Wie gut funktioniert die Strafverfolgung von Hasskommentaren im Internet? Das wollte das Team vom "ZDF Magazin Royale" mit einem Experiment herausfinden.
"Ich habe den begründeten Verdacht, die deutsche Polizei kann nichts im Internet", kommentierte Böhmermann den Ausgang des Experiments. Kaum sachdienlichen Hinweise zu finden im Neuland. "Das macht einen fertig: als Bürger und als Vorsitzender der deutschen Polizistensohngewerkschaft", sagte der Moderator und fing an zu singen. "Hier kann die Polizei auf ihren Dienstrechnern offenbar auf Facebook zugreifen und lesen", ätzte Böhmermann. "Ihr könnt die Strafverfolgung einstellen, der Täter ist bereits seit über einem halben Jahr verurteilt", so Böhmi süffisant, "aber mal im Ernst: Sollten unseriöse Unterhaltungsendungen wie unsere wirklich die Koordination von Polizei und Staatsanwaltschaften bei Strafverfahren im Internet übernehmen?" Im Fall eines rassistischen Facebook-Posts wurde das besonders bizarr illustriert: In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg wurde die Anzeige und alle anderen ebenfalls gar nicht erst angenommen. In Phase Zwei des Experiments begann das Warten. Nach neun Monaten gaben sich die Mitarbeiter:innen der Comedy-Show schließlich bei der Polizei zu erkennen und fragten nach, was denn aus ihren Anzeigen geworden sei? In seiner letzten " ZDF Magazin Royale"-Sendung vor der Sommerpause hat Jan Böhmermann Deutschlands Polizei ziemlich alt aussehen lassen.
Jan Böhmermanns Team testete in 16 Bundesländern aus, wie die Polizei gegen Hass im Internet vorgeht. Gegen einige Beamte wird jetzt wegen Strafvereitelung ...
Das „Experiment“, wie es Böhmermann in der Sendung am Freitag nannte, brachte unterschiedliche Ergebnisse. Während in einigen Bundesländern ermittelt wurde und auch auch ein Täter wegen Hassbotschaften im Netz verurteilt wurde, begannen in anderen Bundesländern die Ermittlungen gar nicht erst oder die Anzeigen wurden nicht aufgenommen. Gegen Täter, die in einigen Bundesländern schon verurteilt waren, ermittelten in anderen Ländern noch die Behörden. Böhmermanns hartes Fazit aus der Sendung: Die Polizei kennt sich zu wenig im Internet aus.
Werden Hasskommentare ausreichend strafrechtlich verfolgt? Das fragten sich Jan Böhmermann und das Team des "ZDF Magazin Royale". In Bremen führt die ...
Und was ist mit den Ermittlungen zu den Hasskommentaren? In sechs der sieben Fälle hätten bereits „abschließende Ermittlungen geführt werden können”, nämlich „in den Bundesländern Hessen, Bayern, Saarland und Berlin“, teilt die Pressestelle dem "ZDF Magazin Royale" auf Nachfrage mit. Die Polizei Bremen bittet, "trotz eines solchen Vorfalls" weiterhin bei Hasskriminalität eine Strafanzeige zu erstatten. Wie TV-Satiriker Jan Böhmermann in der jüngsten Folge des "ZDF Magazin Royale" enthüllte, begann die Recherche schon vor etwa einem Jahr. Dafür legten 16 Personen am 3.
In der aktuellsten Ausgabe von Jan Böhmermanns "ZDF Magazin Royale" geht es um die Strafverfolgung bei Hasskommentaren im Netz. Die Neubrandenburger Polizei ...
Als ein Redakteur der ZDF-Sendung eine Presseanfrage zum Ermittlungsstand stellt, soll die Polizei die Auskunft verweigert haben. Bei der Polizei in Friedland ist ihm demnach aber die Erstattung der Anzeigen gelungen. August 2021 um 17 Uhr die sieben Anzeigen bei der Polizei in Woldegk aufzugeben und vor verschlossenen Türen stand.
Polizeikontrolle: Nach einer Recherche des „ZDF Magazin Royale“ wird offenbar gegen Polizisten ermittelt. Das teilte Jan Böhmermann in der aktuellen Ausgabe ...
