannte die EU in seiner Rede ein "institutionalisiertes Anti-Europa" und "Globalisierungsinstanz". Damit nutzte er antismitische Sprache. Ein Verfahrensantrag jagte den nächsten. Ob der Antrag in die Bundesfachausschüsse übergeben werden soll? Alexander Wolf wiederum schimpfte in seiner Rede auf die "links-grün-woke-Schickeria" und die "Transgenderpolitik". Gewählt wurde er nicht. Sei es bei der Frage, ob die AfD von einer Doppelspitze geführt werden soll ("Nein, weil das ist ein Konzept der Grünen und von denen kam noch nie was Gutes."). "Die Bundesregierung liefert Waffen und erhöht Sanktionen", sagt er. In zwei Jahren dann sei die Partei bereit, eine Einzelperson mitsamt Generalsekretär an die Spitze zu wählen. Stattdessen votierten die Delegierten für Maximilan Krah, der ebenfalls eine Hasstirade auf die Grünen hielt. Nun entschied er sich gegen eine Kandidatur. Mit der von ihm initiierten Satzungsänderung hat er aber den Weg frei gemacht, sich beim Parteitag in zwei Jahren zum alleinigen Vorsitzenden wählen zu lassen. Statt weiterer Diskussionen gab es nur noch das Schlusswort der Bundesvorsitzenden und die Nationalhymne. Die AfD, so macht es den Anschein, ist eine Partei, die nicht nur in den Parlamenten lautstark streitet, sondern auch untereinander. Alice Weidel beispielsweise warb in ihrer Bewerbungsrede dafür, nicht in jede Kamera reinzusprechen, nur weil sie einem vor die Nase gehalten wird.

Der AfD-Bundesparteitag in Riesa zeigte, dass der Rechtsextremist Björn Höcke und seine Getreuen am Umbau der Partei arbeiten. Erste Grundlagen für eine ...

Vom »Aufbruch« blieb am Ende wenig übrig. Das reiht sich ein ins Gesamtbild. Die Partei verliert Mitglieder, sie lag im Januar nur noch bei rund 29.000. Zehn Wahlen verlor sie zuletzt, flog jüngst aus dem Landtag von Schleswig-Holstein. Nun wird ein Aufregerthema gesucht. In Riesa vollzog sich der weitere Niedergang derjenigen, die lange zu Meuthen gehalten hatten, nicht, weil sie von ihm überzeugt waren, sondern weil er für den Versuch stand, die AfD nicht ganz so radikal erscheinen zu lassen. Vor allem aber fürchteten West-Delegierte künftige Verluste bei der Landtagswahl Mitte Oktober in Niedersachsen, weil in dem Antrag auch verharmlosend vom »Ukrainekonflikt« die Rede war. Das klang nach Höckes Sätzen aus seiner berüchtigten Dresdner Rede von 2017, in der er vom Holocaust-Mahnmal als »Mahnmal der Schande« in Berlin sprach und auch davon, dass man eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad« brauche. Noch ist es nicht so weit, aber an ihrem Bauprojekt einer radikalen AfD arbeiten sie weiter. Das Bild wirkte wie eine hilflose Geste. Höcke, der Treiber, war indes nicht dabei. Im Osten bleibt sie zwar nach wie vor stark, auch wenn sie zuletzt in Sachsen bei den Landratswahlen nicht ihre Ziele erreichte. Man bestimme selbst, »wer Extremist ist und von wem wir uns abgrenzen, das macht keine Regierungsbehörde«, so Höcke. Die Zeit arbeitet für ihn, gelegentliche Rückschläge nimmt er in Kauf, wie bei einem Europaantrag, der in einer turbulenten Debatte am Sonntag nicht zur Abstimmung kam. Bis dahin bin ich in Thüringen gut aufgehoben«, sagte er in Riesa am Rande des Parteitags. Bereits im Frühjahr 2021, auf dem Dresdner Parteitag zum Bundestagswahlprogramm, war Höcke in den Antragsdebatten durch rege Teilnahme aufgefallen. Doch Höcke, ein in den Osten verschlagener Westdeutscher, interessieren solche Fragen schon lange nicht mehr, wenn sie es überhaupt je taten.

