Markus Söder wendet sich von der Idee ab, ganz Bayern zum Corona-Hotspot zu erklären. Damit fallen fast alle Corona-Regeln im Freistaat am Samstag.
Damit wird sich das bayerische Kabinett in seiner morgigen (Dienstag, 29. Söder selbst hält die Maßnahme ebenfalls für juristisch kaum durchsetzbar. SPD und Grüne hatten sich dafür ausgesprochen, ganz Bayern zum Hotspot zu erklären und über diese Grundlage die Regeln aufrechterhalten zu können. Am Ende scheitert Wohl der Erhalt der Basic-Maßnahmen (wie etwa Maskenpflicht in Innenräumen), an Mehrheiten im Landtag. Die Freien Wähler sträuben sich wohl dagegen, während Grüne und SPD durchaus wohlwollend auf den Erhalt derartiger Regeln gestimmt sein sollen. April eine Basis-Schutzverordnung. Dies beinhalte vor allem Empfehlungen an die Bevölkerung. Darunter falle etwas der Mindestabstand und das Tragen einer Maske in Innenräumen. Eine Maskenpflicht (FFP2) gelte dennoch weiterhin verpflichtend im ÖPNV, sowie in Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen, wie etwa Altersheimen, Pflegeeinrichtungen oder Arztpraxen. März, 13.10 Uhr: Vor dem Hintergrund dieser Fakten habe man folgende Beschlüsse gefasst: Im Rahmen einer neuen Verordnung gelte ab dem 3. Nun hat Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) das Wort: „Wir hätte uns gerne in den kommenden vier Wochen die Maske im Innenraum gewünscht“, so Holetschek. Es sei „verheerend“, dass der Bundesgesundheitsminister stets auf den Bundesjustizminister verweise, anstatt seine Ansichten selbst durchzusetzen, so der Minister weiter. Update vom 29. April gebe es dann durch das neue Gesetz im gesamten Schulgebäude keine Maskenpflicht mehr: „Es gibt ein geteiltes Echo. Eltern und Lehrkräfte sorgen sich teilweise, die meisten Schülerinnen und Schüler freuen sich,“ so Piazolo. Dennoch gelte ein hohes Maß an Sicherheit, da auch ab dem 4. Update vom 29. Dennoch empfehle man weiter das Tragen von Masken in allen Innenräumen sowie das Beachten der Abstandsregelung. Update vom 29.
Maskenpflicht im Supermarkt? 3G-Regel im Café: Die Zeichen im Allgäu und in Bayern stehen auf Lockerungen der Corona-Regeln. Was gilt ab dem 2. ...
Zuletzt sanken die Inzidenzwerte in Kempten, Kaufbeuren und Memmingen - und auch in den Allgäuer Landkreisen. Sie liegen aber noch immer auf hohem Niveau. Am Dienstag zum Beispiel über 2000. März: Omikron-Entspannung in Sicht? Wie in ganz Deutschland sind auch in allen Allgäuer Landkreisen und Städten die 7-Tage-Inzidenzen auf Donnerstag gesunken. März: Omikron-Entspannung in Sicht? Wie in ganz Deutschland sind auch in allen Allgäuer Landkreisen und Städten die 7-Tage-Inzidenzen auf Donnerstag gesunken. Das bestätigen die Zahlen des Bayerischen landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Nur in einer Stadt ist der Wert gesunken. Das bestätigen die Zahlen des Bayerischen landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Nur in einer Stadt ist der Wert gesunken. Das sind die Reaktionen im Allgäu. In den ersten beiden Landkreisen in der Region wird erstmals die Inzidenz-Marke von 1500 überschritten. Die aktuellen Inzidenz-Werte für das Allgäu finden Sie hier. In den ersten beiden Landkreisen in der Region wird erstmals die Inzidenz-Marke von 1500 überschritten. Die aktuellen Inzidenz-Werte für das Allgäu finden Sie hier. In einigen Regionen begannen die Praxen bereits am Dienstag mit den Impfungen. Auch im Allgäu sind die Corona-Impf... In einigen Regionen begannen die Praxen bereits am Dienstag mit den Impfungen. Auch im Allgäu sind die Corona-Impf... Dezember: Die Corona-Impfzentren in der Region stehen in den Startlöchern. In Kempten geht es am 27. Dezember: Die Corona-Impfzentren in der Region stehen in den Startlöchern. In Kempten geht es am 27.