Die Redaktion suchte in sozialen Netzwerken verschiedene Hassposts auf und brachte sie in allen Bundesländern zur Anzeige – ohne dabei als Journalisten aufzutreten. Hier anmelden » Alle weiteren Inhalte auf unserer Webseite und in unserer App stehen Ihnen dann ebenfalls zur Verfügung.
Bei "Ich schlitz dich auf" via Twitter führte Spur nach Österreich, "das Mutterland charmanter Morddrohungen". Staatsanwaltschaften ermitteln nun gegen ...
Eine Recherche des ZDF Magazin Royale offenbarte Schwächen der Polizei bei Strafverfolgung im Netz. Besonders in Magdeburg zeigten sich Missstände.
Diese müssen dringend behoben werden, wenn man die Rechte der Menschen auch im Internet sichern will. Die Reaktionen der Magdeburger Polizei erregten auch überregional Interesse. Jan Böhmermann hat mit seinem Team vom ZDF Magazin Royale Missstände der deutschen Polizei bei Strafverfolgung im Netz aufgedeckt. In einer Polizeimeldung hieß es: "Die Polizeiinspektion Magdeburg befindet sich bereits in einer gründlichen und umfassenden Untersuchung des Sachverhalts." Die Polizei kündigte an, den Fall zu untersuchen und wegen Verdacht auf Strafvereitelung im Amt zu ermitteln. Auf der Polizeiwache in Magdeburg, die sich die Redaktion für den Test ausgesucht hatte, sollen sich besonders starke Mängel offenbart haben.
Die Mainzer Polizei hat auf Kritik der ZDF-Sendung "Magazin Royal" reagiert und Möglichkeiten zur Anzeige von Hasskriminalität im Internet bereits ...
Das war in Mainz laut ZDF nicht der Fall. Bei der Polizeiinspektion 2 seien die Anzeigen im August 2021 entgegengenommen und als strafrechtlich relevant erkannt worden. Bei der Staatsanwaltschaft Mainz landeten die Ermittlungsergebnisse nach Darstellung der Redaktion erst neun Monate nach Anzeigeerstattung. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen. Mainz - Die Mainzer Polizei hat nach eigenen Angaben auf Kritik der ZDF-Sendung " Magazin Royal" reagiert und bereits zuvor die Möglichkeiten zur Anzeige von Hasskriminalität im Internet verbessert.
Recherchen der Fernsehsendung "ZDF Magazin Royale" bescheinigen der Polizei in Hessen einen deutlich besseren Umgang im Kampf gegen Hasskriminalität in Sozialen ...
Wie Böhmermann darstellte, verliefen die Ermittlungen in manchen Polizeirevieren im Sande, während andernorts ein Verantwortlicher ermittelt wurde. In der am Freitagabend ausgestrahlten Sendung schilderte Böhmermann den danach meist schleppenden Ermittlungsverlauf. "In elf Minuten war alles erledigt.
Ein Experiment von Jan Böhmermann mit den Polizeien der 16 Bundesländer hat in einigen Behörden Konsequenzen für Beamte. In Bremen ermittelt die ...
Weiter mit Weiter mit Werbung Wie möchten Sie RP ONLINE lesen?
Jan Böhmermanns Team testete, wie die Polizei gegen Hass im Internet vorgeht. Nun wird gegen einige Beamte ermittelt – und die Polizei Magdeburg äußert ...
Böhmermann sagte in seiner Sendung am Freitagabend, in einem anderen Fall ermittle die Berliner Polizei noch, obwohl der mutmaßliche Täter bereits im November 2021 in Baden-Württemberg verurteilt worden sei. Auch in anderen Fällen gibt es interne Ermittlungen wegen Strafvereitelung im Amt. Die Staatsanwaltschaft ist eingeschaltet. Angaben der Polizei oder der Staatsanwaltschaft lagen dazu am Samstag nicht vor. Der Stand der Angaben wird mit April/Mai 2022 angegeben. In den anderen beiden Fällen sei zu dem Zeitpunkt noch beim Staatsschutz ermittelt worden. Alle Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sind aufgefordert, vorbildlich und rechtlich korrekt zu arbeiten.“
Wie gut ermitteln die Behörden nach Hasskommentaren? Moderator Jan Böhmermann hat in seiner Sendung die Polizeiarbeit auf den Prüfstand gestellt.
