Moldau

Gut 395 000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind bereits in das kleine Nachbarland Moldau gekommen - 100 000 davon dauerhaft. Eine Konferenz in Berlin ...

Berlin. Die Premierministerin der Republik Moldau, Natalia Gavrilița, hat um breite Unterstützung bei der Bewältigung der Krisen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg in der Ukraine geworben. Mit dem Treffen nehme auch die Unterstützungsplattform für Moldau offiziell ihre Arbeit auf, hatte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin angekündigt. Die Plattform solle die Schwerpunkte der Konferenz langfristig im Blick behalten. „Wir müssen Moldau viel stärker unterstützen - sei es bei der Festigung staatlicher Strukturen, der Stärkung des wirtschaftlichen Umfelds und der handelspolitischen Rahmenbedingungen oder der Resilienz gegenüber russischen Fake News“, sagte Hardt. Mit der Konferenz (11.00 Uhr) will Außenministerin Annalena Baerbock die internationale Hilfe für die von vielen ukrainischen Kriegsflüchtlingen stark belastete Republik Moldau ankurbeln. Gut 395.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind bereits in das kleine Nachbarland Moldau gekommen. Gut 395.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind bereits in das kleine Nachbarland Moldau gekommen.

Das arme Moldau ist als Ukraine-Nachbar unmittelbar betroffen – als Schutzort für Geflüchtete und als Gasimporteur Russlands. Nun vergrößert Deutschland ...

»Fast 100.000 Geflüchtete aus der Ukraine halten sich aktuell in einem Land mit 2,6 Millionen Einwohnern auf, das zu den ärmsten Ländern Europas zählt«, teilte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) zu Beginn einer internationalen Konferenz in Berlin zur Unterstützung der ehemaligen Sowjetrepublik mit. Mit einer Unterstützerkonferenz in Berlin will Außenministerin Annalena Baerbock die internationale Hilfe für Moldau ankurbeln. Das Land sei durch eine fast hundertprozentige Abhängigkeit von russischem Gas besonders verwundbar, sagte Schulze. Die Auswirkungen des russischen Krieges in der Ukraine seien in Moldau stark spürbar. So seien die Gaspreise im vergangenen halben Jahr um nahezu das Achtfache gestiegen, die Inflation auf 18 Prozent. Die Unterstützung umfasse Mittel für den Aufbau von sozialer Infrastruktur, Schulen, Kindergärten und Unterkünften in Kommunen, die Geflüchtete aufnähmen. Weiterer Schwerpunkt sei die Unterstützung bei der Integration ukrainischer Auszubildender in das Berufsbildungssystem des Landes.

In Berlin sichern internationale Partner der Republik Moldau Hilfe in Millionenhilfe zu. Gleichzeitig lösen die Angriffe auf Odessa in dem Land Ängste aus.

Bereits vor dem Krieg in der Ukraine und dem massenhaften Zustrom der Flüchtlinge war Moldau durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die steigenden Energiepreise in eine finanzielle Notlage geraten. Nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine sind die Energiepreise noch weiter in die Höhe geschnellt. Erschwert wird die Lage dadurch, dass Moldau bei der Stromversorgung vom Kraftwerk Kuchurgan abhängig ist, das sich in Transnistrien befindet. Baerbock sagte, dass es bislang eine Verständigung zur Verteilung von 12.000 Flüchtlinge aus Moldau in andere Staaten gebe. Bei den Flüchtlingen, die in Moldau stranden, handelt es sich häufig um Personen, denen das Geld für eine Weiterreise fehlt. Der Großteil ist weitergereist, unter anderem nach Rumänien. Aber 100.000 Flüchtlinge halten sich weiterhin in Moldau auf, die Hälfte von ihnen sind Kinder.

Auf einer Geberkonferenz in Berlin ist darüber beraten worden, wie die Republik Moldau nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs unterstützt werden kann ...

