Olaf Scholz

Die Ukraine braucht jetzt schnelle Hilfe, sonst wird sie den Krieg verlieren. Worauf wartet Olaf Scholz?

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In Kiew hat sich Kanzler Scholz ebenso wie Frankreichs Präsident Macron dafür ausgesprochen, die Ukraine und Moldau zu EU-Beitrittskandidaten zu machen.

Zuvor hatte Scholz sich im Kiewer Vorort Irpin erschüttert über die angerichteten Kriegsschäden geäußert. "Es sind unschuldige Zivilisten betroffen, und es ist eine Stadt zerstört worden, in der überhaupt gar keine militärischen Infrastrukturen waren." Dies zeige, so Selenskyj, dass der Krieg noch nicht vorbei sei - und dass sein Militär weitere schwere Waffen benötige. Die Ukraine fühle sich in ihrem Kampf nicht allein gelassen. "Europa steht an Eurer Seite, so lange wie es nötig ist, bis zum Sieg", sagte Macron. Frankreich wolle außerdem ein mobiles DNA-Labor in die Ukraine senden, um bei der Aufklärung von Kriegsverbrechen zu helfen. "Zu den zwölf Caesar, die bereits geliefert sind, sollen in den kommenden Wochen sechs weitere hinzukommen", sagte Macron bei seiner Rede in Kiew. Dabei handelt es sich um Artilleriegeschütze, die auf Lastwagen montiert sind. Bei ihrem Besuch in Kiew haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz und drei weitere europäische Staats- und Regierungschefs für eine rasche Gewährung des EU-Kandidatenstatus für die Ukraine ausgesprochen. Scholz sicherte der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu, ohne konkreten Zusagen zu machen.

Der Bundeskanzler ist zusammen mit Emmanuel Macron und Mario Draghi vom ukrainischen Präsidenten empfangen worden. Davor hatten die Spitzenpolitiker Irpin ...

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Olaf Scholz nach seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew. Deutschlands Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, nimmt ihn auf dem Bahnsteig in Empfang.

Sie stellt alle bisherigen Reisen von Spitzenpolitikern nach Kiew in den Schatten: Die Chefs der drei bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Länder der Europäischen Union machen sich zusammen auf den Weg durch das Kriegsgebiet. Italien, Frankreich und Deutschland sind Mitglied der G7 demokratischer Wirtschaftsmächte, deren Vorsitzender Scholz derzeit ist. Und er hat bei dieser Reise noch etwas erreicht. Ähnlich wie im benachbarten Butscha, durch das Scholz auf dem Weg dorthin fährt, wurden in Irpin nach dem Rückzug der russischen Truppen Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden. Aber sie wollen eigentlich etwas anderes von Scholz und Macron: Taten. Zumindest teilweise hat Scholz geliefert. Jetzt ist er - fast vier Monate nach Kriegsbeginn - tatsächlich nach Kiew gereist - und er hat geliefert. In Kiew stößt noch Iohannis dazu - als Vertreter der osteuropäischen Länder, die sich besonders von Russland bedroht fühlen. Doch selbst das schien Selenskyj an diesem Tag nicht zu stören. "Die Lieferungen laufen und darunter ist das, was wir erwarten", sagt Selenskyj. Auch Macron, der italienische Regierungschef Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis, die zusammen mit Scholz Kiew besuchen, sind dafür. Vor allem bei Macron konnte man nicht unbedingt davon ausgehen. Weil der Luftraum gesperrt ist, fliegt er am Donnerstagabend nur bis Rzeszow in Südpolen um dann in Przemysl an der Grenze am späten Abend den Zug zu besteigen. "Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Das ist eine der dringlichsten Forderungen des Landes, das sich seit vier Monaten tapfer gegen die russischen Angreifer zur Wehr setzt. Die Erwartungen hat er selbst hochgeschraubt.

Die Erwartungen an Olaf Scholz' Reise nach Kiew waren groß. Doch hat er sie erfüllt? Während die einen ihn loben, hagelt es aus der Opposition Kritik.

