Habeck

Vizekanzler Robert Habeck stellte sich in den ARD-„Tagesthemen“ den Fragen von Ingo Zamperoni zum Gas-Streit mit Putin. Irgendwann schien er genervt zu ...

Das bedeute für ihn als Minister und die Politik, Pipelines und LNG-Terminals auf den Weg zu bringen und die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben zu schaffen. Doch wie angespannt die Lage ist, machte das Gespräch in der ARD-Sendung zwischen Habeck und Zamperoni klar. Nur vom Reden in den 'Tagesthemen' ist ja keine Winkraftanlage errichtet oder kein LNG-Terminal gebaut.“ Zunächst stellte Habeck heraus, dass das Vorgehen der G7 und Europas gegen die Rubel-Forderung richtig sei. Doch auch die Unternehmen und die Privatverbraucher sollten durch Einsparungen einen Beitrag leisten. Am Mittwoch hatte Robert Habeck die erste Stufe, also die Frühwarnstufe, des Gas-Notfallplans der Bundesregierung ausgerufen.

Habeck hadert mit dem Verlust der Leichtigkeit. Scholz traut Putins Gas-Versprechen nicht. Und welches Parlament geht peinlicher mit Selenskyj um: das ...

Durch den Konflikt mit Russland wird auch der Dieselkraftstoff knapp und teuer. und jedem weiteren Geburtstag danach, außerdem kommt der Söder-Segen zum 60., 65., 70., und 75. Selenskyj gibt sich kämpferisch. Und: Kommt die Feuerpause für Mariupol? Der Überblick Darum reagierte der Kanzler wohl auch reserviert, als ihn der russische Präsident am Mittwochnachmittag anrief, um ihm zu erklären, wie er sich das künftig mit den Gaslieferungen vorstelle. Auch deshalb hat die Bundesregierung gestern zu Recht die Frühwarnstufe als erste von drei Krisenstufen des Gas-Notfallplans in Kraft gesetzt. Wieder so ein Auftritt, den sich Robert Habeck wohl nicht vorstellen konnte, als er im Dezember ins Kabinett einzog und sich seinen Traum von der Macht erfüllte: Mit ernster Miene ruft der Wirtschaftsminister am Mittwoch die Frühwarnstufe des Gas-Notfallplans aus. Aber, und auch das wird der Wirtschaftsminister wissen, am Ende zählt die Stilnote wenig. Olaf Scholz ließ im Anschluss an das Telefonat erst einmal verbreiten, dass er dem Verfahren NICHT zugestimmt habe – wobei der Regierungssprecher vorsichtshalber tatsächlich Versalien in seiner Mitteilung benutzte. Womöglich sehen wir heute klarer: An diesem Donnerstag will der Kremlchef mit Vertretern des Gasriesen Gazprom und der russischen Zentralbank besprechen, wie man künftig mit den Exporten in »unfreundliche Staaten« umgehen will. Dann sollten Sie mal in der Staatskanzlei nachhorchen, ob man Sie vergessen hat. Ist der angedrohte Lieferstopp vom Tisch? Er war früher ehrlich, als er keinen Hehl aus seinem Gestaltungshunger – man kann auch sagen Machthunger – machte.

Im Streit mit Russland über die Gaszahlungen bereitet sich die Regierung auf Lieferausfälle vor. Die Versorgungssicherheit sei aber gewährleistet.

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Müssen wir uns bald auf einen Gas-Notstand einstellen? BILD beantwortet die wichtigsten Fragen zu den Russen-Lieferungen.

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Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die erste Stufe eines dreistufigen «Notfallplans Gas» ausgerufen. Auslöser ist der Streit um die ...

An einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz hat der deutsche Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Die Grünen) am Mittwochmorgen die Einleitung der ersten Stufe des dreistufigen Notfallplans Gas bekanntgegeben. «Ich habe heute nach Abstimmung innerhalb der Bundesregierung die Europäische Kommission darüber informiert, dass die Bundesregierung die erste Stufe des Notfallplans Gas, die sogenannte Frühwarnstufe, ausgerufen hat», sagte er. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die erste Stufe eines dreistufigen «Notfallplans Gas» ausgerufen.

Robert Habeck macht derzeit keine moralisch blütenreine Politik und hat kein Problem damit. Geld für Putin, ein Deal mit Katar? Alles vertretbar, findet der ...