Bayerns Kabinett hat festgelegt, wie es mit den Corona-Maßnahmen ab 3. April weitergeht: Wie erwartet fallen die meisten Einschränkungen wie 2G oder 3G ...
Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga lobte, dass in Bayern ab Sonntag nur noch der "Basisschutz" gelten wird. Man werde sich rechtzeitig verständigen, wie es hier nach den Osterferien weitergehe, sagte Herrmann. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sagte, er befürworte eine Fortführung der Corona-Tests an Schulen auch nach den Osterferien. Nach Angaben von Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) gilt die Testpflicht in Kinderbetreuungseinrichtungen auch während der Osterferien. Der erste Schultag nach den Osterferien ist in Bayern heuer am 25. Auch die Testpflicht in Schulen und Kitas bleibt in Bayern vorerst bestehen. "Der Schutz der Menschen muss vorderstes Ziel sein", sagte Lettenbauer, ebenfalls bei BR24live. Ministerpräsident Söder wolle offenbar nicht die Pandemie bekämpfen, sondern nur Recht haben. April in Bayern weiter ein "Basisschutz". Konkret bleibt in Bayern mindestens im April eine FFP2-Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr und in "Einrichtungen mit "vulnerablen Personengruppen". Als Beispiele für letztere Kategorie nannte Herrmann unter anderem Arztpraxen, Krankenhäuser, Tageskliniken, voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste sowie Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte. Bei der bayerischen Opposition kommt das Aus für die meisten Corona-Maßnahmen ab diesem Sonntag sehr unterschiedlich an. Erneut übte Bayern Staatskanzleichef scharfe Kritik an der Hotspot-Regelung, die das geänderte Bundesinfektionsschutzgesetz vorsieht. FDP-Fraktionschef Martin Hagen betonte bei BR24live, Bayern könne derzeit kein Hotspot sein, weil die Bedingungen dafür nicht erfüllt seien. Während das Ende der Maskenpflicht im Unterricht nach Einschätzung des Ministers "förderlich" ist, empfiehlt er, außerhalb des Klassenzimmers weiter freiwillig Maske zu tragen – insbesondere überall dort, "wo sich Gruppen mischen". Wie angekündigt verzichtet Bayerns Staatsregierung darauf, den Weg zu einer sogenannten Hotspot-Regelung für bestimmte Regionen oder für ganz Bayern zu ebnen. April weitergeht: Wie erwartet fallen die meisten Einschränkungen wie 2G oder 3G wegen des geänderten Bundesgesetzes weg. Bayerns Kabinett hat festgelegt, wie es mit den Corona-Maßnahmen ab 3.
Die Landesregierung in Bayern verzichtet darauf, ganz Bayern oder einzelne Regionen zu Hotspots zu erklären. Das wäre die einzige Möglichkeit für eine ...
Die Zahl der festgestellten Corona-Fälle in Deutschland liegt weiter auf hohem Niveau. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) 237 352 Neuinfektionen innerhalb eines Tages, wie das RKI am Dienstag bekanntgab. Maskenpflichten oder 2G- und 3G-Zutrittsregeln in Geschäften, Schulen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind dagegen nicht mehr möglich, es sei denn, das jeweilige Landesparlament stellt für eine Region eine besonders kritische Corona-Lage fest (Hotspot-Regel). Bisher ist das nur in Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg geplant. Ab Sonntag sind nach dem von der Ampel-Koalition gegen großen Widerstand aus den Ländern geänderten Infektionsschutzgesetz Maskenpflichten nur noch begrenzt möglich, etwa in Kliniken oder Pflegeheimen, Bussen und Bahnen. Regelmäßige Tests in Schulen darf es ebenfalls noch geben. Sie begründen dies unter anderem mit fehlender Rechtssicherheit. Am Dienstag beschlossen die Landesregierungen neben Bayern auch in Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Schleswig-Holstein und die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg, Maskenpflichten in Geschäften, Schulen oder 2G- und 3G-Zutrittsregeln auslaufen zu lassen. Die Staatsregierung verzichtet darauf, ganz Bayern oder auch nur einzelne Regionen zu Hotspots zu erklären, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag mitteilte. In Thüringen will die rot-rot-grüne Minderheitsregierung die bestehenden Corona-Maßnahmen zwar weiter verlängern. Am Donnerstag ist dazu eine Sondersitzung des Landtages geplant.