"Das ist eine sehr, sehr gute Nachricht. Wir freuen uns riesig", sagte Klitschko am Donnerstagabend in Kiew. Es sei ein Traum der Ukraine, ein Teil der europäischen Familie zu sein. Der Kiewer Oberbürgermeister Vitali Klitschko hat die Zusagen von Bundeskanzler Olaf Scholz und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron begrüßt, sich für einen EU-Beitrittskandidatenstatus der Ukraine stark zu machen. Scholz hätte demnach bei dem Besuch vielmehr darauf bestehen müssen, "dass Diplomatie einen erneuten Anlauf braucht". Gerade die Aussagen zu Kandidatenstatus, Wiederaufbau und Sicherheitsgarantien nach Beendigung der Kampfhandlungen waren in dieser Klarheit nicht zu erwarten gewesen." Die Union im Bundestag hat sich hingegen enttäuscht über das Ausbleiben konkreter Lieferzusagen für schwere Waffen gezeigt. "Den Worten, die uns heute entgegenschlugen, müssen Taten folgen.

Am 113. Tag des Krieges in der Ukraine fuhr der deutsche Kanzler doch noch nach Kiew, begleitet von Italiens Premier Draghi und Frankreichs Präsident Macron ...

Monatelang ist über einen Besuch des Kanzlers in Kiew gestritten worden. Er wolle nur reisen, wenn es um etwas Konkretes gehe. Jetzt ist er gefahren.

Monatelang ist über einen Besuch des Kanzlers in Kiew gestritten worden. Jetzt ist er gefahren. Was musste Bundeskanzler Olaf Scholz sich in den vergangenen Wochen anhören, weil er nicht nach Kiew reisen wollte.

In Kiew haben Olaf Scholz, Emmanuel Macron, Mario Draghi und Klaus Iohannis den Horror des Krieges besichtigt. Es war mehr als ein symbolischer Besuch.

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Der Besuch von Kanzler Scholz in Kiew steht unter Beobachtung. Die Ukraine hat viele Forderungen an Deutschland und den Kanzler.

+++ 08.45 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Juni, 07.30 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind Medienberichten zufolge gemeinsam an Bord eines Sonderzuges auf dem Weg nach Kiew. Die Staats- und Regierungchefs hatten den Zug in Polen bestiegen und wurden am Donnerstagmorgen in Kiew in der Ukraine erwartet, wie die italienische Tageszeitung La Repubblica berichtete. Das bestätigte ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur vor Ort. Gemeinsam mit Scholz waren auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi in Kiew eingetroffen. +++ 13.30 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sind erstmals in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengetroffen. +++ 15.14 Uhr: Beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Kiew ist in der ukrainischen Hauptstadt zum zweiten Mal Luftalarm ausgelöst worden. +++ 09.35 Uhr: Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Scholz zu weitreichenden Zusagen bei Waffenlieferungen aufgefordert. +++ 12.33 Uhr: Russlands früherer Präsident Dmitri Medwedew hat die gemeinsame Kiew-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi als nutzlos kritisiert. +++ 14.40 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine die europäische Solidarität versichert. Die Politiker müssten mit dem Zug reisen wie vor 100 Jahren. Sie stellten der Ukraine eine EU-Mitgliedschaft und „alte Haubitzen“ in Aussicht, meinte Medwedew, der mittlerweile stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates ist. +++ 16.18 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür stark gemacht, der Ukraine und ihrer kleinen Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. Selenskyj hatte am Mittwoch die Einladungen zu den Gipfeln von G7 und Nato Ende Juni angenommen. Italiens Regierungschef Mario Draghi will die Blockade der ukrainischen Häfen durch Russland unter einer Koordination der Vereinten Nationen beenden.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei seinem Besuch in Kiew für den EU-Kandidatenstatus für die Ukraine ausgesprochen. Aber eine wichtige Frage bleibt ...