Auf dem AfD-Parteitag bauen die radikalen Kräfte um Björn Höcke ihre Macht aus. Alice Weidel erfährt Gegenwind, sieht darin aber kein Problem.

Juni, 09.20 Uhr: Um 10.00 Uhr startet der AfD-Parteitag in Riesa. Im Vorfeld gab der Verfassungsschutz in Niedersachsen bekannt, die AfD als Verdachtsobjekt einzustufen. Zuvor war in Niedersachsen beispielsweise die Jugendorganisation der AfD als Verdachtsobjekt eingestuft worden, aber nicht die ganze Partei. Juni: Riesa/Frankfurt - Im sächsischen Riesa treffen sich ab Freitag (17. Juni) bis Sonntag (19. Juni) etwa 600 AfD-Delegierte, um eine neue Parteispitze zu wählen. Seit dem Weggang des früheren Co-Chefs Jörg Meuthen führt der Sachse Tino Chrupalla die AfD alleine. +++ 15.35 Uhr: Björn Höcke feiert auf dem Bundesparteitag der AfD einen ersten kleinen Sieg. Die Partei kann von nun an auch von nur einem Vorsitzenden geführt werden. +++ 11.05 Uhr: Für Aufregung sorgte die Nichtzulassung der 24 Berliner Delegierten. Das Berliner Landgericht hatte am Donnerstag einen Eilantrag des Landesvorstands gegen eine Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts zurückgewiesen. Die Wahl der Delegierten auf einem Landesparteitag war nach Einschätzung des Schiedsgerichts unwirksam. +++ 13.45 Uhr: Die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach bewirbt sich für den Posten der stellvertretenden Vorsitzenden. Sie wolle „nicht länger zusehen, wie unser schönes Land“ in den „Abgrund“ treibe. Den Delegierten liegt nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP eine Resolution vor, die eine Wende in der deutschen Politik im Ukraine-Krieg fordert. Auch hier gibt es keine Überraschungen. Zunächst spricht Weidel. Sie tritt erst mal gegen Meuthen nach, der kürzlich in die Kleinpartei „Zentrum“ eingetreten ist. +++ 11.25 Uhr: Es dauert nicht lange, bis der AfD-Parteitag in Riesa auch am Sonntag den ersten Eklat produziert. Juni, 9.55 Uhr: Nach der Wahl der Parteiführung will sich die AfD auf ihrem Parteitag in Riese am heutigen Sonntag inhaltlichen Fragen widmen. Und nicht den Streit“, sagte der 81-Jährige der Rheinischen Post (Montag). Für ihn sei klar, dass die Zusammenarbeit im Bundesvorstand deutlich besser werden müsse. Die AfD solle jetzt die Themen Wirtschaft, Inflation, die Friedenspolitik „und die desolate Organisation Europas“ in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen. „Es gilt, endlich die Themen, die die Menschen bewegen, wieder in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen.

Die radikalen Kräfte der AfD um Björn Höcke gelten als die Gewinner des Parteitags in Riesa. Am Ende sorgt eine Europa-Resolution für Aufregung.