Jetzt ist es offiziell: Das bayerische Kabinett hat verkündet, den Freistaat nicht zum Hotspot zu erklären. Damit laufen die meisten Corona-Regeln am ...
Markus Söder hatte deshalb bereits am Montag erklärt, Bayern solle jedenfalls "auf absehbare Zeit" nicht zum Hotspot erklärt werden - das "schlampige" Gesetz, das die Ampel in Berlin durchgesetzt habe, sei rechtlich so nicht umsetzbar. Das ist in Bayern aktuell jedenfalls nicht der Fall, obwohl die Infektionszahlen weiter derart hoch sind. An Supermärkte hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach appelliert, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und die Maskenpflicht in ihren Filialen zu verlängern. Die Staatsregierung folgt mit ihrer Entscheidung den Vorgaben im neuen Bundesinfektionsschutzgesetz, das die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP in Berlin gegen viele Widerstände durchgesetzt hatten. In Innenräumen, etwa im Handel, in Freizeiteinrichtungen, aber auch in Schulen, außer im Klassenzimmer, sei das Tragen aber weiterhin sinnvoll. Das wäre allerdings die einzige Möglichkeit gewesen, um weiterhin beispielsweise an einer Maskenpflicht in sämtlichen Innenräumen festzuhalten.
Das Kabinett in Bayern hat neue Corona-Regeln beschlossen. Fast überall fällt die Maskenpflicht weg. Erneut kritisieren Bayerns Politiker die Hotspot-Regel ...
Ähnlich äußerte sich Sozialministerin Ulrike Scharf zur Integration von Menschen aus der Ukraine in den Arbeitsmarkt. Deswegen soll die Anerkennung von ukrainischen Abschlüssen und Ausbildungen möglichst unkompliziert sein. Keine Maskenpflicht in Innenräumen, keine 2G- oder 3G-Regel – und keine Hotspot-Regionen in Bayern: Das sind die Eckpunkte der neuen Corona-Regeln im Freistaat, auf die sich das bayerische Kabinett heute geeinigt hat. Deswegen empfiehlt der Minister den Menschen in Bayern, weiterhin eine Maske in Innenräumen zu tragen. Geimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen sich nur zwei Mal in der Woche testen lassen. In einer Pressekonferenz machte Herrmann deutlich, dass die bayerische Regierung viele Corona-Maßnahmen nicht mehr durchsetzen könne. Der Grund dafür seien die neuen Regelungen der Bundesregierung. Deswegen fällt die Maskenpflicht in Innenräumen ab dem 3. Erneut kritisieren Bayerns Politiker die Hotspot-Regel der Bundesregierung.
Bayern wird wohl nicht auf die Hotspot-Regelung zurückgreifen. Ein Großteil der Corona-Maßnahmen läuft also schon am Wochenende aus.
Markus Söder hatte deshalb bereits am Montag erklärt, Bayern solle jedenfalls "auf absehbare Zeit" nicht zum Hotspot erklärt werden - das "schlampige" Gesetz, das die Ampel in Berlin durchgesetzt habe, sei rechtlich so nicht umsetzbar. Das ist in Bayern aktuell jedenfalls nicht der Fall, obwohl die Infektionszahlen weiter derart hoch sind. An Supermärkte hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach appelliert, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und die Maskenpflicht in ihren Filialen zu verlängern. Die Staatsregierung folgt mit ihrer Entscheidung den Vorgaben im neuen Bundesinfektionsschutzgesetz, das die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP in Berlin gegen viele Widerstände durchgesetzt hatten. In Innenräumen, etwa im Handel, in Freizeiteinrichtungen, aber auch in Schulen, außer im Klassenzimmer, sei das Tragen aber weiterhin sinnvoll. Das wäre allerdings die einzige Möglichkeit gewesen, um weiterhin beispielsweise an einer Maskenpflicht in sämtlichen Innenräumen festzuhalten.
