Ukraine-Krieg: Wenn es um das Thema Waffenlieferungen geht, scheinen die Grünen aktuell enorm Druck auf die Regierung zu machen. Olaf Scholz muss reagieren, ...
Und jetzt, so sieht es zumindest aus, scheint Olaf Scholz seine Zeitenwende nicht zu schaffen. Er hat geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden – das muss ihn in all seinen Entscheidungen leiten. Wer Führung bestellt, bekommt sie auch – das sind die Worte des Kanzlers gewesen. Er will sich offenbar nicht allein vom Augenblick leiten lassen. Sie verlangt nach klarer Führung und transparenter Erklärung. Scholz darf deshalb jetzt nicht in eine alte SPD-Kanzler-Manier verfallen. „Wir müssen jetzt endlich anfangen, der Ukraine das zu liefern, was sie braucht“, sagte Hofreiter: „Schwere Waffen.“ Für Olaf Scholz hatte er deshalb eine klare Ansage im Gepäck: Der Regierungschef spreche von „Zeitenwende, aber er setzt sie nicht ausreichend um“, kritisierte Hofreiter: „Da braucht es deutlich mehr Führung.“
Waffenlieferungen an die Ukraine, Energieembargo gegen Russland – die Grünen fordern von Olaf Scholz mehr Führung. Die FDP sieht in ihm einen Zauderer.
Hofreiter war am Dienstag gemeinsam mit dem SPD-Außenpolitiker Michael Roth und der FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann in die Ukraine gereist. Scholz spreche von "Zeitenwende, aber er setzt sie nicht ausreichend um und da braucht es deutlich mehr Führung" kritisierte Hofreiter. Der Grünen-Politiker sagte, wenn man mit anderen europäischen Parlamentariern spreche, werde überall die Frage gestellt, wo eigentlich Deutschland bleibe. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat in der Ukraine-Politik mit deutlichen Worten Bewegung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert.
Soll Deutschland schwere Waffen in die Ukraine liefern? Anton Hofreiter spricht sich klar dafür aus. Er verstehe die Haltung von Scholz nicht, sagt er.
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, übte ebenfalls Kritik und attestierte Kanzler Scholz Führungsschwäche. "Er hat die Richtlinienkompetenz. Er muss jetzt klar sagen, was er will. Sie kritisierte, dass der Bundeskanzler unbedingt führen müsse, weil es zurzeit zwischen den verschiedenen Ministerien eine "komplexe Gemengelage" gebe. Scholz spreche von Zeitenwende, aber setze sie nicht ausreichend um, kritisierte Hofreiter. "Und da braucht's deutlich mehr Führung." Der Grünen-Politiker sagte, wenn man mit anderen europäischen Parlamentariern spreche, werde überall die Frage gestellt, wo eigentlich Deutschland bleibe. Er verstehe die Haltung von Scholz nicht, sagt er.
Das Problem ist im Kanzleramt«: Grünenpolitiker Hofreiter hat die Ukrainepolitik von Regierungschef Scholz frontal attackiert – Parteichef Nouripour sah ...
Hofreiter hatte Bewegung von Scholz in der Ukrainepolitik gefordert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich reagierte auf diese Forderungen ebenfalls kritisch: »Einfache Antworten, auch bei der Lieferung von schwerem Kriegsgerät an die Ukraine, gibt es nicht. Der Vorsitzende des Europaausschusses hatte Scholz mangelnde Führung in der Ukrainepolitik vorgeworfen.
Schwere Waffen für die Ukraine: Die deutsche Politik ist sich uneins. Anton Hofreiter ermahnt Bundeskanzler Olaf Scholz, zu handeln.
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Der Grünen-Politiker bemängelte das Verhalten des Bundeskanzlers im Ukraine-Krieg. Es geht auch um schwere Waffen.
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Soll Deutschland schwere Waffen in die Ukraine liefern? Anton Hofreiter spricht sich klar dafür aus. Er verstehe die Haltung von Scholz nicht, sagt er.
Sie kritisierte, dass der Bundeskanzler unbedingt führen müsse, weil es zurzeit zwischen den verschiedenen Ministerien eine "komplexe Gemengelage" gebe. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, übte ebenfalls Kritik und attestierte Kanzler Scholz Führungsschwäche. "Er hat die Richtlinienkompetenz. Er muss jetzt klar sagen, was er will. Scholz spreche von Zeitenwende, aber setze sie nicht ausreichend um, kritisierte Hofreiter. "Und da braucht's deutlich mehr Führung." Der Grünen-Politiker sagte, wenn man mit anderen europäischen Parlamentariern spreche, werde überall die Frage gestellt, wo eigentlich Deutschland bleibe. Im Fernsehsender Phoenix hatte er bereits gefordert, der Kanzler müsse Führungsstärke zeigen. Er verstehe die Haltung von Scholz nicht, sagt er. Soll Deutschland schwere Waffen in die Ukraine liefern?
Der Grünen-Politiker hatte zuletzt Bundeskanzler Scholz scharf kritisiert. Doch die Parteispitze der Grünen stellt nun klar: Mit seiner Meinung spricht ...