Ursula von der Leyen

In Butscha bei Kiew wurde ein Massaker an Zivilisten verübt. Nun ist EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen als erste westliche Politikerin zu dem Ort in ...

Die Reise sei ein »deutliches Zeichen der Unterstützung für die Ukrainer«, sagte von der Leyen auf dem Weg nach Kiew. Das Land brauche dringend Hilfe. Als Reaktion auf das Massaker hatte von der Leyen ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, das mittlerweile von den EU-Staaten beschlossen wurde. Die deutsche Politikerin sah sich dort am Freitag unter anderem 20 exhumierte Leichen aus einem Massengrab an und entzündete in einer Kirche Kerzen für die Opfer des Massakers. Nach dem Abzug russischer Truppen aus Butscha war am Wochenende ein Massaker an Zivilistenbekannt geworden.

Bei einem Besuch im ukrainischen Butscha hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die russische Armee für die Kriegsgräuel in dem Kiewer Vorort ...

Das wichtigste Thema für Selenskyj werde wohl der Weg seines Landes in die EU sein, sagte von der Leyen. Sie werde bei ihrem Besuch mit Regierungschef Schmyhal und Selenskyj an dem Beitrittsprozess arbeiten. Selenskyj hatte kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Am Wochenende hatten Bilder von teils gefesselten Leichen auf den Straßen des Kiewer Vororts Butscha Entsetzen ausgelöst. Die Ukraine macht russische Truppen für die Gräueltaten an Hunderten Bewohnern verantwortlich. Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin wurde von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger angehörten. Sie entzündeten Kerzen für die Opfer und sahen sich - zusammen mit dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal - unter anderem 20 exhumierte Leichen aus einem Massengrab an. Das neue Sanktionspaket der EU bleibt jedoch hinter den Erwartungen der Ukraine zurück.

Die Kriegsgräuel im Kiewer Vorort Butscha haben die Welt schockiert. Wenige Tage nach Bekanntwerden des Massakers an Zivilisten ist Ursula von der Leyen in ...

Als Reaktion auf das Massaker an Zivilisten in Butscha hatte von der Leyen am Dienstag ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, das mittlerweile von den EU-Staaten beschlossen wurde. Von der Leyen sprach von einem entscheidenden Moment. «Wird die abscheuliche Verwüstung oder die Menschlichkeit siegen? «Wir können das Territorium zurückholen, aber nicht die Menschen», sagte er mit Blick auf die vielen Toten. Von der Leyen war in der Nacht zum Freitag mit dem Zug von Südostpolen nach Kiew aufgebrochen. Bei einem Besuch im Kiewer Vorort Butscha machte sie die russische Armee für die Kriegsgräuel in der Stadt verantwortlich. Am Wochenende hatten Bilder von teils gefesselten Leichen auf den Straßen des Kiewer Vororts Butscha Entsetzen ausgelöst. Die Ukraine macht russische Truppen für die Gräueltaten an Hunderten Bewohnern verantwortlich.

Die EU-Kommissionspräsidentin trifft den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij zum persönlichen Gespräch - und besucht Butscha.

Am Freitag traf es weitere 217 Russen und Russinnen, die nicht mehr in die EU einreisen dürfen und deren Vermögen eingefroren wird. Speditionen aus Russland und Belarus dürfen in der EU ebenfalls nicht mehr tätig werden; Schiffe unter russischer Flagge dürfen nicht mehr in europäischen Häfen einlaufen. In Brüssel sehen EU-Diplomaten diese Eile kritisch und argwöhnen, dass die Deutsche das Dossier möglichst schnell abgeben möchte, um den 27 Staats- und Regierungschefs "den schwarzen Peter" zuzuschieben. Wer für dieses Leid Verantwortung trägt, steht für von der Leyen fest: "Wir haben das grausame Gesicht von Putins Armee gesehen, wir haben die Rücksichtslosigkeit und die Kaltherzigkeit gesehen, mit der sie die Stadt besetzt hat." Von der Leyen gibt in Kiew als Ziel aus, dass ihre Behörde ihr Urteil noch "in diesem Sommer" den Mitgliedstaaten vorlegt. "Die ukrainische Nation verteidigt tapfer ihr souveränes Land und auch uns", schreibt Heger auf Twitter. Es sei "unsere Pflicht, hier zu helfen", und man dürfe nicht ignorieren, dass unschuldige Menschen wegen der russischen Aggression sterben würden. Genau solche Systeme sowjetischer Bauart hatte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag von den Nato-Mitgliedern gefordert. Präsident Selenskij bedankt sich bei seinem Besuch aus Brüssel zwar dafür, fordert aber weitere und härtere Maßnahmen. "Denn anders will Russland niemanden und nichts verstehen." Über Nacht fuhr die Präsidentin der EU-Kommission mit Heger und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell von Przemyśl in Südostpolen nach Kiew, um ein "deutliches Zeichen der Unterstützung für die Ukrainer" zu setzen, wie sie den wenigen mitreisenden Agenturjournalisten sagte. Später trifft von der Leyen auch Präsident Wolodimir Selenskij und Schmyhal, um zu beraten, wie die Union der Ukraine eineinhalb Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges helfen kann. Damit würde sich die EU-Hilfe, organisiert über das Programm der "Europäischen Friedensfazilität", auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro erhöhen. Auf Instagram veröffentlicht Ursula von der Leyen ein kurzes Video, wie sie mit dem slowakischen Premierminister Eduard Heger einen Bahnsteig entlanggeht und in einen Zug steigt. Womöglich noch bedeutsamer für die ukrainische Armee könnte eine überraschende Zusage von Eduard Heger sein: Die Slowakei wird dem Nachbar ihr schweres Luftabwehrsystem S-300 schenken.

Der Besuch von Ursula von der Leyen in Kiew kommt zu spät und wirkt mutlos, kommentiert Ulrich Krökel.

Dennoch: Für ein wirklich starkes Signal kam der Besuch zu spät. Den besten Zeitpunkt erwischten Mitte März die Regierungschefs von Polen, Tschechien und Slowenien. Sie fuhren unter russischem Beschuss nach Kiew und trafen Selenskyj in seinem Bunker. Nun sind Putins Truppen weg – und die EU-Delegation traut sich dorthin. Viel schwerer wiegt die deutsche Bremserrolle. Neinsagen ist noch keine Politik. An erkennbaren Wendepunkten der Geschichte sind politischer Mut, Gestaltungswille und Kreativität gefragt. Sie hat damit ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und der ukrainischen Nation gesetzt.