Was das genau bedeute, sei nicht ganz klar, sagte Habeck. Für den Westen stehe aber fest: "Wir werden weiter – wie es die Verträge vorsehen – in Euros und in Dollars bezahlen. "Dieses Land hat einen völlig klaren Kurs", sagte der Vizekanzler. "Wir müssen alles tun, was in unserer Kraft steht, den Krieg zu beenden. Und dann hängt es ein bisschen von der Reaktion des Kremls ab."

Die Aktivierung der Frühwarnstufe des Notfallplans Gas komme angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage zur Unzeit, kommentiert Jörg Münchenberg.

Energie bestimmt unseren Lebensalltag – angefangen von der warmen Heizung über das Benzin an der Tankstelle bis hin zur Produktion von Gütern und Grundstoffen. All dies ist durch die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zumindest vorübergehend gefährdet, sollte Putin tatsächlich den Gashahn zudrehen. Doch ein Embargoverzicht gegenüber der russischen Energiewirtschaft, der Abschluss von möglichst vielen neuen Lieferverträgen mit anderen Staaten sowie die Hoffnung, den nächsten Winter schon irgendwie zu überstehen, reichen nicht aus. Und doch ist die Entscheidung überfällig. Ja, sie kommt eigentlich zu spät. Denn mittlerweile dürfte jedem klar sein, dass Russland mit Präsident Putin an der Spitze kein verlässlicher Handelspartner mehr ist. Darauf aber müssen sich Unternehmen, aber auch die Bürger vorbereiten. Schließlich sei ja die Versorgung nicht gefährdet, hieß es zur Begründung. Dass Putin Schwachstellen und Abhängigkeiten unerbittlich ausnutzt und missbraucht – Hauptsache, es dient dem eigenen Vorteil. Nun lässt sich die deutsche Abhängigkeit von russischem Gas und Öl, Folge einer jahrzehntelang währenden unglaublichen Fehleinschätzung und Naivität seitens der deutschen Politik, nicht von heute auf morgen abstellen.

Dreht Russland den Gashahn zu? Bundeswirtschaftsminister Habeck ist angesichts zahlreicher Äußerungen aus Moskau zur Bezahlung der Lieferungen unsicher.

Auf die Frage, ob er den Bürgern zusagen könne, dass bei einem Gasstopp die Heizungen nicht ausgehen würden, sagte Habeck: "Ich kann Ihnen sagen, dass die Rechtslage vorsieht, dass das Heizen des Hauses das letzte ist, was einen staatlichen Eingriff zu befürchten hat." Mit Blick auf den Termin zur Zahlungsumstellung sagte Habeck: Erst dann werden wir genau wissen, "was das bedeutet, ob die Aussagen von gestern und die von heute in einem Widerspruch stehen oder ob das alles nur ein kommunikativer Irrtum ist. Die große Aufgabe sei, für den nächsten Winter die Speicher voll zu haben: "Und wenn kein russisches Gas käme, wäre das mit dem bisherigen Verbrauch und den bisherigen Lieferungen nur sehr schwer möglich." Durch einen geringeren Gasverbrauch könne jeder einen Beitrag leisten.

Bundeskanzler Karl Nehammer reist Donnerstag und Freitag in Begleitung von Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) nach Berlin. Nehammer wird in der ...

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Zwar nimmt Russland von seiner Rubel-Forderung Abstand - trotzdem will Wirtschaftsminister Habeck das Land für einen Importstopp von Gas rüsten.

Er ist ja gegenüber dem Leiden in der Ukraine klein genug." Und insofern arbeiten wir daran, das auch zu beenden. Wir finanzieren das russische Staatssystem in der Abstraktion. Das ist richtig, und das ist schlimm und bitter genug. "Jein, würde ich sagen, weil die Rubel-Forderung von Putin ja im Grunde Ausdruck dessen ist, dass richtigerweise die Öl- und Gaslieferungen ja bezahlt werden, er mit dem Geld aber nicht viel anfangen kann. Denn wir haben gesehen, dass auch der Krieg in der Ukraine selbst eigentlich keinen Sinn macht. "Die Situation ist schwer zu lesen, und die Aussagen sind manchmal nicht ganz eindeutig.

Die Bundesregierung bereitet sich wegen des Gasstreits mit Russland auf eine mögliche Verschlechterung der Gasversorgung vor. Wirtschaftsminister Habeck hat ...

