Rücktritt Spiegel

Wer übernimmt nach dem Rücktritt von Anne Spiegel künftig das Familienministerium? Wird es nach Jahrzehnten mal wieder ein Mann?

"Aber wichtig ist, glaube ich, in dieser Diskussion, dass wir möglich machen, dass auch in Zukunft Menschen mit Kindern, Menschen mit Familie politische Spitzenämter haben", sagte der CDU-Politiker am Montagabend dem TV-Sender "Welt". "Das ist ein Spannungsfeld, man ist da oft hin- und hergerissen zwischen Familie und Amt", machte Wüst deutlich. Der SPD-Linke Sebastian Roloff sagte dem "Handelsblatt", er sehe nach dem Rücktritt Spiegels keinen Grund an der Handlungsfähigkeit der Ampelkoalition zu zweifeln. Zum Amtsantritt als Familienministerin hatte sie im vergangenen Dezember den Kampf gegen Kinderarmut und die Einführung der sogenannten Kindergrundsicherung als vorrangige politische Ziele genannt. Ihm folgten Rita Süssmuth, Ursula Lehr, Hannelore Rönsch, Claudia Nolte, Christine Bergmann, Renate Schmidt, Ursula von der Leyen, Kristina Schröder, Manuela Schwesig, Katarina Barley, Franziska Giffey, Christine Lambrecht und zuletzt Anne Spiegel. Die spätere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) war von 1991 bis 1994 Frauen- und Jugendministerin, heute gehört dieser Teil zum Familienressort. Die Parteichefs der Ampelpartner hatten Spiegel Respekt für ihren Schritt gezollt. Bei der Flutkatastrophe Mitte Juli 2021 waren in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen, davon 134 im Ahrtal.

Nach nur einem Tag im Amt stehe einem Bundesminister 75.600 Euro Übergangsgeld zu, sagt der Bund der Steuerzahler. Da die zurückgetretene Anne Spiegel das ...

Und dann werden wir als Bundesvorstand einen gemeinsamen Vorschlag machen.“ Zur Frage, ob der Grünen-Politiker Anton Hofreiter wegen der Parität erneut leer ausgehen werde, sagte Lang, die Partei besetze den Posten vom Amt ausgehend. „Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären.“ Sie denke nicht, „dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden“. Und von irgendwas muss die sechsköpfige Familie ja leben“, fügte sie hinzu. Die Höhe des Übergangsgeldes ergibt sich aus Paragraf 14 des Bundesministergesetzes. Laut „Bild“ erhält Spiegel 4,5 Monatsgehälter, nachdem sie seit Anfang Dezember das Familienministerium geführt hatte. Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat die Höhe des Übergangsgeldes, das die zurückgetretene Ministerin Anne Spiegel (Grüne) erhält, verteidigt.

Kurz nach dem verheerenden Hochwasser im Ahrtal macht die damalige Umweltministerin Spiegel vier Wochen Urlaub in Frankreich. Kritik wird laut.

August. Sie informierte sich in Dümpelfeld über die Reparatur der Kläranlage, im Ahrtal schaute sie sich an, wie weit die Helfer mit den Aufräumarbeiten gekommen waren. Spiegel war bereits in die Kritik geraten, weil sie sich direkt nach der Hochwassernacht um ihr Ansehen sorgte. Juli schrieb ihr Sprecher an die Ministerin und andere Mitarbeiter: „Anne braucht eine glaubwürdige Rolle.“ Er schlug medienwirksame Termine vor: „Anne bei Reparaturarbeiten, bei Hochwasserschutzprojekten, dort, wo neue Gefahren drohen.“ Die Auftritte dürften aber „nicht nach politischer Instrumentalisierung aussehen“. Die Ministerin antwortete ihrem Sprecher: „Das deckt sich mit meinen Überlegungen.“ (ktho/tu mit dpa/AFP) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA. +++ 12.45 Uhr: Familienministerin Anne Spiegel hat offenbar gegenüber ihrer eigenen Partei verschwiegen, dass sie kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal in den vierwöchigen Urlaub nach Frankreich gefahren ist. Rücktrittsforderungen kommen von der Opposition. Eine Überprüfung der Kabinettsprotokolle habe aber am Sonntag ergeben, dass sie nicht teilgenommen habe. Zu den Rücktrittsforderungen aus der Opposition äußerte Spiegel sich nicht. Ihre Familie habe den Urlaub gebraucht, „weil mein Mann nicht mehr konnte“, sagte die 41-Jährige, die sichtlich angeschlagen wirkte und der während des Auftritts mehrfach die Stimme stockte. Dabei sei Spiegel der Rücktritt nahegelegt worden, sie habe aber darum gebeten, noch eine Chance zu bekommen, berichtete Blatt. Eine Stellungnahme der Grünen zu dem Bericht gab es zunächst nicht. +++ 14.45 Uhr: Anne Spiegel tritt als Bundesfamilienministerin zurück. Das kündigte sie am Montagmittag an. Die Familienministerin musste aber Angaben korrigieren, die sie am Samstag gegenüber der «Bild am Sonntag» gemacht hatte. Von ihrer Partei, den Grünen, gab es am Sonntagabend auf Nachfrage zunächst keine Stellungnahme. Am Montag kommt der Bundesvorstand der Partei im schleswig-holsteinischen Husum zu einer Klausurtagung zusammen.

