Olaf Scholz ist am Sonntagabend zu Gast in der ARD-Sendung „Anne Will“. Er sagt, die Ukraine habe Putins Pläne bereits durchkreuzt – und verteidigt das ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, Deutschland sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich gewesen. Auch mit den verfügbaren Mitteln sei es der Ukraine durch „sehr erfolgreichen Widerstand“ gelungen, die Pläne von Russlands Präsident Wladimir Putin zu durchkreuzen, die gesamte Ukraine militärisch zu besetzen. Scholz verwies darauf, dass die EU-Staaten vereinbart haben, eine Milliarden Euro für Waffenkäufe durch die Ukraine zur Verfügung zu stellen.
Vielen war der Kanzler zuletzt zu wenig präsent. Bei "Anne Will" versuchte Olaf Scholz nun das fast Unmögliche: in Krisenzeiten ein Gefühl von Sicherheit zu ...
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Im Einzelgespräch mit Anne Will tat Olaf Scholz einiges, um nicht als Zauderer dazustehen. Als es um russische Soldaten ging, wurde der Kanzler gar fast ...
Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Nein, das sei nicht »Gegenstand und Ziel der Politik, die wir miteinander verfolgen«. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Ob denn »das wahre Ziel der Nato«, wie Joe Biden angedeutet hatte, ein Regimewechsel in Moskau sei? Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Den Einwand von Anne Will, mathematische Modelle von Experten sähen anders aus, wischt Scholz beiseite: »Die sehen das aber falsch. Drittens hingen an Kohle, Gas und Öl »unglaublich viele Arbeitsplätze«. Ganze Industriezweige könnten bei einem Embargo lahmgelegt werden. Teilweise aus technischen Gründen. So hätte eine ganze Reihe osteuropäischer Staaten aus sowjetischen Zeiten noch »Netze, die gar nicht mit Westeuropa verknüpft sind«. Scholz findet es »übrigens vollkommen in Ordnung, wenn der ukrainische Präsident die ganze Welt auffordert, ihm Waffen zu liefern«. Deutschland habe aber auch eigene Interessen. Eine unmittelbare Beteiligung an Kampfhandlungen sei ausgeschlossen.
Seit mehr als einem Monat führt Russlands Präsident Wladimir Putin Krieg gegen die Ukraine - für Bundeskanzler Olaf Scholz eine "Zeitenwende". Die ...
Putin habe wirklich gedacht, dass die russischen Truppen in der Ukraine begrüßt würden, so Scholz. "Tatsächlich ist die gesamte Ukraine als Nation zusammengewachsen", fügte er mit Blick auf den Widerstand gegen die Invasion hinzu. "Ich kann Ihnen sagen, das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten - aus gutem Grund", sagte Scholz. Auch mit den verfügbaren Mitteln sei es der Ukraine durch "sehr erfolgreichen Widerstand" gelungen, die Pläne von Russlands Präsident Wladimir Putin zu durchkreuzen, die gesamte Ukraine militärisch zu besetzen. Mit der Invasion in die Ukraine habe Putin das Gegenteil dessen bewirkt, was er erreichen wollte. Vorwürfe, Deutschland sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich gewesen, wies Scholz zurück. "Wir tun alles, was in unserer Macht steht", sagte er. "Und die Wahrheit ist, dass wir eine erhebliche Wirtschaftskrise auslösen würden, wenn wir das machen würden." Dies wäre in Europa auch nicht so einfach zu machen.
Das zweite Mal in seiner Amtszeit als Bundeskanzler tritt Olaf Scholz alleine in einer großen deutschen Talkshow auf. Entschieden hat sich der SPD-Politiker ...
Die Schweigsamkeit kommt dann ganz von selbst, wenn nicht einmal zwischen den Zeilen etwas wartet, was den Zitatesammler wirklich weiterbringt in seiner Mission. Doch wie dem auch sei: Am Sonntagabend konnte Scholz zur passablen Sendezeit ab 22 Uhr in der ARD nicht nur zu Anne Will sprechen, sondern im Prinzip auch zum deutschen Volk, das einerseits gebannt in die Ukraine blickt und sich immer noch fragt, welcher Teufel Wladimir Putin eigentlich reitet. „Auch in der fünften Woche nach dem Überfall auf die Ukraine ging Olaf Scholz stets nur so weit, wie es ihm unvermeidbar schien. Denn das Lavieren hat Scholz in den vergangenen Jahren zur Perfektion getrieben.
Olaf Scholz wollte sein bisheriges Image bei „Anne Will“ überwinden. Er versuchte also die Menschwerdung in der Kanzlerwerdung.
Zur Finanzierung der drastisch erhöhten Wehrausgaben wie auch der Entlastung der Haushalte wegen der stark gestiegenen Energiepreise betonte der Politiker, seine Regierung werde an der Schuldenbremse festhalten: "Die steht im Grundgesetz." Wie das tatsächlich bei der veritablen Neuverschuldung gelingen soll, das sagte Scholz nicht, das fragte Anne Will nicht nach. Moderatorin Will verabsäumte es nicht, die Frage aller Fragen zu stellen: Finanziert Deutschland Putins Krieg? Der Kanzler verneinte dies: „Russland kann mit dem Geld, das es auf seinen Konten lagert, gegenwärtig gar nichts anfangen wegen unserer Sanktionen“, sagte er. Wie das Bündnis auf einen Einsatz von biologischen oder chemischen Waffen durch die russische Armee reagieren werde, ließ Scholz offen, jedoch wollte er keinen Zweifel daran lassen, dass das Bündnis regieren werde: "We respond." Scholz mischte Gefühle mit harter Aussage: Wie er beim letzten Besuch in Moskau in die Gesichter der jungen Soldaten blickte und an ihren möglichen Tod dachte. Wieder und wieder als "Scholzomat" charakterisiert, hat der SPD-Kanzler bei allem Fokus auf den Politiker den Menschen hinter dem Politiker gezeigt. Und Olaf Scholz hat diese Stunde Fernsehen für sich genutzt.