Osman Kavala

Der Kulturförderer Osman Kavala ist von einem Istanbuler Gericht zu erschwerter lebenslänglicher Haft verurteilt worden. Er soll hinter den Gezi-Protesten ...

Einen Tag nach der Urteilsverkündung haben sich Juristen, Politiker und Aktivisten vor dem Gerichtsgebäude in Istanbul versammelt. Der die Welt ein bisschen besser machen kann, so schätzt auch Mani Pournaghi Kavala ein. Osman Kavala ist 64 Jahre alt. Er selbst hat sich Ende vergangenen Jahres aus der Haft über seine Anwälte gemeldet. Kavala ist das, was man einen weltläufigen Mann nennt. Welche Lücke hinterlässt er in der türkischen Kulturszene?

Der prominente Kulturförderer und politische Gegner des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan hoffte lange auf die Justiz – vergeblich.

Ein Istanbuler Gericht hat den Kulturförderer Kavala wegen des Vorwurfs des versuchten Regierungsumsturzes zu lebenslanger Haft verurteilt.

Die Vorwürfe im Verfahren nun lauteten laut Anklageschrift Umsturzversuch im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten von 2013 sowie "politische und militärische Spionage" im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016. "Nachdem er in diesem Verfahren Anfang 2020 freigesprochen wurde, erhob die Staatsanwaltschaft eine neue Anklage wegen angeblicher Beteiligung an dem Putschversuch 2016 und Spionage." Dem Land droht deswegen etwa der Ausschluss aus dem Europarat. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte bereits 2019 die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten angeordnet und die Haft als politisch motiviert eingestuft. Der türkische Kulturförderer Osman Kavala ist von einem Istanbuler Gericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Kavala ist seit über vier Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Sivrili nahe Istanbul ohne Verurteilung inhaftiert. Kavala war zuvor über vier Jahre ohne Urteil inhaftiert, trotz internationaler Proteste.

Er soll versucht haben, die Regierung zu stürzen: Der Unternehmer Osman Kavala ist in Istanbul zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

Das Gericht befand den 64-jährigen Kavala am Montag für schuldig, den Sturz der Regierung versucht zu haben. Später wurde auch der Freispruch aufgehoben. Kavala saß seit mehr als vier Jahren ohne Urteil im Gefängnis. 2020 war er von der Anklage im Zusammenhang mit den Protesten um den Gezi-Park in Istanbul freigesprochen worden.

Es ist ein Urteil, das international für Empörung sorgt: Der Kulturförderer Kavala soll wegen der regierungskritischen Gezi-Proteste in der Türkei ...

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Die Bundesregierung hat die Verurteilung des türkischen Kulturförderers Osman Kavala zu lebenslanger Haft scharf kritisiert. Das von einem Istanbuler ...

Die Richter in Istanbul hatten Kavala am Montag wegen des Vorwurfs des versuchten Regierungsumsturzes zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Bundesregierung hat die Verurteilung des türkischen Kulturförderers Osman Kavala zu lebenslanger Haft scharf kritisiert. Der prominente Kulturförderer war zuvor mehr als vier Jahre lang ohne Urteil inhaftiert.

Der Kulturförderer Osman Kavala wurde in der Türkei zu erschwerter lebenslanger Haft verurteilt – obwohl ein internationales Gericht längst seine ...

Schließlich gilt die Türkei in der Ukraine-Krise als strategisch wichtiger Partner – und Erdogan als Vermittler zwischen Kiew und Moskau. Und so kann auch das Kavala-Urteil als Exempel verstanden werden, als Signal an die „inneren und äußeren Feinde der Türkei“, wie Erdogan es gern darstellt. Das Blatt erhob den Vorwurf der „multinationalen Intervention“, deren Ziel es sei, die Türkei zu stoppen. Bisher hielt sich die Bundesregierung in Bezug auf die Türkei allerdings bedeckt. In der Türkei führen Gerichte oft den Willen der politischen Führung aus, besonders in prominenten Fällen wie dem von Kavala. Der Fortschrittsbericht, den die EU-Kommission regelmäßig über den Beitrittskandidaten veröffentlicht, liest sich meist mehr wie ein Rückschrittsbericht. Mit dem Urteil im Fall Kavala nun sendet die Türkei die Botschaft: Europas Rechtsnormen sind uns egal. Zwar war Kavala bereits 2020 von der Anklage im Zusammenhang mit den Protesten um den Gezi-Park in Istanbul freigesprochen worden. Die aus westlicher Sicht rationale Entscheidung wäre gewesen, Kavala freizulassen, um eine Eskalation und negative Konsequenzen zu vermeiden. Die Türkei ist als Mitglied des Europarats verpflichtet, Urteile des EGMR umzusetzen. Erdogan wertete dies als unzulässige Einmischung und drohte den Diplomaten mit Ausweisung. Am Montagabend nun wurde Kavala zu erschwerter lebenslanger Haft verurteilt, nach bereits über vier Jahren im Gefängnis. Zuschauer im Gerichtssaal reagierten mit Buh-Rufen auf den Schuldspruch. Sie wollten Freiheit in einem Land, in dem die Luft zum Atmen immer knapper wurde.

