Ford droht Verkaufsverbot

2022 - 5 - 20

Post cover — Image courtesy of "WirtschaftsWoche"

Gerichtsentscheid: Verkaufsverbot für Ford in Deutschland (WirtschaftsWoche)

Bald dürfen in Deutschland keine Ford-Autos mehr verkauft werden – entscheidet ein Münchner Landrichter. Die bei Händlern stehenden Autos sollen sogar ...

Für Furore sorgte sein Urteil gegen Apple mitten im Weihnachtsgeschäft 2018 – der durfte wegen Patentverletzungen gleich zwei Smartphone-Modelle in Deutschland nicht weiter verkaufen. Das Münchner Landgericht hat sich in Patentfällen unter dem Vorsitz des Richters Matthias Zigann einen besonderen Ruf für schnelle, harte Urteile erarbeitet. Das Landgericht München hat gegen den amerikanischen Autohersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt. In den Autos der Marke Ford sind Mobilfunkchips eingebaut, für die der Konzern keine Lizenzgebühren zahlt. VW wurde von IP Bridge mit demselben Patent in München verklagt. Die Chips müssen per Gesetz wegen dem E-Call in jedes Auto eingebaut werden, übernehmen verstärkt aber auch Entertainment- und Navigationsfunktionen. Das Urteil könnte – wie üblich – in ein bis zwei Wochen vollstreckt werden, wenn sich der Autohersteller nicht noch mit dem Kläger einigt.

Ford droht deutschlandweites Verkaufsverbot (Berliner Zeitung)

Das Landgericht München verbietet dem US-Autobauer Ford die Geschäftstätigkeit in Deutschland – unter einer Bedingung.

Damit das Urteil vollstreckt wird, muss IP Bridge allerdings bei Gericht eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegen. Das Verfahren in München gewann der japanische Patentverwerter IP Bridge nun. Das Urteil ist aber auch noch anfechtbar.

Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland - wegen fehlender Patente (FOCUS Online)

Wegen fehlender Patente hat das Landgericht München ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot gegen den Autohersteller Ford verhängt.

Mehr noch: Das Urteil sieht sogar den Rückruf aller Autos von den Händlern und ihre Vernichtung vor. Damit das Urteil vollstreckt wird, muss IP Bridge laut „Wirtschaftswoche“ nun bei Gericht eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegen. Konkret geht es um das E-Call-System, das seit 2018 in der EU Pflicht in allen Neuwagen ist.

Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland: Patentverletzung? (BILD)

Das Landgericht München hat gegen den amerikanischen Autohersteller Ford ein deutschlandweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt.

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Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland nach Patent-Gerichtsurteil (STERN.de)

Ford droht nach einem Gerichtsurteil ein Verkaufsverbot. Der Vorwurf: Der Autobauer soll Mobilfunktechnologie ohne Lizenz in seine Fahrzeuge einbauen.

Im Fall von Ford steht laut "Heise" das Ausstattungsmerkmal "Ford Pass Connect" in LTE-vernetzten Fahrzeugen im Fokus. Ford ist nicht das einzige betroffene Unternehmen in der Automobilbranche, deren Fahrzeuge zunehmend vernetzter geworden sind. Diese beträgt laut "Wirtschaftswoche" 227 Millionen Euro. Ford kann gegen das Urteil in Berufung gehen oder sich mit dem Kläger einigen, etwa in dem der Autobauer bei einem Patentpool eine Lizenz nimmt.

Ford droht Verkaufsverbot in Deutschland (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Der Autohersteller nutzt Mobilfunktechnologien, für die er aber keine Lizenzen hat. Dem Konzern droht ein Rückruf und sogar die...

Ford teilte mit, dass Anlass dieses Gerichtsverfahrens die Lizenzierung standardessentieller Patente für LTE-Netzwerke sei. Der amerikanische Thrillerautor Don Winslow will sein Leben nur noch dem Kampf gegen Trump widmen. Denn viele Chips müssen mittlerweile verpflichtet in jedem Auto eingebaut werden wegen des E-Calls, einer Technologie für automatische Notfall-Anrufe. Doch die Autohersteller nutzen die Chips verstärkt auch für Entertainment- und Navigationsfunktionen. Wird es vollstreckt, droht sogar ein Rückruf aller Autos und ihre Vernichtung. Im Vorjahr hat Ford knapp 130.000 Autos verkauft und Umsätze in Millionenhöhe verzeichnet. Das berichtete zuerst die „Wirtschaftswoche“. Demnach ist es das erste Urteil gegen einen Autokonzern seit dem Inkrafttreten der Patentrechtsreform im vergangenen Sommer. Im Streit um Lizenzen für ein LTE-Patent hat Ford eine herbe Niederlage vor Gericht erlitten.

LTE-Patent: Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in ... (Golem.de)

Ford fehlen Mobilfunk-Patentlizenzen, weshalb das Landgericht München eine drastische Entscheidung gefällt hat. Autos droht sogar die Vernichtung.

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