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2022 - 6 - 16

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Krieg gegen die Ukraine: + Bachelet prangert Verbrechen in ... (tagesschau.de)

UN-Menschenrechtskommissarin Bachelet hat schwere Menschenrechtsverstöße russischer Truppen bei der Belagerung von Mariupol angeprangert.

Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Und jetzt können die ukrainischen Soldaten, die daran ausgebildet wurden, mit den Panzer-Haubitzen dann auch in die Ukraine verlegt werden", sagte die SPD-Politikerin im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Auch die zugesagte Lieferung ausgemusterter Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard steht ihr zufolge bald bevor: "Die Geparden werden jetzt zeitnah ausgeliefert werden können." Vor der Entscheidung über die Beitrittsperspektive der Ukraine hat EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola ein "klares Signal" für die Zukunft des Landes in Europa gefordert. Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine die weitere volle Unterstützung in ihrem Kampf gegen Russlands Angriff zugesichert. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat sich erfreut über die Ankunft von Bundeskanzler Olaf Scholz in der ukrainischen Hauptstadt gezeigt. Die russische Führung äußert die Hoffnung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi bei ihrem Besuch in Kiew nicht nur über Waffenlieferungen sprechen. "Die Reise zum jetzigen Zeitpunkt und in dieser Konstellation ist auch ein Befreiungsschlag für Scholz", sagte sie. Der Gouverneur der Region Luhansk im ukrainischen Donbass hat eine rote Linie für den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi in Kiew gezeichnet. In der Krise um die Blockade ukrainischer Getreideexporte hat Russland seine Kooperationsbereitschaft betont - und erneut Vorwürfe in Richtung Ukraine erhoben. Er dankte darin Selenskyj dafür, die Einladung angenommen zu haben, und auch für das "offene Gespräch" in Kiew. "Wir Europäer stehen fest an Eurer Seite", hieß es weiter in der Twitter-Mitteilung des Kanzlers. Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew bezeichnete die Visite als den Besuch der "europäischen Fans von Fröschen, Leberwurst und Spaghetti". Scholz war am Morgen gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi in Kiew eingetroffen. Für die Staats- und Regierungschefs der drei größten Volkswirtschaften der EU war es der erste Besuch der Ukraine, seitdem Russland am bezeichnet 24.

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Krieg gegen die Ukraine: ++ Kanada spricht mit Deutschland wegen ... (tagesschau.de)

Kanada ist mit Deutschland im Gespräch wegen einer für Gaslieferungen benötigten Turbine. Kiews Bürgermeister Klitschko ist froh über das Signal von Kanzler ...

"Wir kämpfen für Freiheit, wir kämpfen für die demokratischen Werte, für die Zukunft unserer Kinder", sagte der Oberbürgermeister. Klitschko forderte gleichwohl weitere Waffenlieferungen. "Wir brauchen mehr. Jeder in Deutschland, jeder in Europa muss endlich mal begreifen: Wir brauchen Verteidigungswaffen", sagte Klitschko. Die Ukraine verteidige nicht nur ihr Land, ihre Städte und Familien. "Wir verteidigen Euch", sagte Klitschko. Niemand wisse, wie weit Russland gehen werde. Es sei nicht auszuschließen, dass sich die Lage weiter zuspitze, sagte Landsberg. In diesem Fall seien "konkrete Einsparpläne" in den Kommunen sinnvoll. Laut Price gilt ein dritter US-Bürger als in der Ukraine vermisst. Kriegsgefangene müssten "die Behandlung und den Schutz erfahren, die diesem Status angemessen sind, menschenwürdige Behandlung und Garantieren auf einen fairen Prozess eingeschlossen", sagte US-Außenamtssprecher Ned Price. "Das war ein historischer Besuch", sagte der Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion, Alexander Graf Lambsdorff, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Es gibt jetzt keinerlei Zweifel mehr daran, auf wessen Seite Deutschland und Europa stehen.

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