Olaf Scholz

2022 - 5 - 8

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Olaf Scholz: Wacklige Versprechen (ZEIT ONLINE)

Olaf Scholz hatte die Chance, sich mit seiner Rede an diesem 8. Mai den Menschen in Deutschland wie in der Ukraine besser zu erklären.

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Scholz: Nato wird keine Kriegspartei (ZDFheute)

Der Bundeskanzler betont in seiner Rede, keine Entscheidung zu treffen, die die Nato zur Kriegspartei werden lasse.

"Putin wird den Krieg nicht gewinnen", so der Bundeskanzler. Er stelle sich im Verbund mit der Bundesregierung jeden Tag der Herausforderung, die Solidarität mit der Ukraine und die Sicherheit Deutschlands und der Nato in Einklang zu bringen. Wir haben entschieden, dieBundeswehrdeutlich besser auszustatten, damit sie uns auch in Zukunft verteidigen kann." Die Lehre, die man in der Bundesrepublik aus den Zeiten Nazi-Deutschlands gezogen habe, sei das Motto "Nie wieder!" Dieses Motto bedeute in der heutigen Zeit, dass die Ukraine bestehen bleibe. Mai", so Scholz.

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Fernsehansprache zum 8. Mai: Der Kanzler kann auch kurz und klar (tagesschau.de)

Wirklich Neues hat Scholz in seiner Fernsehansprache am 8. Mai zum Umgang mit dem Ukraine-Krieg nicht gesagt. Und doch war etwas anders: Statt ...

Daraus leitet er vier Grundsätze ab, die er in der Rede beschreibt: keine deutschen Alleingänge, die deutsche Verteidigungsfähigkeit verbessern, nichts unternehmen, was uns mehr schadet als Russland. Und die NATO darf nicht Kriegspartei werden. Das wäre alles nachvollziehbar, wenn er es denn öffentlich gut erklären würde. Meister darin ist zurzeit Robert Habeck, der Vizekanzler. Niemand beschreibt authentischer und damit glaubwürdiger seine Bauchschmerzen, wenn er politische Grundsätze über Bord werfen muss, weil es die einzige Möglichkeit ist, der Lage Herr zu werden. Der Kanzler sackt in den Umfragen ab. Mai als Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 - und der 8. Sodann beschreibt Scholz in der Rede die Rolle Deutschlands: Unsere historische Verantwortung beiden Staaten gegenüber - Russland und der Ukraine. Und die Pflicht, sich jetzt an die Seite der Ukraine zu stellen. Auch wenn in puncto Ausdruck und Mimik die meisten Pfarrer im Wort zum Sonntag immer noch spannender rüberkommen als der deutsche Kanzler.

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Ansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz: Sendetermin, Uhrzeit ... (Augsburger Allgemeine)

Olaf Scholz wendet sich heute am Sonntag, 08.05.2022, mit einer Ansprache an die deutsche Bevölkerung. Alles zu Sendetermin, Uhrzeit und Übertragung der ...

Die Ansprache von Olaf Scholz wird im öffentlich-rechtlichen Rundfunk von der ARD ausgestrahlt und ist daher kostenlos im Fernsehen zu sehen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich am Sonntag, 08.05.2022, ab 20.20 Uhr in einer Fernsehansprache an die deutsche Bevölkerung wenden. Laut seiner Regierungssprecherin hat sich Kanzler Olaf Scholz bewusst für den 8. Wann und wo wird die Sondersendung mit dem Bundeskanzler im TV zu sehen sein? Bundeskanzler Olaf Scholz möchte sich heute am Sonntag in einer Ansprache persönlich an die Bürgerinnen und Bürger richten. Ein Überblick über die bisher bekannten Übertragungen:

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Olaf Scholz verurteilt „Putins barbarischen Angriffskrieg“ gegen die ... (Frankfurter Rundschau)