In Brüssel wird fest davon ausgegangen, dass von der Leyen den Kandidatenstatus für die Ukraine empfehlen wird. Wird es gelingen, Auflagen so zu formulieren, dass auch die enthusiastischen Unterstützer der Ukraine damit leben können, die eigentlich eine bedingungslose Zusage wollen? Allerdings bedarf der Kampf gegen Korruption und die Reform von Justiz einen langen Atem. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte erst im vergangenen Herbst Verbesserungen bei der Rechtsstaatlichkeit angemahnt. Polen und die drei baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland gehören in dieses Lager – allesamt Länder, die sich in unmittelbarer Nähe des Aggressors Russland befinden. Und bisher gehen die Meinungen dazu auseinander. „Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine“, hatte Scholz am Donnerstag bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gesagt.

In Kiew spricht sich Olaf Scholz für die Ukraine als EU-Beitrittkandidaten aus. Ansonsten blieb der Kanzler vage. Also doch nur Symbolpolitik, ...

So war die Reise auch ein Signal an Putin: Wir haben keine Angst vor dir und besuchen unsere Freunde in der Ukraine auch im Krieg." "Berliner Zeitung": "Es hat den Anschein, dass die Bilder der Ruinen von Irpin und die Schilderungen der Menschen vor Ort ihre Wirkung nicht verfehlt haben. Das ist auch das wichtigste Signal an Russland: Dass die Ukraine nicht alleine steht." "Allgemeine Zeitung": "Die Ukraine soll zur europäischen Familie gehören. Scholz persönlich dürfte es damit gelungen sein, in der Ukraine nach dem langen Streit um Waffenlieferungen und um den Kiew–Besuch Vertrauen zurückzugewinnen. Allerdings: Mehr als das starke Signal der Solidarität kann das Ganze vorerst nicht sein. "Stuttgarter Zeitung": "Die Brüsseler Kommission wird diesen Freitag das Kiewer Beitrittsgesuch bewerten, und das Quartett um Scholz hat vor Ort erklärt, dass es dem Kandidatenstatus des Landes positiv gegenübersteht. Diese Zusage ist für die Ukraine bedeutsam. Ein Fototermin in der durch den Angriffskrieg geschundenen Ukraine hat nun einmal einen anderen Wert als anderswo auf der Welt." "Reutlinger Generalanzeiger": "Vielleicht konnte Scholz verloren gegangenes Vertrauen der ukrainischen Führung in Deutschland und die deutsche Regierung zumindest zum Teil zurückgewinnen. Mehr aber nicht. Es war ein Test der Führungsqualitäten des als Zauderer verschrienen Bundeskanzlers. Den hat er in einem entscheidenden Punkt bestanden: Nicht nur Deutschland ist für den EU–Beitrittsstatus von Ukraine und Moldawien, Scholz hat Frankreich und Italien mitgezogen. Hoffentlich zieht Scholz die richtigen Schlüsse aus seinen Erlebnissen in der Ukraine." Bundeskanzler Olaf Scholz wollte in die Ukraine reisen – nicht für einen flüchtigen Fototermin, sondern um "ganz konkrete Dinge" zu besprechen. Einige Journalisten halten die Symbolpolitik des Kanzlers für Augenwischerei. Andere glauben an die Macht der Symbolik und der Bilder. Die Presseschau zu Scholz' Besuch in der Ukraine. "Pforzheimer Zeitung": "An verbaler Solidarität Deutschlands mangelt es nicht, wenngleich man sich bei Scholz nie des Eindrucks erwehren kann, dass die letzte Konsequenz fehlt.

Olaf Scholz hat sich dafür starkgemacht, der Ukraine und ihrer Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen.

Zusätzlich habe er zugesagt, das moderne Flugabwehrsystem Iris-T zu liefern – »das eine ganze Großstadt gegen Luftangriffe verteidigen kann«, so Scholz – und das Spezialradar Cobra. Scholz verwies zudem auf dreiseitige Gespräche mit den USA und Großbritannien mit dem Ergebnis, dass die Ukraine Mehrfachraketenwerfer erhalte. »Der einzige Weg ist eine Resolution der Vereinten Nationen, um die Korridore im Schwarzen Meer zu regeln«, sagte Draghi in Kiew. Russland lehnt dies bislang ab. Draghi forderte, die Blockade der ukrainischen Häfen durch Russland unter einer Koordination der Vereinten Nationen zu beenden. »Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union«, sagte er bei der Pressekonferenz. Dieser Beitrittsstatus werde von einem Fahrplan begleitet und außerdem die Situation der westlichen Balkanstaaten berücksichtigen. Die EU-Kommission will an diesem Freitag eine Empfehlung zu dem Thema vorlegen, die Entscheidung muss einstimmig getroffen, voraussichtlich beim EU-Gipfel am 23. Draghi forderte zudem die Untersuchung von Kriegsverbrechen in der Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz plädiert dafür, die Ukraine und ihre Nachbarrepublik Moldau zu EU-Beitrittskandidaten zu machen.