Die hessische Polizei sah sich bestätigt. „Spätestens seit dem Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke nehmen wir den Kampf gegen Hass und Hetze auch im Internet sehr ernst“, sagte ein Sprecher des hessischen Innenministeriums. (mit dpa) So einfach kann es gehen“, resümierten die Polizei-Tester vom „ZDF Magazin Royale“ die Arbeit der Polizei in Hessen. Dort sei mindestens ein Tatverdächtiger angeklagt worden. Nach dem Mord am Kassler Regierungspräsident Walter Lübcke und Anschlägen unter anderem in Halle und Hanau hatte die Politik der Hassrede im Internet den Kampf angesagt. In Sachsen, Sachsen-Anhalt („Haben Sie keine anderen Sorgen?“) und Brandenburg wurden die Anzeigen gar nicht erst aufgenommen. Man befinde sich bereits in einer umfassenden Untersuchung des Sachverhalts, erklärte die Behörde. In den anderen beiden Fällen sei zu dem Zeitpunkt noch beim Staatsschutz ermittelt worden.
Die Redaktion von Jan Böhmermann hatte Strafanzeigen wegen Hass im Netz gestellt, um herauszufinden, wie die Polizei damit umgeht.
„Nach bisherigen Erkenntnissen ist hier die Entgegennahme einer Strafanzeige seinerzeit unterblieben“, hieß es in der Mitteilung der Magdeburger Polizei am Samstag. Auch aus anderen Ländern gab es Reaktionen zu den Recherchen – etwa für die Polizei in Hessen gab es Lob in der Sendung. Zudem stellte die Polizeiinspektion klar, dass die Polizei „gegen jede Form von Hass und Hetze vorgeht.“ Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es. „Die Polizei Bremen ist bei Hasskriminalität auf die Hilfe und die Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger angewiesen“, hieß es. Der Mitteilung zufolge erstattete die Polizei Strafanzeige und leitete ein Disziplinarverfahren gegen den Mann ein. Der betroffene Polizist wurde in den Innendienst versetzt, wie die Bremer Polizei bereits am Dienstag mitteilte.
Das Redaktionsteam von Jan Böhmermann wollte wissen, wie Polizeidienststellen in den Bundesländern auf die Meldung von Hass im Internet reagieren.
So ermittelt in Bremen die Staatsanwaltschaft gegen einen Beamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Der Polizist soll die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. In Böhmermanns Sendung war ein Polizist mit den Worten zitiert worden: »Sie haben was im Internet gefunden? (...) So einfach kann es gehen«, resümierten die Polizei-Tester. Nach der Ausstrahlung der Sendung am Freitagabend ist nun klar: Gegen mindestens zwei Polizisten wurden Ermittlungen eingeleitet. Vielleicht sollten Sie es mal beim Verbraucherschutz versuchen.« Dieser habe die persönlich vor Ort erschienene Korrespondentin weggeschickt. Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden.
Nach Recherchen von "Magazin Royal" über die Strafverfolgung von Internet-Hasskommentaren hat die Polizeiinspektion Magdeburg Fehler eingeräumt.
In Bremen soll der Polizist die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage der Anzeigenden im System erfasst haben. (...) So einfach kann es gehen", resümierten die Polizei-Tester vom "ZDF Magazin Royale". Dort sei mindestens ein Tatverdächtiger angeklagt worden. Auch aus anderen Ländern gab es Reaktionen zu den Recherchen - etwa für die Polizei in Hessen gab es Lob in der Sendung. "In elf Minuten war alles erledigt. Auch in Sachsen-Anhalt wurden interne Ermittlungen ausgelöst. Seit "Bekanntwerden der konkreten Vorwürfe in der letzten Woche" werde gegen einen Beamten des Polizeireviers wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt, teilte die Polizeiinspektion Magdeburg am Samstag mit. Ein Böhmermann-Experiment mit den Polizeien der 16 Länder hat in einigen Behörden Konsequenzen für Beamte. In Bremen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Polizeibeamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Hintergrund ist eine Aktion der Sendung "ZDF Magazin Royale" des Satirikers Jan Böhmermann, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Samstag sagte. Nach Recherchen des ZDF Magazin Royale über die Strafverfolgung von Hasskommentaren im Internet hat eine Behörde Fehler eingeräumt. In Bremen wird gegen einen Beamten ermittelt.