Am 2. April laufen die meisten Corona-Beschränkungen aus - Ministerpräsident Söder hat bereits angekündigt, keine Hotspot-Regel für den ganzen Freistaat ...
Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind fünf der 96 Landkreise und kreisfreien Städte unter der Inzidenz von 1000, über 2000 liegen 17 Städte und Kreise. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 26 580 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 68 Menschen starben im selben Zeitraum an oder mit Corona. Vier der 96 Landkreise und kreisfreien Städte weisen eine Inzidenz unter 1000 aus, über 2000 liegen 34 Städte und Kreise. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 51 882 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 51 Menschen starben im selben Zeitraum an oder mit Corona. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 45 009 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 46 Menschen starben im selben Zeitraum an oder mit Corona. Auf den Intensivstationen ist die Zahl der Corona-Patienten in den vergangenen Tagen nahezu konstant: Das Divi-Intensivregister meldet am Dienstag (Stand 6.18 Uhr) 408 Corona-Patienten auf Intensivstationen im Freistaat, am Vortag waren es 402. Auf den Intensivstationen ist die Zahl der Corona-Patienten in den vergangenen Tagen gestiegen: Das Divi-Intensivregister meldet am Mittwoch (Stand 6.18 Uhr) 449 Corona-Patienten auf Intensivstationen im Freistaat. März, 10.40 Uhr: Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Bayern bleibt unverändert. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet für den Freistaat am Freitag einen Wert von 2199,9, er bleibt demnach auf dem gleichen Stand wie am Donnerstag. Sieben der 96 Landkreise und kreisfreien Städte weisen eine Inzidenz von mehr als 3000 auf. Auf den Intensivstationen ist die Zahl der Corona-Patienten in den vergangenen Tagen gestiegen: Das Divi-Intensivregister meldet am Samstag (Stand 10.18 Uhr) 417 Corona-Patienten auf Intensivstationen im Freistaat. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 20 601 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 13 Menschen starben an oder mit der Lungenkrankheit. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 37 042 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 53 Menschen starben an oder mit der Lungenkrankheit. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 47 954 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 54 Menschen starben an oder mit der Lungenkrankheit. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 53 600 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 48 Menschen starben an oder mit der Lungenkrankheit. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI 51 204 neue Fälle in den vergangenen 24 Stunden. 46 Menschen starben an oder mit der Lungenkrankheit.
+++ Kein landesweiter Hotspot - Kabinett lässt Corona-Regeln auslaufen +++. Trotz landesweit extrem hoher Infektionszahlen nimmt die Staatsregierung das ...
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Bayern ist weiter gesunken. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Bayern sinkt weiter. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 1.457,9 an. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Bayern ist weiter leicht zurückgegangen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 1.218,2 an. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in Bayern weiter gesunken: Am Mittwochmorgen gab das Robert-Koch-Institut (RKI) den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 1.162,9 an. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Bayern sinkt weiter. "Generelle Testungen in den Schulen und in den Kindertageseinrichtungen werden eingestellt", teilte die Staatsregierung am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts mit. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Donnerstagmorgen mit 1.514,5 an. Am Montag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für den Freistaat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1.273,2 – vor einer Woche lag der Wert noch bei 1.803,8. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Sonntagmorgen mit 834,3 an. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 669,9 an. Nach vielen Wochen ist in Bayern die Corona-Inzidenz wieder unter die Marke von 1.000 gesunken.
Vor allem zu Beginn der Corona-Pandemie rühmte sich Markus Söder der oftmals strengeren Regeln in Bayern. Gegen das neue Gesetz der Ampel könnte er nur noch ...
Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) betonte, "eigentlich" hätte man sich die Maskenpflicht in Innenräumen wenigstens noch für vier Wochen gewünscht. Denn die Pandemie sei noch nicht vorbei. Das ist in Bayern aktuell nicht der Fall - obwohl die Infektionszahlen weiter hoch sind. "Endlich wagen wir den Schritt zurück zu mehr Freiheit und Normalität", sagte der Landesgeschäftsführer des Dehoga, Thomas Geppert, zur Entscheidung. Eine zentrale Empfehlung für die Betriebe, wie sie mit dem Thema Masken in Zukunft umgehen sollen, gibt es vom Verband nicht. "Wir empfehlen solche Dinge wie Mindestabstand, wie Masken in Innenräumen", sagte Herrmann. Das seien simple Mittel, um sich zu schützen. Man könne es aber nicht mehr verbindlich anordnen. Die Staatsregierung folgt mit ihrer Entscheidung den Vorgaben im neuen Bundesinfektionsschutzgesetz, das die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP in Berlin gegen viele Widerstände durchgesetzt hatten. Piazolo sagte, seine Position sei, dass die Tests auch nach den Ferien noch weitergeführt werden sollten - darüber werde das Kabinett aber noch rechtzeitig entscheiden.
Markus Söder wendet sich von der Idee ab, ganz Bayern zum Corona-Hotspot zu erklären. Damit fallen fast alle Corona-Regeln im Freistaat am Samstag.
Damit wird sich das bayerische Kabinett in seiner morgigen (Dienstag, 29. Söder selbst hält die Maßnahme ebenfalls für juristisch kaum durchsetzbar. SPD und Grüne hatten sich dafür ausgesprochen, ganz Bayern zum Hotspot zu erklären und über diese Grundlage die Regeln aufrechterhalten zu können. Am Ende scheitert Wohl der Erhalt der Basic-Maßnahmen (wie etwa Maskenpflicht in Innenräumen), an Mehrheiten im Landtag. Die Freien Wähler sträuben sich wohl dagegen, während Grüne und SPD durchaus wohlwollend auf den Erhalt derartiger Regeln gestimmt sein sollen. April eine Basis-Schutzverordnung. Dies beinhalte vor allem Empfehlungen an die Bevölkerung. Darunter falle etwas der Mindestabstand und das Tragen einer Maske in Innenräumen. Eine Maskenpflicht (FFP2) gelte dennoch weiterhin verpflichtend im ÖPNV, sowie in Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen, wie etwa Altersheimen, Pflegeeinrichtungen oder Arztpraxen. März, 13.10 Uhr: Vor dem Hintergrund dieser Fakten habe man folgende Beschlüsse gefasst: Im Rahmen einer neuen Verordnung gelte ab dem 3. Nun hat Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) das Wort: „Wir hätte uns gerne in den kommenden vier Wochen die Maske im Innenraum gewünscht“, so Holetschek. Es sei „verheerend“, dass der Bundesgesundheitsminister stets auf den Bundesjustizminister verweise, anstatt seine Ansichten selbst durchzusetzen, so der Minister weiter. Update vom 29. April gebe es dann durch das neue Gesetz im gesamten Schulgebäude keine Maskenpflicht mehr: „Es gibt ein geteiltes Echo. Eltern und Lehrkräfte sorgen sich teilweise, die meisten Schülerinnen und Schüler freuen sich,“ so Piazolo. Dennoch gelte ein hohes Maß an Sicherheit, da auch ab dem 4. Update vom 29. Dennoch empfehle man weiter das Tragen von Masken in allen Innenräumen sowie das Beachten der Abstandsregelung. Update vom 29.
Die Bayerische Staatsregierung hat Beschlüsse zur künftigen Corona-Politik in Bayern gefasst. Eine Hotspot-Regelung mit strengen Beschränkungen wird es ...
April 2022 in Kraft treten wird. Dezember 2022 beantragten Geräten wird bis einschließlich 31. April 2022 grundsätzlich nur noch so genannte "Basisschutzmaßnahmen" in bestimmten Bereichen. Weitergehende Maßnahmen sind nur unter engen Voraussetzungen nach der so genannten Hotspotregelung möglich, die nach Überzeugung Bayerns nicht rechtssicher anwendbar ist. Dezember 2022 zugestimmt. April 2022, eine neue 16. Im Folgenden geben wir die Beschlüsse im Wortlaut wieder.