Die Gasversorger und die Betreiber der Gasleitungen werden verpflichtet, regelmäßig die Lage für die Bundesregierung einzuschätzen. Noch greife der Staat nicht ein. Ziel sei und bleibe es, eine Verschlechterung der Gasversorgung für Deutschland und Europa durch Einsparungen und Zukäufe zu vermeiden, schrieb Müller auf Twitter. Der Staat müsste einschreiten, um insbesondere die Gasversorgung der "geschützten Kunden" sicherzustellen - das sind etwa private Haushalte, aber auch Krankenhäuser, Feuerwehr und Polizei. Habeck bekräftigte, falls Russland eine Bezahlung der Gasimporte nur noch in Rubel akzeptiere, stelle dies einen Bruch der privaten Lieferverträge dar. Mit Ausrufung der Frühwarnstufe sei ein Krisenteam zusammengetreten. Nach dem Notfallplan gibt es drei Krisenstufen: Frühwarnstufe, Alarmstufe und Notfallstufe. Erst in der Notfallstufe greift der Staat in den Gasmarkt ein.

Obwohl es keine Versorgungsengpässe gebe, aktiviert Robert Habeck die Frühwarnstufe des sogenannten Notfallplans Gas. Der Wirtschaftsminister appelliert an ...

Der Staat müsste einschreiten, um insbesondere die Gasversorgung der „geschützten Kunden“ sicherzustellen - das sind etwa private Haushalte, aber auch Krankenhäuser, Feuerwehr und Polizei. Gashändler und -lieferanten, Fernleitungs- und Verteilnetzbetreiber ergreifen „marktbasierte“ Maßnahmen, um die Gasversorgung aufrechtzuerhalten: Dazu gehören laut Ministerium etwa die Nutzung von Flexibilitäten auf der Beschaffungsseite, der Rückgriff auf Gasspeicher und die Optimierung von Lastflüssen. Hintergrund für die Ausrufung der Frühwarnstufe: Russland bleibt bei seiner Forderung nach Bezahlung russischer Gaslieferungen nach Westeuropa in Rubel unnachgiebig. Die Gasversorger und die Betreiber der Gasleitungen werden verpflichtet, regelmäßig die Lage für die Bundesregierung einzuschätzen. Noch greife der Staat nicht ein. „Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe“, erklärte Habeck. „Dennoch müssen wir die Vorsorgemaßnahmen erhöhen, um für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein.“ Mit Ausrufung der Frühwarnstufe sei ein Krisenteam zusammengetreten. Dies diene der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit sei weiterhin gewährleistet. Nach dem Notfallplan gibt es drei Krisenstufen. Im Notfall wären Haushaltskunden besonders geschützt.

Aus Sorge vor einem Gas-Lieferstopp von Russland ruft der Wirtschaftsminister die erste Stufe des Notfallplans Gas aus. Entscheidend wäre aber erst Stufe ...

Bereits in den vergangenen Tagen waren Stimmen laut geworden, die eine Ausrufung der Frühwarnstufe nach dem "Gas-Notfallplan" gefordert hatten. "Jede eingesparte Kilowattstunde Energie hilft", sagte der Grünen-Politiker. "Sie helfen uns, Sie helfen Deutschland, Sie helfen der Ukraine, wenn Sie Gas oder Energie insgesamt einsparen", sagte Habeck. "Es ist eine Präventions- oder Vorsorgeentscheidung, die ich heute getroffen habe", sagte Habeck und verwies darauf, dass die Versorgungssicherheit aktuell sichergestellt sei. Die Umstellung der Zahlungen für russische Gaslieferungen nach Europa von Euro und Dollar auf Rubel wird nach Kremlangaben noch nicht am Donnerstag in Kraft treten. "Wir gehen den Schritt heute, weil für morgen angekündigt wurde, dass die russischen Offiziellen die gesetzlichen Änderungen vorstellen werden." Laut dem Vizekanzler kann es zu einem Lieferstopp der Gas-Lieferungen kommen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck rief deswegen die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas aus. Dies diene der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit sei ...