Als der vorsitzende Richter des 13. Hohen Strafgerichts am Montagabend in Istanbul das Urteil vortrug, entlud sich die Anspannung der anwesenden Zuschauer. Sie ...

. Nicht nur der Krieg ist ein dreckiges Spiel, die Politik ist es mitunter auch! Bei der letzten Anhörung am vergangenen Freitag hatte Kavala, der per Video zugeschaltet war, gesagt, die Anklageschrift beruhe auf „Verschwörungstheorien und falschen Zeugenaussagen“. Zu keinem Zeitpunkt des Verfahrens sei er von der Staatsanwaltschaft befragt worden, was eine „schwere Pflichtverletzung“ sei. Der Prozess gegen ihn zeigt, wie sehr die türkische Justiz ihre Unabhängigkeit eingebüßt hat. Die Richter folgten dem Antrag der Staatsanwaltschaft und befanden den Kulturförderer Osman Kavala des versuchten Umsturzes der Regierung für schuldig. Die Anklage lautete auf Umsturzversuch im Zusammenhang mit den Gezi-Protesten im Jahr 2013 sowie „politische und militärische Spionage“ im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016. Kavala erinnerte an ein Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs (EGMR), das das Verfahren gegen ihn als politisch motiviert bezeichnet hatte und seinen Freispruch gefordert hatte.

Mehrere Angeklagte im sogenannten Gezi-Prozess wurden zu langen Haftstrafen verurteilt, der Kulturmäzen Osman Kavala sogar zu lebenslänglich.

Das Urteil sei offenkundig politisch motiviert und eine Mischung aus persönlicher Rache an Osman Kavala und einer Kampfansage an jegliche Formen einer möglichen Kultur der Demokratie in der Türkei. Die Anadolu-Kültür-Stiftung, die von Kavala gegründet wurde, führt zahlreiche Projekte im kulturellen Bereich durch und kooperiert dabei auch mit deutschen Institutionen wie dem Goethe-Institut und der Heinrich-Böll-Stiftung. Claudia Roth, Staatsministerin für Kultur und Medien, bezeichnete das Urteil als herben Schlag für den Kulturaustausch zwischen der Türkei und Deutschland. Hauptadressat sei neben Kavala auch die türkische Zivilgesellschaft, die massive dringend Unterstützung nötig habe. Im Anschluss an die Presseerklärung vor dem Gericht, in der unter anderem Oppositionspolitiker von der prokurdischen HDP, der kemalistischen CHP und der Arbeiterpartei TİP die Inhaftierung verurteilten, fand eine Mahnwache statt. Die Gezi-Proteste haben eine ganze Generation politisiert. Das ist nichts, was man einfach so verdecken kann.« Der Antrag der Anwälte auf Ausschluss des Richters vom Gezi-Prozess wurde vom Gericht abgelehnt. Die Entscheidung des Gerichts sorgte für Empörung im Gerichtssaal und darüber hinaus.

Die jahrelange Inhaftierung Osman Kavalas brachte der Türkei international scharfe Kritik ein. Nun hat ein Gericht in Istanbul den Kulturförderer ...

Erdogan hatte Kavala in der Vergangenheit öffentlich mehrmals als Hintermann der Gezi-Proteste und Finanzier von Terrorismus bezeichnet. Er hatte alle Vorwürfe gegen sich stets bestritten, sie als „Verschwörungstheorien“ bezeichnet und sich als Opfer politischer Instrumentalisierung von Seiten der Regierung gesehen. Dem Land droht deswegen etwa der Ausschluss aus dem Europarat. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte bereits 2019 die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten angeordnet und die Haft als politisch motiviert eingestuft.

Die deutsche Autorenvereinigung PEN-Zentrum hat entsetzt auf die Verurteilung des türkischen Kulturförderers Osman Kavala reagiert.

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Der Kulturförderer Osman Kavala sitzt in Zusammenhang mit den Gezi-Protesten seit knapp viereinhalb Jahren in Untersuchungshaft.

Ein Istanbuler Gericht hat den türkischen Philanthropen Osman Kavala zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter sprachen ihn wegen eines Umsturzversuches ...

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