Rede Bundeskanzler Olaf Scholz

Olaf Scholz verspricht weitere Waffenlieferungen, der Bundespräsident setzt auf Stärke, die Bundestagspräsidentin besucht Kiew: Am «Tag der Befreiung» ...

Zum dritten Mal in seiner noch kurzen Kanzlerschaft wandte sich Olaf Scholz an diesem Sonntagabend direkt an das Volk. Anders als bei seiner Neujahrsansprache und seiner ebenfalls im Fernsehen übertragenen Rede zum Ausbruch des Krieges in der Ukraine trat jetzt ein von den Anstrengungen der letzten Wochen gezeichneter Regierungschef vor die Kameras, mit kleinen Augen, müdem Blick. Die Kernaussage war klar, wenn auch bekannt: «Putin wird den Krieg nicht gewinnen. Freiheit und Sicherheit werden siegen.» Olaf Scholz verspricht weitere Waffenlieferungen, der Bundespräsident setzt auf Stärke, die Bundestagspräsidentin besucht Kiew: Am «Tag der Befreiung» sortiert sich die deutsche Hilfe für die Ukraine neu.

Die Ansprache des Bundeskanzlers dient den Deutschen zur Selbstvergewisserung. Sie wirkt damit nach Wochen der Kurskorrekturen befreiend. Ein Kommentar.

Wie also Waffenlieferungen den Weg zu einem Waffenstillstand eröffnen können; dieses Paradox gilt es zu erklären. Die nächste Anstrengung. „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ Auch die Freiheit nicht. Was ein Kriegseintritt sei, ist etwas, das Putin zu bestimmen beabsichtigt. Was in einem als Glücksfall der Geschichte und als Belohnung für Läuterung verstanden werden kann. Mai zusammen gesehen, handelt es sich um die Vergegenwärtigung von Schicksalsmomenten in der deutschen, der europäischen, ja der Weltgeschichte. Immerhin nährt da einer den Eindruck, dass er weiß, was er tut und warum. Nie wieder – insofern ist es die richtige Leitlinie für Regierungshandeln im demokratischen Zusammenhang 77 Jahre danach.

Bundeskanzler Olaf Scholz wendet sich am Sonntag in einer Rede an die Deutschen, um an das Ende des Zweiten Weltkrieges zu erinnern – und sich mit der ...

Und zugleich tun wir nicht einfach alles, was der eine oder die andere gerade fordert. Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich kann Ihnen heute noch nicht sagen, wann und auf welche Weise Russlands grausamer Krieg gegen die Ukraine enden wird. Und: Wir haben entschieden, die Bundeswehr deutlich besser auszustatten, damit sie uns auch in Zukunft verteidigen kann. Dass wir als Land über Fragen solcher Tragweite intensiv miteinander diskutieren, ist gut und legitim. Hunderttausende, die vor der Gewalt in ihrer Heimat bei uns Zuflucht finden. Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen. Wir helfen, damit die Gewalt ein Ende finden kann. Es war der militärische Sieg der Alliierten, der der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland ein Ende setzte. Mit beiden streben wir seit Jahrzehnten nach Aussöhnung. Nun jedoch will Russlands Präsident Putin die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten. Mai 1945 glich einer Friedhofsruhe – über den Gräbern von mehr als 60 Millionen Frauen, Männern und Kindern. Millionen von ihnen sind auf den Schlachtfeldern gefallen. Millionen sind in ihren Städten und Dörfern, in Konzentrations- oder Vernichtungslagern ermordet worden.