Transnistrien gilt als Vehikel, mit dem der Kreml Moldau destabilisieren kann – ähnlich wie die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien in Georgien sowie die ostukrainischen selbsternannten „Volksrepubliken“ zwischen 2014 und dem russischen Angriff auf die gesamte Ukraine. Aktuell sind nach UNO-Angaben noch knapp 100.000 Flüchtlinge in Moldau untergebracht. Setzt man die Zahl jedoch in Bezug zur Landesgröße, liegt Moldau vorne: Seit Kriegsbeginn sind fast 400.000 Personen aus der Ukraine dort registriert worden. Zeitweise war also mehr als jeder zehnte Mensch im Land ein Flüchtling des Ukraine-Kriegs. Inzwischen sind die meisten von ihnen weitergereist: teils auf eigene Initiative, teils durch Unterstützung von Hilfsorganisationen, teils auf Betreiben anderer Regierungen. Jedoch spielt sich auch in Moldau bereits seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1990 ein sogenannter „eingefrorener Konflikt“ ab: Die Region Transnistrien erkennt die Zentralregierung in Chisinau nicht an und steht weiterhin Moskau nahe. Zum anderen machen rasante Preissteigerungen vor allem für Energie vielen Moldauern zu schaffen. Die Inflation in der Republik liegt nach Angaben des Bundesentwicklungsministeriums aktuell bei 18 Prozent. Moldau ist eines der ärmsten Länder Europas: 2020 lag das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf laut IWF bei umgerechnet rund 4.100 Euro. Zum Vergleich: In Deutschland lag der Wert im selben Zeitraum bei knapp 40.500 Euro. Um das Pariser Klimaziel von 2015 einzuhalten, muss in unterschiedlichen Bereichen gehandelt werden. Mitte März hatten die EU-Institutionen die Entsendung von Frontex-Grenzbeamten nach Moldau in die Wege geleitet. Die Republik Moldau ist zudem neben Russland das einzige Nachbarland der Ukraine, das zur Sowjetunion gehörte. Wie auch die Ukraine verfolgt Moldau, das gelegentlich auch Moldawien genannt wird, das Ziel einer Westanbindung an Europäische Union und NATO. Die Regierung in der Hauptstadt Chisinau stellte in der ersten Kriegswoche einen formellen EU-Mitgliedsantrag, genau wie die Ukraine und Georgien. Auf einer Geberkonferenz in Berlin ist darüber beraten worden, wie die Republik Moldau nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs unterstützt werden kann – finanziell, aber auch durch die Verteilung von Geflüchteten. Das kleine, wirtschaftsschwache Land hat im Verhältnis zur Einwohnerzahl so viele Menschen aus der Ukraine aufgenommen wie kein anderes in Europa. Die Entwicklungen in der Coronakrise auf einen Blick.

Die Republik Moldau zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Proportional zur eigenen Bevölkerung nimmt sie von allen Aufnahmeländern die meisten Flüchtlinge ...

Mit der Unterstützer-Konferenz in Berlin will Außenministerin Annalena Baerbock die internationale Hilfe für die Republik Moldau auf den Weg bringen. Das umfasse beispielsweise Unterstützung für moldauische Kommunen, die Geflüchtete aufnehmen und dafür die soziale Infrastruktur ausbauen, von Schulen und Kindergärten bis hin zu Unterkünften. Die Bundesrepublik will das Land daher mit weiteren Finanzspritzen unterstützen.

Die Teilnehmer einer Geberkonferenz in Berlin haben sich auf umfassende Hilfen für die an der Grenze zur Ukraine gelegene Republik Moldau verständigt.

Die mehr als 40 Teilnehmer der Konferenz hätten sich zudem auf die Umverteilung von 12.000 Kriegsflüchtlingen aus Moldau in andere Länder geeinigt, sagte Baerbock weiter. Baerbock nannte die Geberkonferenz den "Startschuss für eine dauerhaft angelegte Unterstützungsplattform für Moldau". Neben der humanitären Hilfe werde Moskau von seinen Partnern auch Hilfen in den Bereichen Stromerzeugung und Grenzmanagement sowie bei der Umsetzung seiner ambitionierten Reformagenda erhalten. Als Land mit nur 2,6 Millionen Einwohnern sei die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge für Moldau eine "monumentale Aufgabe".

Die Republik ist Hauptaufnahmeland von ukrainischen Flüchtlingen, abhängig von Russlands Gas und in Sorge vor dessen Angriffen.