Juni, 09.20 Uhr: Um 10.00 Uhr startet der AfD-Parteitag in Riesa. Im Vorfeld gab der Verfassungsschutz in Niedersachsen bekannt, die AfD als Verdachtsobjekt einzustufen. Zuvor war in Niedersachsen beispielsweise die Jugendorganisation der AfD als Verdachtsobjekt eingestuft worden, aber nicht die ganze Partei. Juni: Riesa/Frankfurt - Im sächsischen Riesa treffen sich ab Freitag (17. Juni) bis Sonntag (19. Juni) etwa 600 AfD-Delegierte, um eine neue Parteispitze zu wählen. Seit dem Weggang des früheren Co-Chefs Jörg Meuthen führt der Sachse Tino Chrupalla die AfD alleine. +++ 15.35 Uhr: Björn Höcke feiert auf dem Bundesparteitag der AfD einen ersten kleinen Sieg. Die Partei kann von nun an auch von nur einem Vorsitzenden geführt werden. +++ 11.05 Uhr: Für Aufregung sorgte die Nichtzulassung der 24 Berliner Delegierten. Das Berliner Landgericht hatte am Donnerstag einen Eilantrag des Landesvorstands gegen eine Entscheidung des AfD-Bundesschiedsgerichts zurückgewiesen. Die Wahl der Delegierten auf einem Landesparteitag war nach Einschätzung des Schiedsgerichts unwirksam. +++ 13.45 Uhr: Die ehemalige CDU-Politikerin Erika Steinbach bewirbt sich für den Posten der stellvertretenden Vorsitzenden. Sie wolle „nicht länger zusehen, wie unser schönes Land“ in den „Abgrund“ treibe. Den Delegierten liegt nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP eine Resolution vor, die eine Wende in der deutschen Politik im Ukraine-Krieg fordert. Auch hier gibt es keine Überraschungen. Zunächst spricht Weidel. Sie tritt erst mal gegen Meuthen nach, der kürzlich in die Kleinpartei „Zentrum“ eingetreten ist. +++ 11.25 Uhr: Es dauert nicht lange, bis der AfD-Parteitag in Riesa auch am Sonntag den ersten Eklat produziert. Juni, 9.55 Uhr: Nach der Wahl der Parteiführung will sich die AfD auf ihrem Parteitag in Riese am heutigen Sonntag inhaltlichen Fragen widmen. Und nicht den Streit“, sagte der 81-Jährige der Rheinischen Post (Montag). Für ihn sei klar, dass die Zusammenarbeit im Bundesvorstand deutlich besser werden müsse. Die AfD solle jetzt die Themen Wirtschaft, Inflation, die Friedenspolitik „und die desolate Organisation Europas“ in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen. „Es gilt, endlich die Themen, die die Menschen bewegen, wieder in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen.

Am Samstag noch wirkte alles wie eitel Sonnenschein auf dem AfD-Parteitag: Der neue Vorstand war gewählt, die Favoriten von Parteichef Tino Chrupalla hatten ...

Und Höcke hatte für Sonntag weitere Vorschlaghammer vorbereitet, die eigentlich gleich nach der EU-Resolution folgen sollten. Doch die Macht seines Lagers ist im Zweifel ebenso groß wie die der Vorsitzenden, das hat der Sonntag überdeutlich gezeigt. Sogar bei der AfD springen da bei nicht wenigen die Alarmleuchten an. Noch kruder aber waren die Formulierungen im Antrag, die unter anderem "Globalisten" ins Visier nahmen, die angeblich gegen Nationalstaaten arbeiten – und damit ins Reich der Verschwörungstheorien weisen. Der Vorschlaghammer bestand aus einer Resolution, die die Auflösung der Europäischen Union forderte. Doch das war schon am Samstag Fassade – und der Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke riss diese Fassade bereits am Tag darauf mit einem Vorschlaghammer ein.

AfD-Parteitag, Höcke, Hilburger: Sieben Ohrfeigen für Jürgen Braun, Waiblingen - Rems-Murr-Kreis - Zeitungsverlag Waiblingen.

In Riesa wirkte Höcke mit seinen vielbeklatschten Redebeiträgen – einmal erntete er Applaus schon, als er nur „Guten Morgen“ wünschte – eher wie ein Schachspieler, der nicht selber aufs Spielbrett klettern muss, um seine Figuren in strategische Positionen zu manövrieren. Mit durchschlagendem Erfolg. Aussagekräftig ist auch das Sextett der Beisitzer im Bundesvorstand: Für drei – Carlo Clemens, Marc Jongen, Roman Reusch – hatte Chrupalla geworben. In einem Punkt immerhin hat Braun recht behalten. Im Mai erklärte Braun: Weidel habe eine „geringe Glaubwürdigkeit“ und stehe „inzwischen für keinen Inhalt“ mehr. Sie wollten sich ihre Partei zurückholen. Und wurden in Serie abgewatscht. Höcke werde überschätzt, hatte Braun nämlich gespöttelt. Und das führt uns zu ...