Bundeskanzler Scholz spricht zum 8. Mai und sichert der Ukraine im Krieg mit Russland weitere Unterstützung zu.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Haltung der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine in seiner Rede zum 8. „Wir haben entschieden, die Bundeswehr deutlich besser auszustatten, damit sie uns auch in Zukunft verteidigen kann.“ Die Regierung werde keine Entscheidung treffen, die die Nato zur Kriegspartei werden lasse, sagte er. „Angst darf uns nicht lähmen.“ Mit diesem Satz geht der Kanzler einen Schritt auf Kritiker:innen zu, die ihm zuletzt Zögerlichkeit und mangelnde Entschlossenheit vorgeworfen hatten. Mai sei nicht nur ein Tag des Erinnerns, sondern „lange“ auch ein „Tag der Hoffnung“ gewesen, sagte das Staatsoberhaupt beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Berlin. „Aber heute … ist der Traum des gemeinsamen europäischen Hauses gescheitert; ein Alptraum ist an seine Stelle getreten.“ Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Sonntag in Kiew gemeinsam mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. „Deutsche haben dieses Menschheitsverbrechen verübt“, sagte Scholz. Der 8. Doch diese Schritte seien nötig, um der „historischen Verantwortung“ und der „maximalen Solidarität mit der angegriffenen Ukraine“ gerecht zu werden und zugleich für die „Sicherheit unseres Landes und unseres Bündnisses“ zu sorgen.

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Wir können nicht alles tun (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Zwischen historisch-moralischem Anspruch und deutschem Handeln klafft im Ukrainekrieg eine Lücke. Das ist verständlich: Wir tun nicht...

Im Weltmaßstab rangieren deutsche Rüstungshersteller unter ferner liefen. Was wir verantworten können, ist eine rhetorische Leerstelle. Wer legt das wie fest? 0 0 0 Sollte die dt.Regierung tatsächlich bewusst Hilfe versprechen und nicht einhalten, so sollte der BTag sie besser abwählen; sollten dagegen die ukrain. 0 0 0 Auffällig ist jedenfalls, dass mit Blick auf den Krieg von der deutschen Staatsspitze nun die Parole ausgegeben wird: Die Ukraine wird „bestehen“. Es wird also nach dem Krieg noch eine Ukraine geben. Dem „Nie wieder Krieg“, jedenfalls im Alleingang, steht das „ Nie wieder Völkermord“ gegenüber. Je größer der historisch-moralische Anspruch, desto größer die Enttäuschung, wenn man nicht liefern kann. Er fordert eine klare Antwort. Diese Antwort ist Deutschland von Anfang an nicht schuldig geblieben.

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Olaf Scholz in der Presse: "So eine Rede wäre besser nicht ... (STERN.de)

Kanzler Olaf Scholz hat zum 77. Jahrestag des Weltkriegsendes die historische Verantwortung Deutschlands im Ukraine-Krieg verteidigt.

"Die Welt": Im Basketball würde man von "Blocken" sprechen – dem Wegschlagen des Balls aus der Flugbahn. Mit seiner Rede, Sperrfrist war um 18 Uhr, besetzte der sozialdemokratische Kanzler den nachrichtenintensivsten Sendeplatz der Woche: Parallel liefen die ersten Prognosen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein. Nimmt man sie ernst, ist sie auch eine Selbstverpflichtung des Bundeskanzlers. 77 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges entscheidet sich in den Bloodlands die Zukunft Europas. Deutschland muss seinen Beitrag leisten, damit nicht die Willkür eines entfesselten Imperialisten diese Zukunft bestimmt. Und für die Opfer nicht einen Satz des Mitleids? So eine Rede wäre besser gar nicht gehalten worden. "Die Zeit": Umgekehrt ist es aufschlussreich, worüber Scholz nicht sprach. Mai 1945, den Tag des Kriegsendes in Europa, erinnerte an die 60 Millionen Toten und lenkte von dort auf Putins Krieg gegen die Ukraine. Scholz sparte nicht mit harschen Worten gegen den russischen Präsidenten, nannte seinen Krieg barbarisch. Die diplomatische Krise zwischen der Ukraine und Deutschland nach der zwischenzeitlichen Ausladung des Bundespräsidenten durch die Ukraine ist gerade erst ausgeräumt worden. Was bringt ein Fels in der Brandung, wenn der Boden bebt, auf dem er steht? Diese zuversichtliche Botschaft ist es, die vom Kriegsgedenken in Kriegszeiten bleiben wird. Sie hatte der ganzen Welt vor Augen geführt, wie tief die Wut über die frühere Nähe gerade von Sozialdemokraten gegenüber Russland in der Ukraine sitzt. So angemessen diese Worte sind, so unangebracht ist die große Lücke, die Scholz’ Rede lässt. Er sagte nichts zum tapferen Kampf der Ukrainer, nichts zum Leid der Menschen in Mariupol und anderswo. "Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen", sagte Scholz in seiner Fernsehansprache am Sonntag. Sie laute: "Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft." In der gegenwärtigen Lage könne dies nur bedeuten: "Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor." Jahrestages hat Bundeskanzler Olaf Scholz die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg hervorgehoben.