Die Grünen-Politikerin Anne Spiegel ist vom Amt der Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Hintergrund ist ihr Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland- ...

"Was die Zusammenarbeit in der Regierung angeht, so schätzt der Bundeskanzler die Ministerin und arbeitet mit ihr eng und vertrauensvoll zusammen", hatte Hoffman gesagt. Über das Wochenende war vor allem aus der Union die Kritik an Spiegel lauter geworden. Dies sei "eine Mahnung für uns alle in der Politik." Die Grünen-Spitze nannte den Rücktritt von Spiegel richtig. Spiegel war in die Kritik geraten, weil sie als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin zehn Tage nach der Flut zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war und diesen nur einmal für einen Ortstermin im Ahrtal unterbrochen hatte. "Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen", sagte die 41-Jährige laut einer Mitteilung ihres Ministeriums.

Anne Spiegel tritt wegen ihres Familienurlaubs nach der Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal zurück. Eine Nachfolge soll es noch vor Ostern geben.

August. Sie informierte sich in Dümpelfeld über die Reparatur der Kläranlage, im Ahrtal schaute sie sich an, wie weit die Helfer mit den Aufräumarbeiten gekommen waren. +++ 12.45 Uhr: Familienministerin Anne Spiegel hat offenbar gegenüber ihrer eigenen Partei verschwiegen, dass sie kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal in den vierwöchigen Urlaub nach Frankreich gefahren ist. Juli schrieb ihr Sprecher an die Ministerin und andere Mitarbeiter: „Anne braucht eine glaubwürdige Rolle.“ Er schlug medienwirksame Termine vor: „Anne bei Reparaturarbeiten, bei Hochwasserschutzprojekten, dort, wo neue Gefahren drohen.“ Die Auftritte dürften aber „nicht nach politischer Instrumentalisierung aussehen“. Die Ministerin antwortete ihrem Sprecher: „Das deckt sich mit meinen Überlegungen.“ (ktho/tu mit dpa/AFP) *fr.de und kreiszeitung.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA. Spiegel war bereits in die Kritik geraten, weil sie sich direkt nach der Hochwassernacht um ihr Ansehen sorgte. Ihre Familie habe den Urlaub gebraucht, „weil mein Mann nicht mehr konnte“, sagte die 41-Jährige, die sichtlich angeschlagen wirkte und der während des Auftritts mehrfach die Stimme stockte. Zu den Rücktrittsforderungen aus der Opposition äußerte Spiegel sich nicht. „Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären“, sagte Lang in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv am Dienstag. „Das heißt, ich denke nicht, dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden.“ Spiegel war am Montag zurückgetreten. Ihr wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal als rheinland-pfälzische Umweltministerin vier Wochen nach Frankreich in Urlaub gefahren zu sein. +++ 14.45 Uhr: Anne Spiegel tritt als Bundesfamilienministerin zurück. Das kündigte sie am Montagmittag an. Das Amt habe sehr große Bedeutung für die Modernisierung der Gesellschaft. Auch trage die Familienministerin derzeit besondere Verantwortung angesichts der vielen nach Deutschland kommenden Frauen und Kinder aus der Ukraine. Daher sei sehr wichtig, „dieses Amt mit dieser Voraussetzung gut zu besetzen“. Lang widersprach bei RTL und ntv Darstellungen, Spiegel sei von der Parteispitze zum Rücktritt gedrängt worden. +++ 17.55 Uhr: Nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes stehen der zurückgetretenen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) knapp 76 000 Euro an Übergangsgeld zu.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat ihren Rücktritt bekannt gegeben. Laut Ministerpräsident Kretschmann war das richtig.