Nur wenige der Geflüchteten aus der Ukraine sind gegen das Coronavirus geimpft. Damit sich dies ändert, macht Bayern Impfangebote...
Er arbeite mit den Gesundheitsministern der Länder an einem Vorschlag. Es werde sich zeigen, "ob wir da eine pragmatische Lösung finden", "ob wir da mit einer Ausnahmeregelung arbeiten können". Dazu gehöre unter anderem, sich ein Bild davon zu machen, "wie weit verbreitet sind eigentlich Masern jetzt bei den Kindern, die kommen". Der Minister sagte weiter: "Wir müssen die Kinder, aber auch die Erwachsenen, jetzt sehr schnell nachimpfen. Der Minister verwies mit Blick auf geflüchtete Kinder darauf, dass es in Deutschland bei Neueintritt in Kita oder Schule eine Masern-Impfnachweispflicht gibt. Jedenfalls sollen die Impfzentren die Flüchtlinge gezielt ansprechen und informieren, auch in ihrer Muttersprache. Auch sollten mobile Impfteams in die Einrichtungen gehen, in denen die Ukrainer untergebracht sind. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hatte Anfang März gesagt, dass die Bereitschaft unter den Flüchtlingen für eine Impfung nicht sonderlich hoch sei. Die Staatsregierung in Bayern möchte Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zur Corona-Impfung bewegen. "Wir wissen, dass nur etwa 35 Prozent der ukrainischen Bevölkerung vollständig gegen Covid-19 geimpft sind", sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb wolle Bayern allen Flüchtlingen ein Impfangebot in den Impfzentren machen.
Das Kabinett in Bayern hat neue Corona-Regeln beschlossen. Fast überall fällt die Maskenpflicht weg. Erneut kritisieren Bayerns Politiker die Hotspot-Regel ...
Ähnlich äußerte sich Sozialministerin Ulrike Scharf zur Integration von Menschen aus der Ukraine in den Arbeitsmarkt. Deswegen soll die Anerkennung von ukrainischen Abschlüssen und Ausbildungen möglichst unkompliziert sein. Keine Maskenpflicht in Innenräumen, keine 2G- oder 3G-Regel – und keine Hotspot-Regionen in Bayern: Das sind die Eckpunkte der neuen Corona-Regeln im Freistaat, auf die sich das bayerische Kabinett heute geeinigt hat. Deswegen empfiehlt der Minister den Menschen in Bayern, weiterhin eine Maske in Innenräumen zu tragen. Geimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen sich nur zwei Mal in der Woche testen lassen. In einer Pressekonferenz machte Herrmann deutlich, dass die bayerische Regierung viele Corona-Maßnahmen nicht mehr durchsetzen könne. Der Grund dafür seien die neuen Regelungen der Bundesregierung. Deswegen fällt die Maskenpflicht in Innenräumen ab dem 3. Erneut kritisieren Bayerns Politiker die Hotspot-Regel der Bundesregierung.
Schutz- und Hygienemaßnahmen bleiben weiter empfohlen / Förderprogramm für Luftreiniger wird verlängert Das neu gefasste Bundesinfektionsschutzgesetz.
April 2022, also für vier Wochen, gilt und den Rahmen der vom Bund noch zugestandenen Basisschutzmaßnahmen ausschöpft. Das bedeutet: Bei Infektionsfällen in einer Klasse oder Gruppe besteht weiterhin ein verstärktes Testregime. April 2022 grundsätzlich nur noch so genannte „Basisschutzmaßnahmen“ in bestimmten Bereichen. Weitergehende Maßnahmen sind nur unter engen Voraussetzungen nach der so genannten Hotspotregelung möglich, die nach Überzeugung Bayerns nicht rechtssicher anwendbar ist.
Der „Freedom Day“ steht bevor: Die bayerische Regierung um Markus Söder lässt die Corona-Regeln größtenteils auslaufen. Alle News im Ticker.
