Baerbock

Als erstes deutsches Regierungsmitglied ist Außenministerin Baerbock in die Ukraine gereist. In der schwer zerstörten Kiewer Vorstadt Butscha sprach sie mit ...

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Außenministerin Annalena Baerbock hat den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Kiew besucht. Zuvor hatte sie die deutsche Botschaft wiedereröffnet.

Baerbock reiste nach einer langen Diskussion über Besuche deutscher Politiker in der Ukraine als erste Vertreterin der Bundesregierung nach Kiew. Die letzten entsandten Mitglieder der deutschen Botschaft waren am 25. Zugleich sei dies ein Ort, an dem »die schlimmsten Verbrechen, die man sich nur vorstellen kann, nicht nur sichtbar geworden sind, sondern passiert sind«. Der größte Wunsch der Menschen sei es, der Welt deutlich zu machen, welche Verbrechen passiert seien und wie groß der Schmerz sei. Das ist das Versprechen, was wir hier in Butscha geben können und geben müssen«, betonte sie. Deutschland ist eines der letzten westlichen Länder, das die Wiedereröffnung seiner Botschaft in Kiew ankündigt. Am Sonntag hatten die USA und Kanada die Rückkehr von Botschaftsmitarbeitern verkündet. Davor waren bereits Vertretungen der EU, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens, Österreichs und anderer Staaten in Kiew wieder eröffnet worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in der Hauptstadt Kiew empfangen und ihr für die Unterstützung des Landes im Krieg gegen Russland gedankt. Gemeinsam mit deutschen Unternehmen arbeite man zudem daran, dass die Ukraine »hochmoderne Systeme bekommen kann, um ihre Städte auch gegen zukünftige Angriffe zu schützen«.

Bei ihrem Besuch in Kiew hat Außenministerin Baerbock die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft angekündigt. Zudem traf sie den ukrainischen Präsidenten ...

Zu Beginn ihres Besuchs hatte sich die Grünen-Politikerin über die Lage in den Kiewer Vororten Irpin und Butscha, wo nach dem Abzug der russischen Truppen mehr als 400 Leichen gefunden worden waren, informiert. Zuvor hatte Baerbock angekündigt, man werde in wenigen Tagen mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten an der modernen Panzerhaubitze 2000 beginnen, die Deutschland gemeinsam mit den Niederlanden an die Ukraine liefern werde. Zudem brauche die EU selbst eine Reform, um das Land als Vollmitglied aufnehmen zu können, so Baerbock. Sie sei zuversichtlich, dass die Ukraine einen "klaren Kandidatenstatus" erhalten werde, auf dem weiteren Weg dürfe es aber "keine leeren Versprechungen" geben. In Butscha waren ukrainischen Behörden zufolge während der einen Monat dauernden russischen Besatzung Hunderte Zivilisten getötet worden. Im Anschluss wurde Baerbock vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj empfangen. Sie sei sehr froh, dass Botschafterin Anka Feldhusen wieder in Kiew arbeiten könne.

Lange wurde darüber diskutiert, wann ein Mitglied der Bundesregierung in die Ukraine reist. Den Anfang machte nun Außenministerin Baerbock.

Eine Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der zusammen mit den Präsidenten Polens und der drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollte, hatte in Berlin für erhebliche Verstimmung gesorgt. Die Arbeit der Botschaft werde in Minimalpräsenz wieder aufgenommen, sagte die Grünen-Politikerin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba. In der Botschaft werde es zunächst einen eingeschränkten Betrieb geben. Deutschland ist eines der letzten westlichen Länder, das die Wiedereröffnung seiner Botschaft in Kiew ankündigt. Am Sonntag hatten die USA und Kanada die Rückkehr von Botschaftsmitarbeitern verkündet. Davor waren bereits Vertretungen der EU, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens, Österreichs und anderer Staaten in Kiew wieder eröffnet worden. Mai eingeladen - an diesem Montag feierte Russland den sowjetischen Sieg über das nationalsozialistische Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Selenskyj hatte erklärt, Scholz könne einen "sehr starken politischen Schritt" unternehmen und an diesem Tag nach Kiew kommen. Es sei von großem Wert für das Land, dass sich Deutschland solidarisch zeige mit dem ukrainischen Volk, sagte Selenskyj einem von der Präsidialverwaltung veröffentlichten Video zufolge. Die Ministerin ließ im Anschluss mitteilten, es habe ein "offenes, freundliches Gespräch" mit Selenskyj gegeben. Zugleich sei dies ein Ort, an dem "die schlimmsten Verbrechen, die man sich nur vorstellen kann, nicht nur sichtbar geworden sind, sondern passiert sind". Der größte Wunsch der Menschen sei es, der Welt deutlich zu machen, welche Verbrechen passiert seien und wie groß der Schmerz sei. "Und dann sieht man die schlimmsten Spuren von Verbrechen genau daneben." Das ist das Versprechen, was wir hier in Butscha geben können und geben müssen", betonte sie. Lange wurde darüber diskutiert, wann ein Mitglied der Bundesregierung in die Ukraine reist. Die Grünen-Politikerin machte sich am Dienstag zunächst im Vorort Butscha ein Bild von der Lage. "Wir sind es diesen Opfern schuldig, dass wir hier nicht nur gedenken, sondern dass wir die Täter zur Verantwortung bringen und ziehen", sagte die Grünen-Politikerin. "Das werden wir als internationale Gemeinschaft tun.