Der BDEW hatte zuvor bereits eine verstärkte Vorbereitung auf einen möglichen Gaslieferstopp gefordert und dabei auch die Ausrufung der Frühwarnstufe vorgeschlagen. Der Staat müsste einschreiten, um insbesondere die Gasversorgung der "geschützten Kunden" sicherzustellen - das sind etwa private Haushalte, aber auch Krankenhäuser, Feuerwehr und Polizei. Die Gasversorger und die Betreiber der Gasleitungen werden verpflichtet, regelmäßig die Lage für die Bundesregierung einzuschätzen. Noch greife der Staat nicht ein. Hintergrund für die Ausrufung der Frühwarnstufe: Russland bleibt bei seiner Forderung nach Bezahlung russischer Gaslieferungen nach Westeuropa in Rubel unnachgiebig. Gashändler und -lieferanten, Fernleitungs- und Verteilnetzbetreiber ergreifen "marktbasierte" Maßnahmen, um die Gasversorgung aufrechtzuerhalten: Dazu gehören laut Ministerium etwa die Nutzung von Flexibilitäten auf der Beschaffungsseite, der Rückgriff auf Gasspeicher und die Optimierung von Lastflüssen. "Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe", erklärte Habeck. "Dennoch müssen wir die Vorsorgemaßnahmen erhöhen, um für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein."

Deutschland bereitet sich auf einen drohenden Engpass bei der Gasversorgung vor. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Dienstag die erste Stufe ...

Der Staat müsste einschreiten, um insbesondere die Gasversorgung der „geschützten Kunden“ sicherzustellen – das sind etwa private Haushalte, aber auch Krankenhäuser, Feuerwehr und Polizei. Der Sachverständigenrat erwartet nun nur noch ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent, für das kommende Jahr 3,6 Prozent. Die „Wirtschaftsweisen“ hatten im vergangenen November für 2022 noch mit 4,6 Prozent Wachstum gerechnet. Auch eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken könnte aus Sicht der „Wirtschaftsweisen“ einen Beitrag für mehr Energieunabhängigkeit von Russland leisten. Ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr schraubten die Experten wegen der Folgen des Ukraine-Kriegs deutlich nach unten. Ziel sei, eine Verschlechterung der Gasversorgung für Deutschland und Europa zu vermeiden, schrieb er auf Twitter. Die Frühwarnstufe bedeutet laut Habeck, dass jetzt täglich ein Krisenstab beim Wirtschaftsministerium zusammentritt, der aus Behörden und den Energieversorgern besteht. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzte deswegen am Mittwoch in Berlin die Frühwarnstufe des sogenannten Notfallplans Gas in Kraft. Dies diene der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit sei weiterhin gewährleistet. Nach dem Notfallplan gibt es drei Krisenstufen: Frühwarnstufe, Alarmstufe und Notfallstufe. Erst in der Notfallstufe greift der Staat in den Gasmarkt ein. Die Bundesregierung bereitet sich angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor. „Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe“, betonte Habeck. „Dennoch müssen wir die Vorsorgemaßnahmen erhöhen, um für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein.“ Mit Ausrufung der Frühwarnstufe sei ein Krisenteam zusammengetreten. „Da sind wir nicht, und da wollen wir auch nicht hin“, sagte Habeck. Gashändler und -lieferanten, Fernleitungs- und Verteilnetzbetreiber ergreifen „marktbasierte“ Maßnahmen, um die Gasversorgung aufrechtzuerhalten. Die Gesamtversorgung aller deutschen Gasverbraucher sei aktuell weiter gesichert, so das Ministerium. Habeck appellierte an alle Gasverbraucher, Gas zu sparen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat am Dienstag die erste Stufe des nationalen Notfallplans Gas in Kraft gesetzt und fordert Verbraucher dazu auf, Energie zu sparen.

Um die Abhängigkeit von russischen Energieimporten zu verringern, haben Politik, Organisationen und auch die Wirtschaftsweisen die Verbraucher zum ...

