Meseberg

Das Ampel-Kabinett trifft sich das erste Mal in Meseberg zur Klausur. Beim Wandeln durch den Park, gemeinsamem Abendessen im Schloss soll vor allem Harmonie ...

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Die Ampel-Koalition versammelt sich am Dienstag auf Schloss Meseberg zur ersten Klausur. Dort muss sie sich fokussieren – sonst frisst die Zeitenwende alle ...

Die Kraft, die Merkel im Hier und Jetzt (ver)brauchte, fehlte für perspektivisches Regieren und Reformeifer. Die ehemalige Kanzlerin war eine Meisterin des Moments, eine Dirigentin der Gegenwart. Stets wog sie die Deutschen im guten Gefühl, geborgen zu sein, mochten sich da draußen die Wogen noch so hoch türmen. Merkel war eine Trutzburg gegen die Krisen und Konflikte dieser Welt: Fürchtet Euch nicht, Ihr habt ja mich. Die erste Regierungsklausur der Ampel, die an diesem Dienstag auf Schloss Meseberg beginnt, kommt deshalb keinen Tag zu spät. SPD, Grüne und Liberale täten gut daran, diese Stunden des Innehaltens, Sammelns und Konzentrierens zu nutzen. Und ein Krieg und eine Zeitenwende später lassen diese Worte wie aus der Zeit gefallen erscheinen. Wenn man heute noch einmal die Präsentation des Koalitionsvertrages durch Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner Revue passieren lässt, kommen einem die Auftritte vor wie Clips aus einem anderen Jahrzehnt. Wünschen Sie sich manchmal die Zeit zurück, als die größte Sorge eine Inzidenz von 100 war?

Auf Schloss Meseberg trifft sich die Bundesregierung zur Kabinettsklausur in Sachen Ukraine-Politik. Scholz, Habeck und Lindner informieren in einer PK.

+++ 11.00 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auf die Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und den Klimawandel verwiesen. Die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock ( Grüne) zieht sich ab Dienstag (03. Mai 2022) zu einer zweitägigen Klausur zurück. Dabei will das Kabinett den künftigen Kurs in der Ukraine-Politik besprechen. Zum Abschluss der Kabinettsklausur wird es am Mittwoch (04. Mai 2022) eine Pressekonferenz geben. +++ 16.56 Uhr: Derzeit trifft sich die Bundesregierung zur Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Am Mittwoch (04. Mai) soll dann eine reguläre Sitzung des Kabinetts erfolgen, teilt die Bundesregierung auf ihrer Website mit. Mai, 10.00 Uhr: Berlin – Seit über zwei Monaten läuft der Ukraine-Krieg und hat auch längst Berlin erreicht. Dann spricht Scholz über die Bundeswehr. Die Regierung hat sich für die Aufrüstung der Bundeswehr entschieden. +++ 13.35 Uhr: Sowohl Finnland als auch Schweden denken darüber nach, einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato zu stellen. Laut Business Insider soll sich Bundeskanzler Scholz auf der Klausurtagung in Meseberg unter anderem für eine Aufrüstung der Bundeswehr entschieden haben. „Auch die Unabhängigkeit russischer Energie gehörte zu unseren Gesprächsthemen“, so Scholz, der die Einigkeit der Ampel-Koalition extra betont. +++ 12.15 Uhr: Zum Abschluss seiner ersten Ausführungen spricht Scholz davon, dass die Kabinettssitzung in Meseberg auch von der drohenden Ernährungskrise durch den Ukraine-Krieg geprägt gewesen sei. +++ 12.20 Uhr: Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sagt, dass die Ampel-Partner wieder „dynamischer“ miteinander agieren würden. Die Regierung arbeite als Team sehr erfolgreich zusammen. +++ 13.00 Uhr: Robert Habeck hält die Übergangsfrist für die Umsetzung eines Öl-Embargos gegen Russland für ausreichend.

Es war das erste Mal, dass sich die Ampelkoalition eine längere Beratungszeit gönnte. Doch die 36-Stunden-Klausur der Bundesregierung in Meseberg kannte ...

Ihr Engagement im Rahmen der UN-Mission mit dem Namen MINUSMA will die Bundeswehr hingegen fortsetzen. Das Wort Zeitenwende musste er zur Beschreibung dieses Zustands gar nicht mehr in den Mund nehmen. Die EU schickt sich derzeit an, ein sechstes Sanktionspaket auf den Weg zu bringen. Noch vor der Sommerpause soll es Gesetz werden. Trotz der Schwere der Materie: Alle drei Koalitionspartner priesen anschließend die Atmosphäre innerhalb der Ampel. Endlich habe man mal wieder Zeit gehabt, "das große Bild zu malen", befand Habeck. Denn so aufbruchsmäßig wie bei Regierungsantritt geplant hätte die Stimmung in den letzten Monaten ja nie werden können, erklärte er. Dabei habe sich Putin jedoch vollständig verrechnet, bekomme er doch nun eine "stärkere NATO" und eine "einige Europäische Union".

Zwei Tage lang hat das Bundeskabinett bei sommerlichen 19 Grad im idyllischen Meseberg (70 km nördlich von Berlin) getagt. Das Ergebnis: mau.

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