Bereits vor dem Krieg in der Ukraine und dem massenhaften Zustrom der Flüchtlinge war Moldau durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die steigenden Energiepreise in eine finanzielle Notlage geraten. Nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine sind die Energiepreise noch weiter in die Höhe geschnellt. Erschwert wird die Lage dadurch, dass Moldau bei der Stromversorgung vom Kraftwerk Kuchurgan abhängig ist, das sich in Transnistrien befindet. Baerbock sagte, dass es bislang eine Verständigung zur Verteilung von 12.000 Flüchtlinge aus Moldau in andere Staaten gebe. Bei den Flüchtlingen, die in Moldau stranden, handelt es sich häufig um Personen, denen das Geld für eine Weiterreise fehlt. Der Großteil ist weitergereist, unter anderem nach Rumänien. Aber 100.000 Flüchtlinge halten sich weiterhin in Moldau auf, die Hälfte von ihnen sind Kinder.

Die von Deutschland mitorganisierte Konferenz zur Unterstützung Moldaus hat sich darauf verständigt, dem vom Ukraine-Krieg besonders betroffenen Land 695 ...

Zudem habe Moldau keine Alternative zu Stromlieferungen aus der Ukraine, da das Stromnetz nicht mit dem Hochspannungsnetz in Rumänien zusammengeschaltet werden könne. Moldaus Premierministerin Natalia Gavrilița verurteilte den russischen Angriff auf die Ukraine scharf. Die von Deutschland mitorganisierte Konferenz zur Unterstützung Moldaus hat sich darauf verständigt, dem vom Ukraine-Krieg besonders betroffenen Land 695 Millionen Euro an Hilfszahlungen zur Verfügung zu stellen. Auch der Südkaukasus und Moldau sind gefährdet", sagte Schallenberg. Gavrilița machte unter anderem auf die große Abhängigkeit ihres Landes von russischen Gasimporten aufmerksam. Etwa 100.000 von ihnen lebten noch in Moldau, fast die Hälfte davon Kinder. Dies seien etwa vier Prozent der Bevölkerung.

Kein Nachbarland der Ukraine hat gemessen an Bevölkerung und Wirtschaftskraft nach dem russischen Angriff mehr Kriegsflüchtlinge aufgenommen als die Republik ...

Die in Berlin versammelten Staaten kündigten zudem an, der Regierung von Moldau bei der Umsetzung der geplanten Reformen zur Seite zu stehen. Sie stellen der Regierung in Chișinău, vertreten durch Ministerpräsidentin Natalia Gavrilița, nun 71 Millionen Euro für humanitäre Hilfe für die Versorgung von Flüchtlingen zur Verfügung. Zugleich sagten sie zu, 12 000 Ukrainerinnen und Ukrainer auszufliegen. Das einzige mit Gas betriebene Großkraftwerk steht in der von russischen Truppen kontrollierten abtrünnigen Region Transnistrien. Nachdem die derzeitige proeuropäische Regierung bei den Wahlen die nach Moskau orientierte Vorgängerregierung abgelöst hatte, hat Russland die Gaspreise um ein Vielfaches erhöht. Sie stellt dem zwischen Rumänien und der Ukraine gelegenen Land mit seinen 2,6 Millionen Einwohnern nun sowohl Soforthilfe bereit, um die Versorgung der Flüchtlinge sicherzustellen. Flankiert werden diese finanziellen Zusagen von der Einrichtung von internationalen thematischen Arbeitsgruppen, die Moldau politisch und mit technischem Rat unterstützen sollen. Kein Nachbarland der Ukraine hat gemessen an Bevölkerung und Wirtschaftskraft nach dem russischen Angriff mehr Kriegsflüchtlinge aufgenommen als die Republik Moldau. Und kein Land ist durch den Krieg in seiner eigenen Stabilität so bedroht.

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit anderen Ländern Hilfen für Moldau vereinbart. Das Land südwestlich von der Ukraine ist für viele Menschen, ...

Zudem wolle die Staatengemeinschaft die Abhängigkeit Moldaus von Russland bei der Energieversorgung reduzieren. Die Republik Moldau entspricht in Größe und Einwohnerzahl in etwa dem deutschen Bundesland Brandenburg. Seit Beginn des Kriegs im Nachbarland Ukraine sind rund 400.000 Flüchtende über die Grenze nach Moldau gekommen. Da das Land gemessen an seiner Bevölkerungszahl von 2,6 Millionen mit Abstand die meisten Geflüchteten aus der Ukraine aufgenommen habe, gelte es besonders, hier zu helfen.

Die Konferenz zur Unterstützung Moldaus hat sich darauf verständigt, dem Land 695 Millionen Euro an Hilfszahlungen zur Verfügung zu stellen.