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Olaf Scholz zum 8. Mai: Eine beispiellose Fernsehansprache (DIE WELT)

Jede Fernsehansprache eines Kanzlers markiert eine Zeitenwende. Was Olaf Scholz zum Jahrestag der Kapitulation sagte, war klarer, als es von vielen ...

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Tagesanbruch: Der lange Marsch des Olaf Scholz (t-online.de)

Mit seiner Zeitenwendenrede hat Olaf Scholz eine Jahrhundertaufgabe angestoßen. Beim Versuch, sie zu kommunizieren, unterlaufen ihm noch immer Fehler.

Zum Regierungshandeln gehört aber eben auch die richtige Kommunikation und die richtige Ansprache. Der Bundeskanzler dürfte auf seinem langen Marsch noch viele dieser Ansprachen halten müssen. Scholz muss dabei abwägen zwischen jenen, die ständig und vielfach auch sehr nachvollziehbar mehr Unterstützung fordern und jenen, die sich sorgen, in einen Krieg hineingezogen zu werden, in dem der Westen eigentlich längst steckt – mit Waffen, Logistik, Geld und Geheimdiensten. Die Studie ist Teil des NASA-Programms "Beacon in the Galaxy", dessen Ziel es ist, Kontakt mit Außerirdischen anzuregen. Scholz' Rede, die meine Kollegen Johannes Bebermeier und Sven Böll hier für Sie analysiert haben, ist der Versuch des Kanzlers, endlich wieder Luft in die Lungen des Läufers zu pumpen. Wer einseitige oder oberflächliche Berichterstattung über einen zaudernden Scholz beklagt, wie es aus dem Kanzleramt immer mal wieder zu hören ist, muss andererseits so viele Hintergründe seiner Entscheidungen liefern wie möglich. Schon gar nicht darf eine Regierung die Bevölkerung unterschätzen. Komplexität ist ihr auch im Detail zuzumuten. Ein weiterer CDU-Erfolg wäre eine schwere Bürde für die Ampelkoalition in Berlin. Scholz geht den Weg der Amerikaner zumindest kommunikativ nicht mit, einen globalen Konflikt zwischen Autokratien und Demokratien zu sehen. Man kann Olaf Scholz und insbesondere seinen Ministern Christian Lindner, Annalena Baerbock und Robert Habeck nicht vorwerfen, sie würden sich nicht ins Zeug legen – für die Ukraine und auch für Deutschland. Ob Swift-Bann, ob Gasembargo, ob Waffenlieferung oder der unselige Streit über die nicht stattfindenden Steinmeier- und Scholz-Besuche in Kiew – Deutschland schien immer erst unter enormem öffentlichem Druck die Marschrichtung zu ändern. Auch deshalb gehen Scholz und seine Berater inzwischen deutlich häufiger als noch seine Vorgängerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit. Der Kanzler gibt Interviews, tritt in Talkshows und Politikformaten auf – und weil das alles noch nicht zu reichen scheint, hat sich Scholz nun anlässlich des 8. Der Kanzler bekommt dafür bis heute Anerkennung im In- und im Ausland, insbesondere in der US-Hauptstadt Washington. wenn es seine Zeit zulässt, gehört Olaf Scholz nach wie vor zu jenen Politikern, die versuchen, sich mit Joggen fit zu halten.

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TV-Ansprache des Kanzlers zum 8. Mai : Die Rede von Scholz ist ... (Tagesspiegel)

Die Ansprache des Bundeskanzlers dient den Deutschen zur Selbstvergewisserung. Scholz trifft den richtigen Ton. Ein Kommentar.

Wie also Waffenlieferungen den Weg zu einem Waffenstillstand eröffnen können; dieses Paradox gilt es zu erklären. Die nächste Anstrengung. „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ Auch die Freiheit nicht. Was ein Kriegseintritt sei, ist etwas, das Putin zu bestimmen beabsichtigt. Was in einem als Glücksfall der Geschichte und als Belohnung für Läuterung verstanden werden kann. Mai zusammen gesehen, handelt es sich um die Vergegenwärtigung von Schicksalsmomenten in der deutschen, der europäischen, ja der Weltgeschichte. Immerhin nährt da einer den Eindruck, dass er weiß, was er tut und warum. Nie wieder – insofern ist es die richtige Leitlinie für Regierungshandeln im demokratischen Zusammenhang 77 Jahre danach.

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