"Die Menschen müssen jetzt weniger verbrauchen", sagte Monika Schnitzer, Mitglied des Sachverständigenrates, am Mittwoch in Berlin. Sie sollten Fahrgemeinschaften bilden, langsamer fahren und wenn möglich den öffentlichen Nahverkehr nutzen, forderte Schnitzer. So spart man besonders bei älteren und trägen Elektrokochplatten Geld, laut co2online Strom für bis zu 20 Euro im Jahr. Sie kritisierte geplante Maßnahmen der Bundesregierung, die den Benzinpreis künstlich niedriger hielten als er aktuell sei. Putin hatte vergangene Woche verkündet, dass Russland Gas an Deutschland und weitere 'unfreundliche Staaten' nur noch gegen Zahlung in Rubel liefern werde. Übrigens: Auch das Ladekabel zieht Strom, wenn es in der Steckdose hängt, selbst wenn das Smartphone nicht dranhängt. Ungeachtet der Sanktionen westlicher Staaten können Energielieferungen aus Russland bislang weiterhin in Dollar oder Euro bezahlt werden, weil nicht alle russische Banken sanktioniert worden sind. Wenn der Heizkörper vor allem im oberen Bereich nicht richtig warm wird, bringt es nichts, den Thermostat voll aufzudrehen. Hier liegt ein Einsparpotenzial von rund 20 Euro im Jahr. Bei den aktuell steigenden Preisen dürfte die Einsparsumme also noch höher liegen. Zum einen wird bei kipp nur wenig Luft ausgetauscht. Wer kennt das nicht: Die Heizung ist auf 20 Grad eingestellt, aber die gefühlte Temperatur liegt weit darunter? Die gute Nachricht ist: Wir alle können gemeinsam etwas dazu beitragen.

Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck hat gemäß dem Notfallplan zur Gasversorgung die Frühwarnstufe ausgerufen. Befürchtet der Minister ...

Und was bedeutet diese Frühwarnstufe für private Haushalte und die deutsche Wirtschaft? Chemische Industrie und Transport-Branche wären betroffen, aber auch Großbäckereien, Glaswerke, Ziegeleien, Zementwerke und die Montan- und Schwerindustrie. Umsatzeinbrüche und Insolvenzen wären dann die Folge. In diesem Fall treten die Bundesnetzagentur oder die Bundesländer als Lastverteiler ein und legen fest, welche Kunden in welchem Umfang weiter versorgt werden.“ Und der Krisenstab des Ministers habe ebenfalls bereits vorher gearbeitet. Dennoch hatte der Energiewirtschaftsverband BDEW bereits letzte Woche vorsorglich darauf gedrängt, den Notfallplan in Kraft zu setzen und die Frühwarnstufe auszurufen, die erste von drei Stufen. Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: „Es liegen konkrete und ernst zu nehmende Hinweise vor, dass wir in eine Verschlechterung der Gasversorgungslage kommen. Mit der Ankündigung durch Putin, dass Gaslieferungen in Zukunft in Rubel zu bezahlen sind, ist eine Auswirkung auf die Gaslieferungen nicht auszuschließen. Seitens des Bundeslastverteilers, der Bundesnetzagentur, müssen Kriterien entwickelt werden, welche Industrien und Sektoren weiterhin mit Gas auch im Rahmen einer Gasmangellage versorgt werden. Der Bundeswirtschaftsminister habe nun lediglich die Krisenvorsorge institutionalisiert. Hätte Russland an den Aussagen der vergangenen zwei Tage festgehalten, würde das bedeuten, dass nach Donnerstag kein Öl und Gas mehr fließt. Bis dahin will Putin ein neues Zahlungssystem ausarbeiten, das es dem Westen möglich machen soll, die russischen Lieferungen fortan in Rubel zu bezahlen. Zwar ist das erst einmal nur eine Vorsorgemaßnahme. Allerdings wirft diese nun Fragen auf: Was hat in den vergangenen Tagen zu dieser Kehrtwende geführt? Für wie wahrscheinlich hält die Bundesregierung die Gefahr, dass Russland Öl und Gas-Lieferungen noch diese Woche stoppt? Man werde Öl- und Gaslieferungen aus Russland weiterhin in Dollar und Euro bezahlen, hieß es am Montag. Die Reaktion Putins darauf kam sofort. Das bedeutet, dass der Bund die erste von drei möglichen Stufen einleitet, um sich auf potenzielle Lieferausfälle vorzubereiten. Wirtschafts- und Energieminister Robert Habeck hat gemäß dem Notfallplan zur Gasversorgung die Frühwarnstufe ausgerufen.

Vor dem Hintergrund drohender Ausfälle der russischen Gaslieferungen hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Interview mit den tagesthemen massive ...

