Manuela Schwesig

2022 - 3 - 30

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Manuela Schwesig: Putin-Geständnis kann nur der Anfang gewesen ... (FOCUS Online)

'Manuela Schwesig hat ihre jahrelange Unterstützung der russischen Erdgaspipeline Nord Stream 2 als Fehler bezeichnet. Dieses Geständnis kam spät und war ...

Während Schwesig immerhin einen Fehler eingesteht, halten sich andere Spitzengenossen mit solchen Eingeständnissen zurück. Der niedersächsische Putin-Freundeskreis hüllt sich mehr oder weniger in Schweigen. Auch ist nicht zu erkennen, dass die SPD bereit wäre, ihre auf ganzer Linie spätestens 2014 gescheiterte Appeasement-Politik gegenüber Putin als solche zu bezeichnen und aufzuarbeiten. Aber es würde das Vertrauen der Bürger in die Politik stärken, wenn alle Parteien zugäben, was sie gegenüber Russland in der Vergangenheit falsch gemacht haben. Nach Ansicht des Managers und Russlandnetzwerker Klaus Mangold war die DNA der SPD „sicherlich immer etwas russlandgeprägt.“ Auch deshalb fällt es der Partei so schwer, sich von ihrem Ex-Kanzler Schröder zu distanzieren. Nach Putins aggressivem Auftritt auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2007 war eigentlich klar, dass Russland sich mit den bestehenden Grenzen in Osteuropa nicht abfinden würde. Das wurde durch den Georgien-Krieg 2008 unterstrichen. Dieses Geständnis kam spät und war bitter nötig. Doch für die SPD kann das nur der Anfang sein. Um glaubwürdig zu bleiben, muss die Partei nun ihre diversen Kreml-Verbindungen schonungslos offenlegen und ihre Russland-Politik grundlegend überdenken.

MV-Ministerpräsidentin: Manuela Schwesig bricht mit ... (Nordkurier)

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig ist nach ihrer Reha-Phase wieder da. Mit einer klaren Ansage zu Russland und dem Krieg in der Ukraine.

Februar dieses Jahres hatte die Staatskanzlei für die Öffentlichkeit überraschend mitgeteilt, dass sich Schwesig einer Operation unterziehen müsse. Diese Operation sei im Rahmen ihrer Krebsnachsorge notwendig geworden. Es sei klar, dass nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine am 24. Aus dem engsten Umfeld Manuela Schwesigs hatte es Mitte Februar geheißen, der Eingriff sei schon lange geplant gewesen, aufgrund des massiven Arbeitsanfalls in der Corona-Pandemie aber immer wieder verschoben worden. Es sei grundsätzlich immer gut, im Dialog zu sein, auch mit schwierigen Partnern. Putin habe diesen Dialog mit seinem brutalen Angriffskrieg zerstört. Die Verbindungen zum Leningrader Gebiet seien ruhend gestellt worden. Und auch die Unterstützung für die Gaspipeline Nord Stream 2 sei mit dem heutigen Wissen falsch gewesen. Die Leitung ist fertig, wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine aber nicht in Betrieb gegangen.

Schwesig räumt erstmals Fehler in Russland-Politik ein (NDR.de)

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig hat die Unterstützung des Baus der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 und die Einrichtung der ...

Die CDU-Landtagsfraktion brachte inzwischen einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss ins Gespräch, um die Arbeit der Stiftung durchleuchten zu können. Es sei immer wichtig, auch mit schwierigen Partnern im Gespräch zu bleiben, sagte Schwesig. Es sei natürlich "bitter", dass dieser Dialog durch Putin mit seinem "brutalen Angriff" gegen die Ukraine zerstört worden sei. Auf der ersten Pressekonferenz nach ihrer sechswöchigen krankheitsbedingten Pause hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erstmals eingeräumt, in ihrer Russland-Politik Fehler gemacht zu haben.

Mecklenburg-Vorpommern: Manuela Schwesig räumt Fehler bei ... (ZEIT ONLINE)

Es sei gut, dass Nord Stream 2 gestoppt wurde, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Ihre Unterstützung der russischen Gaspipeline sei ein ...

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Rückkehr nach Krebs-Folgebehandlung: Schwesig nimmt ... (DER SPIEGEL)

Operationen infolge einer intensiven Krebstherapie zwangen sie zur Pause: Nun ist Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zurück in der ...

Auch nach ihrer Genesung äußerte sie sich immer wieder zu dem Thema. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden. »Ich freue mich sehr, nach meiner Genesungsphase wieder an Bord zu sein.

Nord Stream 2: Manuela Schwesig räumt "Fehler" ein (STERN.de)

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat im Umgang mit der Ostseepipeline Nord Stream 2 eigene Fehler eingestanden.