Kanzler Scholz hatte in Kiew vor allem eine Botschaft: Die Ukraine soll EU-Beitrittskandidat werden. Präsident Selenskyj spricht von einem "historischen ...

Nur so kann sich die Ukraine endlich robust gegen die russische Aggression verteidigen." Auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba bewertete den Besuch von Scholz positiv. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wird sich die Behörde unter der Leitung von Ursula von der Leyen voraussichtlich dafür aussprechen, der Ukraine und der Republik Moldau den Status als EU-Beitrittskandidaten zu geben. Andere Länder wie Portugal und die Niederlande halten hingegen die Vergabe des Status an die drei Staaten im östlichen Europa nach Angaben von Diplomaten für verfrüht und rein symbolisch. Und bei den Staats- und Regierungschefs gehen die Meinungen derzeit noch weit auseinander: Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten sich bei ihrem gestrigen Besuch in Kiew klar für den Statuts als EU-Beitritskandidat für die Ukraine ausgesprochen. Kanzler Scholz hatte in Kiew vor allem eine Botschaft: Die Ukraine soll EU-Beitrittskandidat werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz will sich dafür einsetzen, dass die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt. Das sagte er am Donnerstag bei seinem ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstag zu einem Solidaritätsbesuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Zudem stand auch der Wunsch der Ukraine im Fokus, in die EU aufgenommen zu werden. Scholz, Macron und Draghi waren über Nacht in einem Sonderzug nach Kiew gereist. „Der einzige Weg ist eine Resolution der Vereinten Nationen, um die Korridore im Schwarzen Meer zu regeln“, sagte Draghi am Donnerstag bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz und dem französischen Präsidenten Macron. Russland lehnt dies bislang ab. „Die humanitäre Krise in der Ukrainer darf nicht zu einer weltweiten Katastrophe führen“, ergänzte Draghi. Europa müsse nun Stärke zeigen, forderte der Italiener. „Wir müssen die Herausforderung mit Mut angehen“, demselben Mut, den Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj gezeigt habe. „Deutschland unterstützt die Ukraine massiv“, so die Bilanz des Kanzlers. Italiens Regierungschef Mario Draghi will die Blockade der ukrainischen Häfen durch Russland unter einer Koordination der Vereinten Nationen beenden. Kiew. Bundeskanzler Olaf Scholz will sich dafür einsetzen, dass die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt. Außerdem hat Scholz der Ukraine weitere Waffenlieferungen zugesichert, aber keine neuen konkreten Zusagen gemacht. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Das russische Militär lässt derzeit Schiffe aus der Ukraine mit Getreide nicht auslaufen.

Die Erwartungen an Olaf Scholz' Reise nach Kiew waren groß. Doch hat er sie erfüllt? Während die einen ihn loben, hagelt es aus der Opposition Kritik.

"Das ist eine sehr, sehr gute Nachricht. Wir freuen uns riesig", sagte Klitschko am Donnerstagabend in Kiew. Es sei ein Traum der Ukraine, ein Teil der europäischen Familie zu sein. Der Kiewer Oberbürgermeister Vitali Klitschko hat die Zusagen von Bundeskanzler Olaf Scholz und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron begrüßt, sich für einen EU-Beitrittskandidatenstatus der Ukraine starkzumachen. Scholz hätte demnach bei dem Besuch vielmehr darauf bestehen müssen, "dass Diplomatie einen erneuten Anlauf braucht". Gerade die Aussagen zu Kandidatenstatus, Wiederaufbau und Sicherheitsgarantien nach Beendigung der Kampfhandlungen waren in dieser Klarheit nicht zu erwarten gewesen." Die Union im Bundestag hat sich hingegen enttäuscht über das Ausbleiben konkreter Lieferzusagen für schwere Waffen gezeigt. "Den Worten, die uns heute entgegenschlugen, müssen Taten folgen.