Das ist in Bayern aktuell nicht der Fall, obwohl die Infektionszahlen hoch sind. In der neuen Corona-Verordnung, die das Kabinett am Dienstag voraussichtlich beschließen dürfte, werden also wohl nur noch die nötigsten Basis-Schutzmaßnahmen enthalten sein. April. Ein Teil hat Empfehlungscharakter, weil man es nicht mehr rechtssicher umsetzen könne. Man empfehle deshalb Mindestabstand und Masken in Innenräumen. Der Basisschutz könne dagegen verbindlich angeordnet werden: FFP2-Maskenpflicht gilt demnach im ÖPNV und in Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen (Pflegeeinrichtungen, Arztpraxen, Flüchtlingsunterkünfte etc). Man bleibe bei der Testpflicht in Schulen und Kitas. Für Besucher und Beschäftigte von Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen gilt eine Testpflicht. Die Hospitalisierung sei stabil „auf relativ hohem Niveau“. Enttäuschend sei der Bereich der Impfungen, dort habe sich nichts (Erstimpfungen) oder wenig (Zweitimpfungen) getan. Holetschek wird deutlich: „Ein Stück weit hat die FDP jetzt die Verantwortung, für das was jetzt passiert (...) Team Augen zu und durch mit der FDP ist am Ruder.“ Das ist in Bayern aktuell jedenfalls nicht der Fall, obwohl die Infektionszahlen weiter derart hoch sind. Holetschek sparte bei der Pressekonferenz nicht mit Kritik: Er findet es „sehr verheerend, wenn der Bundesgesundheitsminister immer auf den Bundesjustizminister verweist“ und sage: Das sei jetzt Gesetz. Holetschek forderte Lauterbach auf, für seine Überzeugungen zu kämpfen und sich nicht hinter dem Justizminister zu verstecken. Es dürfe nicht sein, dass Frauen und Mädchen in die Hände von Menschenfängern gelangen würden. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) betonte, „eigentlich“ hätte man sich die Maskenpflicht in Innenräumen wenigstens noch für vier Wochen gewünscht, denn die Pandemie sei noch nicht vorbei. Holetschek wurde dann deutlich: „Ein Stück weit hat die FDP jetzt die Verantwortung, für das was jetzt passiert (...) Team Augen zu und durch mit der FDP ist am Ruder.“ Wir sind aber nicht sorglos: Bayern testet weiter in Schule und Kitas. Der Bund sollte insgesamt nochmal nachbessern“, so die Forderung von Bayerns Ministerpräsidenten. Dazu postete er ein Foto von sich mit einer Tasse - Aufschrift: „Alles wird gut“. Die höchsten Inzidenzwerte in Bayern meldete der Landkreis Bamberg mit 3269,2.
Die Staatsregierung verzichtet darauf, ganz Bayern oder auch nur einzelne Regionen zu Hotspots zu erklären, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach ...
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Wird der Freistaat zum Hotspot erklärt oder nicht? Markus Söder lehnt die neue Regelung ab, das bedeutet aber: Der Großteil der Corona-Maßnahmen läuft schon ...
Markus Söder hatte deshalb bereits am Montag erklärt, Bayern solle jedenfalls "auf absehbare Zeit" nicht zum Hotspot erklärt werden - das "schlampige" Gesetz, das die Ampel in Berlin durchgesetzt habe, sei rechtlich so nicht umsetzbar. Das ist in Bayern aktuell jedenfalls nicht der Fall, obwohl die Infektionszahlen weiter derart hoch sind. An Supermärkte hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach appelliert, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und die Maskenpflicht in ihren Filialen zu verlängern. Die Staatsregierung folgt mit ihrer Entscheidung den Vorgaben im neuen Bundesinfektionsschutzgesetz, das die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP in Berlin gegen viele Widerstände durchgesetzt hatten. In Innenräumen, etwa im Handel, in Freizeiteinrichtungen, aber auch in Schulen, außer im Klassenzimmer, sei das Tragen aber weiterhin sinnvoll. Das wäre allerdings die einzige Möglichkeit gewesen, um weiterhin beispielsweise an einer Maskenpflicht in sämtlichen Innenräumen festzuhalten.
