Verkaufsverbot Ford

2022 - 5 - 20

Post cover — Image courtesy of "WirtschaftsWoche"

Gerichtsentscheid: Verkaufsverbot für Ford in Deutschland (WirtschaftsWoche)

Bald dürfen in Deutschland keine Ford-Autos mehr verkauft werden – entscheidet ein Münchner Landrichter. Die bei Händlern stehenden Autos sollen sogar ...

Für Furore sorgte sein Urteil gegen Apple mitten im Weihnachtsgeschäft 2018 – der durfte wegen Patentverletzungen gleich zwei Smartphone-Modelle in Deutschland nicht weiter verkaufen. Das Münchner Landgericht hat sich in Patentfällen unter dem Vorsitz des Richters Matthias Zigann einen besonderen Ruf für schnelle, harte Urteile erarbeitet. Das Landgericht München hat gegen den amerikanischen Autohersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt. In den Autos der Marke Ford sind Mobilfunkchips eingebaut, für die der Konzern keine Lizenzgebühren zahlt. VW wurde von IP Bridge mit demselben Patent in München verklagt. Die Chips müssen per Gesetz wegen dem E-Call in jedes Auto eingebaut werden, übernehmen verstärkt aber auch Entertainment- und Navigationsfunktionen. Das Urteil könnte – wie üblich – in ein bis zwei Wochen vollstreckt werden, wenn sich der Autohersteller nicht noch mit dem Kläger einigt.

Ford droht deutschlandweites Verkaufsverbot (Berliner Zeitung)

Das Landgericht München verbietet dem US-Autobauer Ford die Geschäftstätigkeit in Deutschland – unter einer Bedingung.

Damit das Urteil vollstreckt wird, muss IP Bridge allerdings bei Gericht eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegen. Das Verfahren in München gewann der japanische Patentverwerter IP Bridge nun. Das Urteil ist aber auch noch anfechtbar.

Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland - wegen fehlender Patente (FOCUS Online)

Wegen fehlender Patente hat das Landgericht München ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot gegen den Autohersteller Ford verhängt.

Mehr noch: Das Urteil sieht sogar den Rückruf aller Autos von den Händlern und ihre Vernichtung vor. Damit das Urteil vollstreckt wird, muss IP Bridge laut „Wirtschaftswoche“ nun bei Gericht eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegen. Konkret geht es um das E-Call-System, das seit 2018 in der EU Pflicht in allen Neuwagen ist.

Gericht: Ford verletzt LTE-Patent, Verkaufsverbot droht (heise online)

Im Streit um Lizenzen für ein LTE-Patent hat der Patentinhaber einen Sieg gegen Ford errungen – und kann nun den Verkauf vernetzter Fahrzeuge verbieten ...

Das würde bedeuten, dass Ford den Verkauf der betroffenen Fahrzeuge stoppen und die Modelle auch von den Händlern zurückrufen müsste. Ob der erfolgreiche Kläger diese Möglichkeit wahrnimmt, ist offen. Ford war am Freitagnachmittag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Das Gericht hält es für erwiesen, dass Ford mit seinen LTE-fähigen Fahrzeugen das Patent verletzt. Demnach muss Ford den Verkauf der betroffenen Fahrzeuge unterlassen sowie IP Bridge Schadensersatz für vorherige Patentverletzungen leisten. Damit können über LTE vernetzte Fords für den Fahrer relevante Verkehrs- und Gefahrenhinweise in Echtzeit beziehen, eine Mobilfunkverbindung aufbauen und mit einer App kommunizieren. Betroffen sind vor allem Modelle mit dem Ausstattungsmerkmal "FordPass-Connect". Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, kann von IP Bridge aber gegen eine Sicherheitsleistung vollstreckt werden lassen (Az. 7 O 9572/21).

Urteil in München gefallen Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland (Express.de)

Dieses Urteil hat es in sich: Das Landgericht München hat gegen den amerikanischen Autohersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot ...

Ford wird von acht Inhabern von Patenten aus dem Mobilfunk verklagt, die für den 4G-Standard essenziell sind, wie jetzt „ Wirtschafswoche“ berichtet. Das Urteil könnte dann in ein bis zwei Wochen vollstreckt werden. Dieses Urteil hat es in sich: Das Landgericht München hat gegen den amerikanischen Autohersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt.

Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland: Patentverletzung? (BILD)

Das Landgericht München hat gegen den amerikanischen Autohersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt.

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Verkaufsverbot in Deutschland droht: Hammer-Urteil gegen Ford (RTL Online)

Wer sich hierzulande künftig einen Ford zulegen will, muss dann möglicherweise reisen. Denn: Das Münchner Landgericht hat gegen den US-Autohersteller ein ...

das Urteil anzufechten. Das Urteil von Richter Matthias Zigann sieht sogar vor, alle bisher an Händler vertriebene Autos zurückzurufen und zu vernichten. Deshalb hagelte es zuletzt Klagen – unter anderem vom nationalen japanischen Patentverwerter IP Bridge. Erst wenn der US-Konzern Lizenzen zahlt, sei der Verkauf wieder gestattet.