Streitigkeiten auf offener Bühne und eine klare Radikalisierung der Partei: Auf dem Parteitag der AfD in Riesa ist es hoch hergegangen. Wo steht die AfD ...

Seitdem der frühere Parteichef Jörg Meuthen im Januar dieses Jahres die AfD verlassen hat, ist sie auf der Suche nach einer neuen Führung. Zuletzt gab es eine Wahlniederlage bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, und immer wieder zeigten parteiinterne Machtkämpfe die Zerrissenheit der AfD. Jetzt wurden auf dem Parteitag in Riesa ein neuer Bundesvorstand und zwei neue Vorsitzende gewählt. Das Ergebnis: Im Vorstand dominieren klar die rechtsextremen Kräfte und den Vorsitz teilen sich künftig Tino Chrupalla und Alice Weidel. „Ganz nach meinem Geschmack“, wie der rechtsextreme Thüringer AfD-Chef Björn Höcke zu Protokoll gegeben hat. Allerdings scheint es auch zwei konträre Lager in der rechts-konservativen Partei zu geben – der frühzeitige Abbruch der Veranstaltung untermauert ihre enormen Probleme. Der AfD-Parteitag im sächsischen Riesa ist am vergangenen Wochenende wegen parteiinterner Streitigkeiten frühzeitig beendet worden.

Statt Einigkeit und Aufbruch gab es am Ende Zoff. Die AfD ist sich uneins, wohin sie will. Ein Parteifunktionär allerdings hat einen Plan – und er ...

Die Partei ist ja schon lange so radikal und nun gibt es eben nicht mehr so einen Professor Jörg Meuthen, der da vorsteht und sagt: Wir sind aber alle noch bürgerlich. Also, die werden weiterhin behaupten, dass sie bürgerlich sind, aber man nimmt es ihnen immer weniger ab.« »Also das Interessante war, dass in der Debatte auch mehrfach gesagt wurde: Wir zerstören uns hier schon wieder selber, wir schießen den neuen Vorstand an, die Medienvertreter sind doch noch da, wir können uns doch jetzt hier nicht so blamieren. 2:20 Stunden, bis man dann entschieden hat, man will es jetzt doch nicht entscheiden am Ende.« Und das wird hier klar und deutlich benannt. »Schon der erste Absatz zeigt, dass dieser Antrag im Duktus völlig inakzeptabel ist. »Der Gegensatz zwischen Globalisten und Nationalstaaten, das ist der Weltkampf, in dem wir stehen. Ann-Katrin Müller, DER SPIEGEL Und diese Resolution war durchsetzt mit typischer Höcke-Sprache, rassistischen Anleihen, sogar antisemitische Codes waren dabei.« Ann-Katrin Müller, DER SPIEGEL Also neun von 14 Posten sind von dieser Liste besetzt, mit ihm selbst. Es sollte ein Parteitag des Aufbruchs und der Einigkeit werden – eigentlich. Ann-Katrin Müller, DER SPIEGEL

"Jetzt können Sie mich zitieren", empfiehlt er den anwesenden Journalisten. "Höcke sagt, Doppelpunkt, Anführungszeichen unten: Die politische Korrektheit liegt ...

Was ist das denn für ein Typ? Fünfzig Tage später holt Höcke in Thüringen ein Zehntel der Stimmen. Was will er heute? Die junge AfD steht vor ihren ersten ostdeutschen Landtagswahlen. Im Saal der Bundespressekonferenz hebt ein politisch Unbekannter den Zeigefinger, der schon bald das rechtsextreme Gesicht der Partei sein wird: Björn Höcke. "Jetzt können Sie mich zitieren", empfiehlt er den anwesenden Journalisten. "Höcke sagt, Doppelpunkt, Anführungszeichen unten: Die politische Korrektheit liegt wie Mehltau über unserem Land. Und ich bin angetreten, um diese politische Korrektheit wegzuräumen." Die Journalisten feixen.