Kurzarmhemd kombiniert mit Jeans – laut italienischer Zeitung „La Repubblica“ ist der Look von Olaf Scholz ein modischer Fehltritt.

Und beim deutschen Kanzler Olaf Scholz gibt es laut Modekenner-Nation Italien eben noch etwas Nachholbedarf in Sachen Mode. Die Zeitung „Corriere del Giorno“ schreibt, Olaf Scholz trage ein „Halbarmhemd nach deutscher Art“. Die Erwartungen an die Reise waren extrem hoch. Diesem Vorurteil spielt der deutsche Kanzler Olaf Scholz bei seiner Zugreise aus dem polnischen Przemyśl nach Kiew komplett in die Karten. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Treffen mit Selenskyj in Kiew für einen EU-Beitrittsstatus der Ukraine ausgesprochen. Ganz im Gegensatz zu den Franzosen und den Italienern, die mit Haute Couture und Alta Moda sogar ihre eigenen, handgefertigten Schneiderkunst besitzen.

Klare Worte des Kanzlers: Nach seinem Besuch in Kiew hat Olaf Scholz die Ergebnisse seiner Reise und der Gespräche mit Präsident Selenskyj im Fernsehen ...

"Wir haben uns entschlossen, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört", betonte der Kanzler im Interview mit RTL/ntv. Er nannte im ZDF und in der ARD etwa Fragen der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie, die Voraussetzungen für einen EU-Beitritt seien. Unter dem Eindruck seines Besuchs in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Interviews mit ARD und ZDF bekräftigt, dass Deutschland einen "Diktatfrieden" unter einseitig von Moskau aufgestellten Bedingungen ablehnt.

Auf die gestrige Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, seinem rumänischen Amtskollegen Klaus Iohannis und Italiens ...

Was dazu führen könnte, dass ausgerechnet jene Bundesregierung, welche die Stärkung der EU in den Koalitionsvertrag festgeschrieben hat, diese in der Region schwächt. Ausgerechnet der britische Brexit-Premierminister Boris Johnson steht schon in den Startlöchern und bietet der Ukraine und den Ostmitteleuropäern eine engere Zusammenarbeit an. Doch die große Sorge der Ostmitteleuropäer bezüglich des Kiew-Besuchs hat sich nicht bestätigt. Eher im Gegenteil. Die klare Botschaft von Scholz und den anderen Kiew-Besuchern, dass man den EU-Beitrittsstatuts der Ukraine und auch Moldaus unterstützen werde, wurde in Ostmitteleuropa mit Wohlwollen und Erleichterung aufgenommen. Polens Staatspräsident Andrzej Duda, der selbst die ukrainische Hauptstadt seit der russischen Invasion zweimal besucht hat und täglich mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyi telefoniert, hat auf Twitter den Besuch von Scholz, Macron, Draghi und Iohannis nicht nur gelobt, sondern sich für diesen sogar bedankt. Dass Scholz, Macron und Draghi vom rumänischen Präsidenten Iohannis nach Kiew begleitet wurden, war durchaus ein Signal an die Region, dass man keine Alleingänge plane. Hinter der Kritik der östlichen EU- und NATO-Partner an den Telefonaten steht keine Kriegslüsternheit, sondern vielmehr die Sorge, die Ukraine könnte von Berlin, Paris und auch Rom durch einen im Mai vorgestellten Friedensplan zu einem für sie ungünstigen Frieden gezwungen werden. "Es ist sinnlos, mit Putin zu reden", erklärte beispielsweise mehrmals Estlands Regierungschefin Kaja Kallas. Eine Kritik, die sich Scholz auch bei seinem Baltikum-Besuch Anfang Juni anhören musste.

Die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts) in die Ukraine endete am Freitagmorgen mit einer Verabschiedung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in ...

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