Mit den Zuflüssen, die Deutschland über LNG bekomme, könnten die Gasspeicher über den Sommer aufgefüllt werden, so Habeck. "Aber dazu müssen wir die Reduktion ernst nehmen und die Verbräuche runterbringen in Deutschland." Sollte es zum Eintreten der Notfallstufe kommen, greifen gesetzliche Kriterien, erklärte Habeck. Endverbraucher, soziale Einrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäuser und systemrelevante Kraftwerke seien die Letzten, die abgeschaltet würden. "Sie würden so lange versorgt, wie Gas da ist." Aber das Gas fließt und wir haben keinen Versorgungsengpass."

Wirtschaftsminister Habeck hat die Warnstufe für den Gas-Notfallplan aktiviert. Was bedeutet das, wie reagieren betroffene Unternehmen? Erste Reaktionen.

Dann könne die Volkswirtschaft »nicht überleben«, sagte Kullmann. Auch die Vorsitzende des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Kerstin Andreae, bewertete das Vorgehen positiv: »Obwohl aktuell noch keine Mangellage vorliegt, ist es notwendig, dass alle Beteiligten für den Fall einer Lieferunterbrechung einen klaren Fahrplan zu ihren Rechten und Pflichten haben. Die Gruppe der G7-Wirtschaftsmächte, darunter Deutschland, sowie die Europäische Union insgesamt lehnen Zahlungen in Rubel für Gas jedoch ab. Hintergrund für die Ausrufung der Frühwarnstufe: Russland bleibt bei seiner Forderung nach Bezahlung russischer Gaslieferungen nach Westeuropa in Rubel unnachgiebig. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzte deswegen die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas in Kraft. Dies diene der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit sei weiterhin gewährleistet, betonte er. Die Bundesnetzagentur wird ab Donnerstag täglich einen Sachstandsbericht veröffentlichen. Noch greift der Staat nicht ein.

In RTL Direkt sagte Habeck, man müsse abwarten, wie die Putin-Regierung ihre Drohung morgen in einem Gesetz konkretisieren werde. „Dann werden wir erst ...

Die große Aufgabe sei, für den nächsten Winter die Speicher voll zu haben: „Und wenn kein russisches Gas käme, wäre das mit Sie wissen, dass wir heute eine Frühwarnstufe ausgerufen haben, um diese Wachsamkeit auch zu formalisieren.“ „Dann werden wir erst genau wissen, wissen, was das bedeutet, ob die Aussagen von gestern und die von heute in einem Widerspruch stehen oder ob das alles nur ein kommunikativer Irrtum ist.

Robert Habeck verkörpert einen neuen Typus Politiker: Er sagt die Wahrheit, auch wenn die unangenehm ist. Statt sinkender Popularitätswerte erhält er dafür ...

"Putin hat alle getäuscht", so das bittere Fazit von Schwesig. Bei allem Respekt, aber: Putin ist nicht Helg Sgarbi, kein Heizungsschwindler. Der Mann hat seit Jahren rhetorische Signalraketen in den Himmel geschossen und auf der Krim Leuchttafeln aufgestellt, um alle darauf lautstark hinzuweisen, ein Verbrecher zu sein. Der Mann macht gar nicht erst den Versuch, den Leuten etwas anderes vorzumachen, als dass das, was er gerade im Interesse Deutschlands erledigt, die Tiefe Wahrheit des Gleichnisses ist: Einen Tod musst du sterben. Für kaum eine Branche galt das bislang mehr als für die Politik. Und nun Habeck. Warum löst dieser stets leicht derangierte Mann, der immer so wirkt, als würde das gleich zu Sagende ihm Sodbrennen bereiten, solch eine Begeisterung aus? Zur Strafe verlor er die Bundestagswahl 1990 und muss heute als "warum zieht die Ukraine sich auch so einen kurzen Rock an"-Putin-Apologet den störrischen Hufeisenzwilling von Gerhard Schröder bei Maischberger geben. Zur besten Sendezeit stellt er sich dem "heute journal"-Publikum und wagt es – und jetzt schnallen Sie sich an –, unangenehme Wahrheiten zu präsentieren. So geschehen, als er mit Schlips und Anzug gekleidet wie eine nachlässige Phantomzeichnung von Joschka Fischer das aussprach, was ein Gasembargo gegen Putin bedeuten würde: "Wir werden dadurch ärmer werden, die Gesellschaft wird es tragen müssen. Die Frage ist wie wir das gerecht verteilen, aber dass das ohne Kosten für die Gesellschaft ausgeht, ist nicht denkbar. Nun geschieht aber nicht das Gewohnte, die Popularitätswerte rauschen nicht ab wie der Rubel. Stattdessen Begeisterung über diesen neuen Typus Politiker, der sich traut, auch rhetorisch schon mal langsam die Sitzheizung auszustellen.

