Der Kanzler zögert – dafür besuchen nun drei Parlamentarier die Ukraine. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Michael Roth und Toni Hofreiter wollen sich im ...
Dem Vernehmen nach wären die drei Politiker der Ampelparteien gern früher gereist, allerdings gab es offenbar zunächst gravierende Sicherheitsbedenken beim zuständigen Bundeskriminalamt ( BKA). Auch im Bundestag sowie auf Regierungsebene, so heißt es, sei die geplante Reise auf wenig Unterstützung gestoßen. Zudem mussten erst entsprechende Dienstreiseanträge von der Bundestagsverwaltung genehmigt werden. »Ich bitte Sie, die Reise in den kommenden Wochen zu machen«, heißt es in dem Schreiben Yanchenkos, die Vizechefin der Rada-Gruppe für parlamentarische Beziehungen ins Ausland ist. »Dies wäre ein sehr starkes politisches Signal der Solidarität, Einheit und der gegenseitigen Entschlossenheit.« Sie schreibt weiter: »Jede Stunde zählt und kostet uns Menschenleben.« Yanchenkos Einladung erreichte die Empfänger nach SPIEGEL-Informationen am 1. Dem Vernehmen nach wird man sich allerdings an einem Ort in der Westukraine treffen, der näher an der polnischen Grenze liegt. Strack-Zimmermann, Roth und Hofreiter folgen einer Einladung der ukrainischen Parlamentsabgeordneten Halyna Yanchenko, die dem SPIEGEL vorliegt. Auch die deutsche Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen ( CDU), hat Kiew bereits besucht und sich dort mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen.
Berlin (dts) – Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Verteidigung (Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP), Außen (Michael Roth, SPD) und Europa (Anton ...
Dem Vernehmen nach wird man sich allerdings an einem Ort in der Westukraine treffen, der näher an der polnischen Grenze liegt. Mit den drei Ausschuss-Vorsitzenden reisen zum ersten Mal seit dem russischen Angriff Vertreter des Bundestags in die Ukraine. Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise bis zuletzt geheim gehalten, über den genauen Ort des Treffens in der Westukraine wird weiterhin geschwiegen. In dem Schreiben an die Mitglieder der drei Bundestagsausschüsse sowie die Mitglieder der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe, über das der „Spiegel“ berichtet, schlägt Yanchenko ein Treffen in Lemberg vor.
Für die Grünen im linken Parteiflügel gibt es eine Person, die sie in einem Ministerium sehen möchten: Anton Hofreiter. Wer ist der Politiker privat?
Über das Privatleben von Anton Hofreiter ist relativ wenig bekannt. Über die Hobbies und Tätigkeiten von Anton Hofreiter selbst gibt es jedoch einige Informationen. So ist er im bayerischen Ort Sauerlach aufgewachsen und hat sich nach eigenen Angaben dort für die Natur begeistert. Nach dem Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel keimte erneut die Hoffnung auf, dass Anton Hofreiter für ein Ministeramt gewählt werden würde. Die Namen der beiden sind nicht öffentlich. Über seine Eltern und Brüder ist ebenfalls nicht viel öffentlich bekannt, lediglich über seinen Bruder Michael Hofreiter gibt es Informationen, da er an der Universität Potsdam Professor für Zoologie ist. Kommt er jetzt vielleicht doch an einen Ministerposten? So oder so, sein Privatleben interessiert viele Menschen. Wer ist seine Familie? Wie lebt der Grüne? Hier alle wichtigen Infos. Ehefrau, Kinder, Wohnort - Das ist Anton Hofreiter
Der langjährige Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter ging bei der Regierungsbildung leer aus. Er verbarg daraufhin seinen Frust nicht.
Doch zugleich rechnete man damit, dass ausgerechnet russisches Erdgas die Übergangszeit von der schmutzigen zur grünen Energieproduktion überbrücken sollte. Rücktritte gehören zur Demokratie wie Wahlen und Regierungsbildungen. Teil jedes Rücktritts ist dabei die Rücktrittserklärung der Betroffenen. Meist ist darin davon die Rede, dass man weiteren Druck von dem Amt, der Partei oder der Familie fernhalten wolle. Er hat auch versprochen, dass Berlin sich von seiner Abhängigkeit von russischem Öl und Gas lösen wird. „In den letzten Wochen war Deutschland gezwungen, sich den Konsequenzen der kurzsichtigen Entscheidungen von Angela Merkel und ihren Vorgängern zu stellen. Die Stärke des Westens erwächst jedoch zum Teil aus seiner Geschlossenheit. Zu lange hat man Deutschland erlaubt, die Führungsrolle in Europa zu spielen, ohne die damit verbundene Verantwortung zu übernehmen. Hoffen wir, dass sein Versprechen eines Wandels dieses Mal wahr ist.“ „Die russische Invasion in die Ukraine ist nicht nur ein militärischer Weckruf für Europa, sondern führt auch zu einer Abrechnung mit den bisherigen energiepolitischen Illusionen. Der ‚Green Deal‘ der EU-Kommission sollte eines der Instrumente sein, um die fatale Abhängigkeit Europas von russischem Erdgas zu verringern. Die deutsche Regierung wird nicht darum herumkommen, diese Pläne zu überdenken.“ Andere widersprechen und sagen, Hofreiter habe zumindest in der Fraktion eine große Mehrheit hinter sich. Und deshalb ist mein Rücktritt unausweichlich geworden.“ Entsprechende Einschätzungen stammen dann meistens von Vertretern anderer Parteien, oder sie stehen in Zeitungskommentaren. Mir geht es da hart um die Sache.“ Auf die Frage, wie viel Frust da mitspiele, antwortete ein anderer Abgeordneter vom linken Flügel kürzlich: „Viel. Er ist da isoliert.“ Der Bayer machte seinerzeit aus dem eigenen Frust keinen Hehl. Stattdessen sah man ihn bei wichtigen Terminen mit langem Gesicht und ungewohnt leger gekleidet inmitten glücklicher Menschen, die soeben etwas geworden waren.
Drei deutsche Ausschussvorsitzende sind auf dem Weg in die Ukraine. Die Parlamentarier wollen sich mit Abgeordneten der Kiewer Rada treffen.
Die Reise wurde aus Sicherheitsgründen bis zuletzt geheim gehalten. April. Sie ist die Vizechefin der Rada-Gruppe für parlamentarische Beziehungen ins Ausland. Alle drei Politiker hatten zuletzt mehr Tempo bei Waffenlieferungen gefordert.