München - Vor allem zu Beginn der Corona-Pandemie rühmte sich Markus Söder der oftmals strengeren Regeln in Bayern. Gegen das neue Gesetz der Ampel könnte ...
Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) betonte, "eigentlich" hätte man sich die Maskenpflicht in Innenräumen wenigstens noch für vier Wochen gewünscht. Denn die Pandemie sei noch nicht vorbei. Das ist in Bayern aktuell jedenfalls nicht der Fall, obwohl die Infektionszahlen weiter hoch sind. Die Staatsregierung folgt mit ihrer Entscheidung den Vorgaben im neuen Bundesinfektionsschutzgesetz, das die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP in Berlin gegen viele Widerstände durchgesetzt hatten. Das allerdings wäre die einzige Möglichkeit gewesen, um weiterhin beispielsweise an einer Maskenpflicht in sämtlichen Innenräumen festzuhalten. Die Staatsregierung verzichtet darauf, ganz Bayern oder auch nur einzelne Regionen zu Hotspots zu erklären, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag mitteilte. Auch in Schulen und Kitas wird weiter getestet, zunächst bis Ostern - wie es danach weitergeht, soll erst später entschieden werden.
Die Staatsregierung muss den "Freedom Day" ausrufen, obwohl sie das gar nicht will. Der Gesundheitsminister appelliert an die Vernunft.
Am Vortag hatte bereits Söder - beim Spargelanstich am Münchner Viktualienmarkt - die Hotspot-Thematik abgeräumt: "Wir werden in Bayern ein solch schlampiges Gesetz nicht anwenden." Die neue bayerische Verordnung empfiehlt zudem generell Abstand und Maske in Innenräumen. Dies richte sich an die Bürgerinnen und Bürger und an "alle, die noch vernünftig agieren wollen", sagte Holetschek auf Nachfrage. Und nicht an Betreiber von Einrichtungen, Wirtshäusern oder Geschäften, die theoretisch über ihr Hausrecht Masken vorschreiben könnten. Der bayerische Hotel- und Gaststättenverband Dehoga gibt seinen Mitgliedern dazu keine Empfehlung, rechnet nur mit Einzelfällen. Im Einzelhandel könnte die Bitte an Kunden, freiwillig Maske zu tragen, in den nächsten Wochen, häufiger auf Schildern zu lesen sein - wenn es viele Leute nicht ohnehin von sich aus so handhaben. April gilt in Bayern noch konkret: die FFP2-Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr, außerdem in Pflegeheimen, Kliniken, Arztpraxen und weiteren Gesundheitsbereichen sowie in Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften. In Pflegeheimen bleibt erst mal eine Testpflicht, ebenso in Schulen (zunächst bis Ende der Osterferien). Sämtliche 2-G- und 3-G-Zugangsregeln, etwa in der Gastronomie oder im Fitnessstudio, sowie die Maskenpflicht im Handel, in Freizeiteinrichtungen und sonstigen Innenräumen fallen weg. Dazu müsste etwa eine neue, gefährlichere Virusvariante auftauchen oder eine Überlastung der Kliniken drohen; das ist in Bayern nicht der Fall, trotz weiterhin hoher Inzidenz. Am Dienstag waren 412 Intensivbetten im Freistaat mit Corona-Patienten belegt, stabile Lage - in der vergangenen Sommer beschlossenen bayerischen Warn-Ampel wird der rote, kritische Wert erst bei 600 Betten erreicht. Das sollte als Kritik an der Ampel-Regierung in Berlin und dort vor allem an der FDP gemeint sein, auf deren Drängen der Bund den Ländern praktisch keine Handlungsspielräume bei Corona mehr lässt. Es ist aber auch automatisch die passende Beschreibung für den neuen Kurs in Bayern: Trotz landesweit sehr hohen Infektionszahlen laufen an diesem Wochenende die allermeisten Corona-Beschränkungen aus. Team Vorsicht, Team Augenmaß, Team Freiheit - Namen für die Corona-Politik der bayerischen Staatsregierung gab es in der Pandemie schon viele, Ministerpräsident Markus Söder (CSU) war da gerne kreativ.