Putin hatte gedroht: Wenn der Westen nicht in Rubel bezahlt, gibt es bald gar kein Gas mehr. Es könnten uns noch unangenehme Zeiten bevorstehen.

Der Grünen-Politiker sagte am Abend in der Talkshow von Markus Lanz, der Verzicht auf ein Embargo gegen Russland sei eine „harte, aber kluge Entscheidung“.

Wirtschaftsminister Robert Habeck nutzte die Talkshow von Markus Lanz am Donnerstagabend, um den Kurs der Ampelkoalition, kein Energie-Embargo gegen Russland umzusetzen, unnachgiebig zu verteidigen. Sie haben bereits ein Abo? Melden Sie sich an. Lesen oder hören Sie doch weiter.

Robert Habeck macht derzeit keine moralisch blütenreine Politik und hat kein Problem damit. Geld für Putin, ein Deal mit Katar? Alles vertretbar, findet der ...

Aber: "Politik bedeutet, sich der Wirklichkeit zu stellen, sich die Hände schmutzig zu machen und nicht rumzujammern, dass die Hände schmutzig sind, weil man mal zugepackt hat." "Dieses Land hat einen völlig klaren Kurs", sagte der Vizekanzler. "Wir müssen alles tun, was in unserer Kraft steht, den Krieg zu beenden. Der Vizekanzler hielt ein leidenschaftliches Plädoyer für Realpolitik nicht nur in Kriegszeiten – mit klaren Folgen auch für sich persönlich. "Ich räume ein, dass die Entscheidungen nie blütenweiß sind", sagte er. "Das ist eine komplett andere Situation", entgegnete Habeck. "Dann ist es seine Verantwortung. Dann rückt das Land zusammen. Habeck hatte angesichts der Kritik an dem Besuch da mal eine Frage an den Moderator. "Wo ist eigentlich die 'Markus Lanz'-Sendung gewesen, wie verlogen wir sind, dass wir uns über Putin aufregen, aber mit saudischem Öl durch die Gegend gondeln?" Was das genau bedeute, sei nicht ganz klar, sagte Habeck. Für den Westen stehe aber fest: "Wir werden weiter – wie es die Verträge vorsehen – in Euros und in Dollars bezahlen. Die Deutschen entdeckten gern "punktuell" ihr moralisches Gewissen, obwohl sie mit ihrem täglichen Leben gedankenlos eine "Spur der Verwüstung durch die Erde" zögen, von der Zapfsäule bis zum Mettbrötchen. "Ich kann nicht zocken mit dem Wohlstand dieses Landes", unterstrich Habeck. "Aber natürlich wäre es absurd, das zu tun und das haben wir den Anteilsübertragern auch schon mitgeteilt. "Es ist eine komplexe Herausforderung, die auch bearbeitet wird. Und dann hängt es ein bisschen von der Reaktion des Kremls ab." Habeck sagte bei Lanz, grob gerechnet komme jeweils ein Drittel des russischen Erdöls über Häfen sowie per Pipeline über die Raffinerien in Leuna und Schwedt nach Deutschland. Lesen Sie hier mehr dazu.

Für Wirtschaftsminister Habeck geht es bei möglichen Energie-Engpässen wegen des Ukraine-Kriegs um die "industrielle Substanz" Deutschlands.

Der Bundeswirtschaftsminister stellte aber klar: "Wir und die Unternehmen werden weiter entlang der eingeübten Ströme, wie es die Verträge vorsehen, in Euros und in Dollar bezahlen. "Das ist nicht ganz klar, was das heißt", sagte Habeck dazu. Und nicht rumzujammern, dass die Hände schmutzig sind, wenn man mal zugepackt hat." "Aber die Arbeit ist dann trotzdem weg", so Habeck. Außerdem: Gleiches gelte für Schiffe, die noch nicht da seien, um LNG-Flüssiggas zu transportieren. Und, Wunder was, so viele gibt's gar nicht mehr", sagte Habeck.