Impfpflicht Deutschland

Ab Oktober sollen alle ab 50 eine Impfung nachweisen müssen, alle Ungeimpften ab 18 ein Beratungsgespräch. Das sieht ein Vorschlag von Abgeordneten vor.

Der Vorschlag beinhaltet aber hinsichtlich aller Regelungen ein Stufenverfahren: Nach der Sommerpause könnte der Bundestag je nach Entwicklung der Pandemie und Impffortschritt darüber entscheiden, ob die Impfpflicht doch noch auf Erwachsene unter 50 ausgedehnt wird. Begründet wird die Impfpflicht für alle ab 50 damit, dass in diesem Alter das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs und damit die Belastung für das Gesundheitssystem am größten seien. Dazu soll Ende August ein Bericht der Bundesregierung an den Bundestag ergehen, der dann neue Studien und Einschätzungen zur Entwicklung der epidemiologischen Lage enthalten soll. Hinsichtlich der Datengrundlage sieht der Vorschlag vor, dass die Daten bei den Krankenkassen erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Die 237 Abgeordneten um die SPD-Politikerin Heike Baehrens rückten von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab und schlagen nun vor, dass erst für Menschen ab 50 ab dem 1. Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland haben die Befürworter einer Pflicht ab 18 einen neuen Kompromissvorschlag für das sogenannte "Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCoVImpfG)" vorgelegt.

Im Bundestag hat die Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren keine Mehrheit gefunden. Es könnte sie aber für Menschen ab 50 Jahren geben, so lautet ein ...

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Die Befürworter im Bundestag legten die Gesetzesinitiative mangels Erfolgsaussichten auf Eis. Stattdessen sollen nur Menschen ab 50 Jahren betroffen sein.

Berlin – In Deutschland wird es nach derzeitigem Stand keine verpflichtende Corona-Impfung ab 18 Jahren geben. Berlin – In Deutschland wird es nach derzeitigem Stand keine verpflichtende Corona-Impfung ab 18 Jahren geben. Auch einer Kompromissvorschlag einer Gruppe von Ampel-Politikern, der zunächst eine Impfpflicht ab 50 Jahren und eine spätere Abstimmung über eine Impfpflicht ab 18 Jahren vorsieht, traf sowohl bei der Union als auch in den eigenen Reihen auf Ablehnung. Somit ist es fraglich, ob einer der Vorschläge bei der Abstimmung im Bundestag am Donnerstag eine Mehrheit erreichen wird.

Mit einem Kompromissvorschlag versuchen Befürworter einer allgemeinen Corona-Impfpflicht wenige Tage vor der Bundestagsabstimmung ein Scheitern des Vorhabens ...

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Michael Kappeler/dpa Wie geht es weiter mit den Corona-Maßnahmen? Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach sprechen am Rande der Kabinettssitzung.

Lediglich die FDP wird sich rühmen dürfen, konsequent gehandelt und eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona verhindert zu haben. Sie will mit ihren Stimmen nicht kaschieren, dass Kanzler und Ampel bei der Corona-Bekämpfung keine Strategie haben – jedenfalls keine in den eigenen Reihen mehrheitsfähige. So weit, so nachvollziehbar. Aber er war nicht einmal bereit, selbst die Initiative zu ergreifen, und zusammen mit Abgeordneten verschiedener Parteien einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen. Der Kanzler hat beim Thema Impfpflicht erst den Macher gegeben und dann auf das Prinzip Zufall gesetzt. Der Medizinprofessor hatte nie einen Hehl daraus gemacht, dass die Pandemie ohne Impfpflicht nicht einzudämmen sei. Als Scholz den obersten Corona-Kämpfer gab, wusste er bereits, dass die Freien Demokraten aus ihrem angesichts der Pandemie problematischen Freiheitsverständnis heraus nicht mitmachen würden. Deshalb hielt er sich zugleich ein Hintertürchen offen.

Eine Impfpflicht ab 18 Jahren in Deutschland ist für den Moment gescheitert. Ein entsprechender Vorstoß von parlamentarischen Befürwortern wurde auf Eis ...

Der Antrag auf eine Impfpflicht ab 50 Jahren soll am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung gestellt werden. Ein entsprechendes Vorhaben für eine Impfpflicht ab 18 Jahren wurden von parlamentarischen Befürwortern auf Eis gelegt. Einen solchen könnte eine Impfpflicht für Menschen ab 50 Jahren darstellen. Trotz prominenter Unterstützer wie Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) waren die Gespräche rund um eine Impfpflicht ab 18 Jahren in den vergangenen Tagen ins Stocken geraten. Der Unionsfraktion im Bundestag lehnt den Kompromissvorschlag ab. Der Vorstoß ist gescheitert: Eine Impfpflicht für Erwachsene wird es in Deutschland vorerst nicht geben.

Die Impfpflicht ab 18 kommt nicht, das Projekt von Kanzler Olaf Scholz und Karl Lauterbach (beide SPD) ist gescheitert. Doch wie kam es dazu?

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Die Union ist für den Aufbau eines Impfregisters und kann sich theoretisch auch eine Impfpflicht für besonders gefährdete Gruppen vorstellen. Die AfD hat ebenfalls einen Antrag gegen eine Impfpflicht eingebracht. So hatte eine Gruppe von 45 Abgeordneten um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann eine Impfberatungspflicht vorgeschlagen und eine mögliche Impfpflicht ab 50. Lauterbach warb für den Kompromiss: "Jeder, der die Impfpflicht will, kann sich hier wiederfinden. Mit ihrem Kompromissangebot greifen die 237 Befürworter der Impfpflicht ab 18 deshalb die Vorschläge anderer Parlamentariergruppen auf und versuchen diese mit ihrem Konzept zusammenzuführen. Sie plädiert nur noch für eine Impfpflicht ab 50, die je nach Pandemielage durch späteren Bundestagsbeschluss auch auf jüngere Bürger ausgedehnt werden könnte.

Das vorläufige Scheitern der Impfpflicht mit 18 ist auch Ausdruck eines Führungsversagens von Olaf Scholz. Dem Land hat er damit einen schlechten Dienst ...

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