mehr... mehr... Die Sprecherinnen Sarah Heim und Aya Krkoutli fordern ihre eigene Partei dazu auf, die Krisenkommunikation zu verbessern, um "konservativen Schmutzkampagnen in Zukunft standzuhalten und grüne Politikerinnen und Politiker besser zu schützen." mehr... Eine Diskussion um Elternzeit für Minister ist entbrannt. BW-Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) ist seit kurzem Papa. Er will sich gerne die Familienarbeit mit seiner Frau teilen. Ministerpräsident Kretschmann sagte, das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie sei in der Politik ein schwieriges Terrain. Privates ließe sich nur noch bedingt vom Politischen trennen. mehr... Noch ist unklar, wer nach dem Rücktritt von Familienministerin Spiegel das Amt übernimmt. Klar ist aber, dass die Grünen die Nachfolge schnell regeln wollen. Das sei die Aufgabe der Bundespartei. Nach der Bundestagswahl hatte sich Kretschmann als Mitglied im Sondierungsteam für Cem Özdemir eingesetzt, der schließlich Landwirtschaftsminister wurde. Er habe den Ministerinnen und Ministern in seinem Kabinett am Dienstag gesagt, dass man bei familiären Schwierigkeiten selbstverständlich eine Auszeit machen könne. Das müsse mit ihm besprochen und organisiert werden. "Eine Regierung muss organisieren, dass die Amtsgeschäfte stets vollumfänglich wahrgenommen werden", sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. Das sei im Falle von Ministerin Spiegel nicht im ausreichenden Maße geschehen.

Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel wollen sich die Grünen schnell für eine Nachfolge entscheiden. Die Partei werde die Entscheidung " ...

Es sei notwendig, nun zeitnah zu einer Lösung zu kommen, sagte er auf NDR Info. Auch die Flucht Zehntausender Frauen und Kinder aus der Ukraine mache die Neubesetzung des Amtes dringlich. Im Deutschlandfunk sagte sie: "Es wird zeitnah dazu Entscheidungen geben, die stehen jetzt als nächstes an." "Wir haben natürlich jetzt eine besondere Verantwortung, wo ganz ganz viele Frauen, ganz viele Kinder aus der Ukraine ankommen, hier besonderen Schutz brauchen." Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel wollen sich die Grünen schnell für eine Nachfolge entscheiden. "Die andere Voraussetzung wird Kompetenz sein." Und klar ist inzwischen auch, dass es eine Frau werden wird.

Nach dem Rücktritt von Anne Spiegel müssen sich Kanzler Olaf Scholz und die Grünen um die Nachfolge kümmern. Ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin soll...

Am Sonntag hatte sich Spiegel dann in einer emotionalen Pressekonferenz zu den Vorwürfen geäußert. Sie hatte zeitweise Tränen in den Augen und räumte ein, dass die Urlaubsreise ein Fehler gewesen sei. Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Nur vier Monate nach dem Amtsantritt muss die Ampel-Koalition nun reagieren und möglichst schnell eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger präsentieren. Kein leichtes Unterfangen. Grünen-Chefin Ricarda Lang sprach trotzdem davon, "zeitnah" eine Lösung finden zu wollen - angeblich sogar noch vor Ostern.

Berlin - Fast drei Viertel der Bundesbürger halten den Rücktritt der Grünen-Politikerin Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin einer Umfrage zufolge.

22 Prozent der Befragten sind demnach gegenteiliger Ansicht und glauben an eine gute Vereinbarkeit. 11 Prozent äußerten sich unentschieden. Spiegel hatte am Montag angekündigt, ihr Amt niederzulegen, nachdem bekanntgeworden war, dass sie nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 in einen vierwöchigen Familienurlaub gefahren war. Auch die Belastung ihrer vier Kinder in der Corona-Pandemie führte Spiegel an.

Kommunikationsexperte Johannes Hillje spricht im Interview darüber, warum Anne Spiegel zurücktreten musste – und andere Minister in den vergangenen Jahren ...