Russland-Ukraine-Krieg

2022 - 5 - 1

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Krieg in der Ukraine: Danke, Joe! (DER SPIEGEL)

Ohne die massive Präsenz der USA stünde längst ganz Europa in Flammen. Das ist beschämend. Wir müssen aus diesem Desaster dringend Lehren ziehen: Entweder ...

Die Bürger, so sieht es aus, wollen eine Vertiefung der EU in Kernbereichen, aber sie wollen keine völlige Vereinheitlichung. Und das ist auch gut so. Klar ist aber auch, was die Bürger nicht wollen: noch mehr Mitgliedstaaten. Eine Mehrheit der EU-Bürger ist gegen die Aufnahme weiterer Länder. Sie scheinen genau zu verstehen, dass Vertiefung und Erweiterung gleichzeitig kaum möglich sind. Das gilt für die Wettbewerbs- und die Handelspolitik sowie mit Einschränkungen für die Geld- und für die Klimapolitik – Gebiete, die an den einheitlichen europäischen Binnenmarkt angrenzen, das Herzstück der EU. In Frankreich ist soeben Emmanuel Macron wiedergewählt worden – mit einem Programm, das kühne Visionen für Europas Zukunft skizziert. Als später das Ausmaß der Coronakrise deutlich wurde, erklärte sie sich immerhin bereit, den gemeinsam finanzierten 750-Milliarden-Euro-Fonds (»Next Generation EU«) auf den Weg zu bringen. All das ist völlig absurd – vor allem, wenn man eigentlich die gleichen Interessen hat und sich eines gemeinsamen Gegners erwehren muss. Angela Merkel hat die Chance zu einem europäischen Aufbruch während der Eurokrise ungenutzt verstreichen lassen. Natürlich, wir Europäer hegen nach wie vor engere Zugehörigkeitsgefühle zum jeweiligen Nationalstaat. Aber immerhin 58 Prozent der Befragten geben an, sie fühlten sich mit der EU verbunden. In der Außenpolitik gilt nach wie vor das Einstimmigkeitsprinzip. Und selbst wenn kein Veto droht, ist die europäische Verhandlungsposition nur bedingt überzeugend, weil bloßes Reden ohne potente Militärmacht im Hintergrund auf Staatsschurken vom Schlage Putins wenig überzeugend wirkt. Ursula von der Leyen hat bei ihrem Amtsantritt davon gesprochen, eine »geopolitische Kommission« führen zu wollen. Wer selbst stets mit Gewaltanwendung als Ultima Ratio kalkuliert, findet ein Gegenüber, das sich selbst zur Gewaltlosigkeit verdammt hat, nicht übermäßig beeindruckend. Auch bei den Militärausgaben liegt die EU vorn.

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++ Ukraine-Krieg: Russischer Stützpunkt mit Raketen beschossen ... (HNA.de)

+++ 12.38 Uhr: Bei einem Raketenangriff der ukrainischen Armee sollen 42 russische Soldaten getötet worden sein. Der Angriff galt zum wiederholten Male der von ...

Erst vor Kurzem hatten sich die Truppen aus Russland aus der Region um Kiew zurückgezogen, um ihre Angriffe stärker auf den Osten der Ukraine zu fokussieren. +++ 10.30 Uhr: Die russischen Streitkräfte haben nach ukrainischen Angaben ihre Bodenangriffe im Osten der Ukraine in der Nacht zum Freitag vorläufig eingestellt. Die russischen Kräfte beschränkten ihre Aktivitäten demnach auf Aufklärung und Artilleriebeschuss. Die Gegend um Isjum im Gebiet Charkiw war in den vergangenen Tagen die Hauptstoßrichtung der russischen Truppen. Durch den Vorstoß nach Süden sollten die ukrainischen Kräfte im Donbassgebiet eingekesselt werden. +++ 19.40 Uhr: Die russischen Angriffe auf das weiterhin von ukrainischen Truppen besetzte Stahlwerk in Mariupol dauern weiterhin an. +++ 15.00 Uhr: Im Ukraine-Krieg häufen sich offenbar die Angriffe auf Russland. Nun behaupten zwei russische Regionen, ihre Grenzen zur Ukraine seien beschossen worden. +++ 16.00 Uhr: Der Ukraine-Krieg wird auch auf dem Feld geführt, jetzt geht es offenbar um Getreide. Kiew wirft Russland den Raub von Getreide aus besetzten Gebieten im südukrainischen Cherson vor. +++ 21.45 Uhr: Russland kommt laut US-Geheimdiensten bei seiner Offensive in der Donbass-Region langsamer voran als geplant. Weiteren Medienberichten zufolge handelte es sich bei der Brücke um die Verbindung über den Fluss Siwerskyj Donez zwischen den Orten Lyman und Rajhorodok im Donbass. Die Eisenbahnverbindung nach Lyman, das im Epizentrum der Kämpfe in der Ostukraine liege, sei damit zerstört, hieß es. Die acht Vertreterinnen und Vertreter von „Rosenergoatom“, das zum russischen Staatskonzern „Rosatom“ gehört, fordern nun von der Stationsleitung tägliche Berichte zu „vertraulichen Fragen“ in Bezug auf den Betrieb des AKW, hieß es in einer Erklärung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) unter Berufung auf Angaben ukrainischer Behörden. Das Kernkraftwerk wird weiterhin von ukrainischem Personal betrieben, jedoch von russischen Streitkräften kontrolliert. +++ 20.30 Uhr: Ein russischer Raketenangriff hat laut ukrainischen Angaben die Landebahn des Flughafens in Odessa zerstört. Die russischen Truppen hätten die südukrainische Hafenstadt von der 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim aus angegriffen, teilte der Gouverneur des Gebiets Odessa, Maxym Martschenko, am Samstag im Nachrichtendienst Telegram mit. +++ 07.00 Uhr: Stephan Tarabalka, der „Geist von Kiew“, wurde offenbar bei Kämpfen mit der russischen Luftwaffe getötet. Tarabalka galt ein prominentes Mitglied der ukrainischen Armee. Der Pilot wurde durch ein Video der Selenskyj-Regierung bekannt, in welchem behauptet wurde, dass er am ersten Tag der russischen Invasion sechs Kampfjets abgeschossen habe. +++ 09.00 Uhr: Das britische Verteidigungsministerium hat abermals eine Einschätzung zur Situation der russischen Armee im Ukraine-Krieg veröffentlicht. Demnach sieht das Ministerium eine geschwächte Moral der Soldaten. Das russische Militär stehe aktuell vor enormen Herausforderungen. Verschiedenste Einheiten seien vom Kreml in der Ostukraine zusammengezogen worden, viele von ihnen seien dezimiert.

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