Es sei klar, dass nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine am 24. Die Leitung ist fertig, wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine aber nicht in Betrieb gegangen. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat ihre jahrelange Unterstützung der russischen Erdgaspipeline Nord Stream 2 als Fehler bezeichnet.

Schwesig wird den Makel der Russland-Nähe nicht los (NDR.de)

Wie viele andere nannte sie Russlands Präsidenten Wladimir Putin einen Kriegsverbrecher. Sie habe lange an einen "Dialog" und an wirtschaftliche und kulturelle ...

Februar gegeben habe, habe Schwesig zu ihrer besonderen Nähe zu Russland gestanden - diese Nähe habe sich auch in der Bundes-SPD verkörpert. Dazu habe Schwesig in ihrem Statement nichts gesagt, so Peters: "Für mich war das wenig glaubwürdig." Das sieht auch die FDP-Fraktion so. Noch immer würden Fragen offen bleiben, beispielsweise zu den Hintergründe der Klimastiftung. Schwesigs Justizministerium lehne noch immer die Verantwortung für die Stiftungsaufsicht ab - Fehler würden nicht transparent geklärt. Auch die Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, die Stralsunder Grünen-Bundestagsabgeordnete Claudia Müller, vermisst ein offenes Eingeständnis von Fehlern und eine Entschuldigung. "Warum ist das so schwer?" Schwesig ist unterdessen weiter bemüht, ein neues Bild von sich zu vermitteln: Die SPD-Politikerin sucht jetzt verstärkt die Nähe zum EU-Partner Polen. Sie hat am heutigen Donnerstag mit Vertretern der polnischen Botschaft über die Lage der Flüchtlinge gesprochen. Erst auf mehrfache Nachfrage sagte Schwesig schließlich: "Mit dem Wissen von heute war die Unterstützung für Nord Stream 2 und die Stiftung ein Fehler. Und auch ich habe diesen Fehler gemacht." Politische Konsequenzen zu ziehen und die Nordstream-2-Katastrophe - auch aus deutscher Sicht - ehrlich aufzuarbeiten, sind halt zwei paar Schuhe." Putin habe mit seinem Angriffskrieg alle getäuscht. Im Nachhinein sei die Gründung der Klimastiftung, die mit russischem Geld aus Gasgeschäften finanziert wird, ein Fehler gewesen.

Wie Manuela Schwesig ins Amt der Ministerpräsidentin zurückkehrt (vorwärts.de)

In dieser Zeit war sie von ihrer Stellvertreterin Simone Oldenburg (Linke) vertreten worden. „Ich brauchte die Zeit, um mich zu erholen“, sagte Schwesig bei ...

Die Gaspipeline „Nordstream II“ habe sich ebenfalls „als Fehler erwiesen“. Umso wichtiger sei es, dass die mit dem Projekt verbundene Klimastiftung aufgelöst werde. „Was damals richtig schien, hat sich als falsch erwiesen“, sagte die Ministerpräsidentin am Mittwoch. Auch sie selbst habe Fehler gemacht. „Putin ist ein Kriegsverbrecher.“ Aus ihrer Erholungspause heraus hatte sie verfügt, dass die Arbeit der umstrittenen „Klimastiftung“ beendet wird.

„Putin ist ein Kriegsverbrecher“ (FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung)

Aus gesundheitlichen Gründen hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern die Amtsgeschäfte sechs Wochen lang ruhen lassen. Nun...

Sie suchte auch das Ende der umstrittenen Klima- und Umweltstiftung einzuleiten, die im vergangenen Jahr mit verdeckten Geschäftsaktivitäten den Bau der Erdgaspipeline Nord Stream 2 unterstützt hatte, um drohende amerikanische Sanktionen zu umgehen. Obwohl sie die Regierungsgeschäfte in den vergangenen Wochen ruhen ließ, äußerte sich Schwesig kurz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine mehrmals in sozialen Medien, wobei sie sich von ihrer bislang eher russlandfreundlichen Politik distanzierte. Mecklenburg-Vorpommern werde ein Hilfspaket für Ukraine-Flüchtlinge in Höhe von 320 Millionen Euro in diesem und dem kommenden Jahr auflegen, kündigte Schwesig an. Nach einer krankheitsbedingten Pause von gut sechs Wochen hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), ihre Amtsgeschäfte wieder aufgenommen und den Krieg Russlands gegen die Ukraine scharf verurteilt. In den vergangenen Wochen musste die 47 Jahre alte Politikerin sich mehreren Operationen unterziehen, um die Folgen der intensiven Krebstherapie zu beheben. „Es könnten unsere eigenen Familien sein“, sagte Schwesig und zeigte sich tief bewegt von dem Schicksal der Menschen in der Ukraine.

Manuela Schwesig

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