Kosovo

Auf seiner Balkanreise sagte der Bundeskanzler, es sei nicht vorstellbar, dass zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, Mitglieder der EU werde.

Zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, könnten nicht Mitglied der EU werden, betonte Bundeskanzler Scholz in Kosovos Hauptstadt Priština.

Das muslimisch geprägte Kosovo, das rund zwei Millionen Einwohner zählt, hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Während Serbien das Kosovo unverändert als seinen Landesteil betrachtet, erkennen Deutschland und eine Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen die Republik Kosovo an. Serbien hat bereits den Status eines Beitrittskandidaten der Europäischen Union. Das Kosovo soll diesen ebenfalls erhalten, wie Scholz betonte. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Serbien und das Kosovo aufgefordert, schnellstmöglich ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung zu schließen und die seit Jahren bestehenden Spannungen beizulegen.

Der Kosovo will Ende dieses Jahres einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft stellen, sagte Premierminister Albin Kurti am Freitag (10. Juni) auf einer gemeinsamen ...

Der Krieg endete nach einem 78-tägigen NATO-Luftangriff, bei dem das serbische Militär aus dem Kosovo vertrieben und eine Friedenstruppe ins Land geschickt wurde. Der Beitritt zu den beiden Institutionen erfordert Einstimmigkeit, die jedoch nur schwer zu erlangen sein wird, da fünf EU-Länder – Zypern, Rumänien, Spanien, die Slowakei und Griechenland – die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen. Es ist dringend notwendig, dass sich der Kosovo an der Partnerschaft für den Frieden und am NATO-Programm beteiligt.

Kanzler Scholz hat von den Westbalkan-Staaten Reformen für einen EU-Beitritt gefordert, Serbien und Kosovo rief er zur Streitbeilegung auf.

Nach einem Gespräch mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic sagte Scholz in Belgrad: "Unsere Erwartung ist es, dass die Sanktionen auch von jenen Ländern, die sich im EU-Beitrittsprozess bewegen, umgesetzt werden." Zugleich bekräftigte der Kanzler, sich für eine EU-Visafreiheit für das Kosovo einsetzen zu wollen. Serbien hat bereits den Status eines Beitrittskandidaten der Europäischen Union. Das Kosovo soll diesen ebenfalls erhalten, wie Scholz betonte. Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD) hat bei seinen Reise-Stationen in Belgrad und in Pristina an die Länder des westlichen Balkans appelliert, schnell Reformen für den angestrebten EU-Beitritt einzuleiten. Um Perspektiven und Hoffnungen geht es bei einem Gipfel in Slowenien. Der Beitritt werde nicht in sechs Monaten gehen.