Saarland

2022 - 3 - 25

Die Regierungsbildung könnte kompliziert werden (unknown)

Im kleinsten Bundesland läuft alles auf eine SPD-Regierung unter Anke Rehlinger zu. Die potenziellen Partner sind allerdings überwiegend desolat.

Die Bundesspitze will mit der absehbaren Niederlage möglichst wenig zu tun haben. Olaf Scholz war das im Wahlkampf-Endspurt eine Reise nach Saarbrücken wert. Die Listenwahl wurde annulliert, die Wiederholung war derart regelwidrig, dass die Grünen gar nicht mehr antreten durften. Wenige Personen dominieren die Parteien. Und wenn diese Wenigen sich nicht ausstehen können, bebt immer gleich der ganze Landesverband. Tatsächlich saßen viele Kandidaten noch nie vorher im Landtag. Auch parteiintern sind Reformen erst in Ansätzen verwirklicht. Aber der innerparteiliche Burgfrieden bröckelt schon wieder. Die Umfragen zeigen allerdings noch etwas anderes: Die Regierungsbildung könnte zur komplizierten Angelegenheit werden, wenn Rehlinger nicht einfach die große Koalition mit umgekehrten Vorzeichen fortsetzen will. Womöglich reicht es dort nicht mal mehr zu Rehlingers Juniorpartner. Kommt keine der drei prinzipiell koalitionsfähigen Parteien in den Landtag, könnte die SPD nach dem Stand der Umfragen eine Alleinregierung gegen die CDU und die AfD bilden, die, obwohl selbst der eigene Bundesverband sie schon mal zwangsweise auflösen wollte, mit 6,5 Umfrageprozenten wieder auf den Einzug ins Landesparlament rechnen kann. Immerhin scheint die Zeit des 64-Jährigen vorbei. „Die Partei ist in dieser Aufstellung meiner Meinung nach nicht koalitionsfähig“, schrieb der frühere Grünen-Landeschef Ralph Rouget in einer Mail, die drei Tage vor der Wahl über die „Saarbrücker Zeitung“ den Weg in die Öffentlichkeit fand. Die Linke, einst stolze Bastion der Gesamtpartei im Westen, liegt völlig in Trümmern. Oskar Lafontaines Austritt kurz vor dem Wahltag aus der Partei, die er selbst gegründet hatte, war nur das letzte Nachbeben eines Machtkampfs, der sogar die Staatsanwaltschaft beschäftigte. Es ging um den Vorwurf von Stimmenkauf und gefälschte Mitgliederlisten. Die Fraktion im Landtag zerbrach in zwei Gruppen. Die vorläufige Quittung ist der letzte Platz im „Politbarometer“ unter den etablierten Parteien: Vier Prozent. Was die Umfragen angeht, sind sie an Eindeutigkeit schwer zu übertreffen. Im aktuellen „Politbarometer“ kommt die SPD auf 41 und die CDU auf 28 Prozent. Selbst im demoskopisch schwierigen Saar-Revier sind 13 Prozentpunkte Rückstand kaum aufzuholen, zumal Rehlinger auch in der Bewertung als Person weit vor dem Amtsinhaber liegt.

Die SPD könnte die CDU wieder überholen (unknown)

Am Sonntag wird im Saarland ein neuer Landtag gewählt. Derzeit regiert dort eine grosse Koalition aus Christlichdemokraten und Sozialdemokraten.

Am Sonntag wird im Saarland ein neuer Landtag gewählt. Derzeit regiert dort eine grosse Koalition aus Christlichdemokraten und Sozialdemokraten. Ministerpräsident ist der 44-jährige Tobias Hans von der CDU. Er trat 2018 die Nachfolge seiner Parteikollegin Annegret Kramp-Karrenbauer an, die damals als neue Generalsekretärin der deutschen Christlichdemokraten nach Berlin wechselte. Eine Fortsetzung der grossen Koalition scheint möglich. Am Sonntag wählen die Saarländer einen neuen Landtag. Dabei könnten die Sozialdemokraten erstmals seit 1994 wieder die stärkste Kraft werden.

Was Sie wissen müssen (unknown)

Derzeit sind vier Parteien im Landtag vertreten. Stärkste Kraft wurde im März 2017 mit 40,7 Prozent der Stimmen die CDU, gefolgt von ihrem Koalitionspartner SPD ...

Mit Anke Rehlinger könnte es im Fall eines Wahlsiegs der SPD die erste SPD-Ministerpräsidentin im Saarland geben. Hans hat sich für die Fortsetzung einer Großen Koalition unter seiner Führung ausgesprochen und äußert sich nicht zu einer möglichen Rolle als Juniorpartner. Gelingt es dem neuen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, seiner Partei wieder Auftrieb zu verschaffen - auch für die Wahl an der Saar? Das hofft zumindest Tobias Hans, der von erwartetem "neuen Schwung" sprach. Grüne (4,0) und FDP (3,3) verpassten den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. CDU und SPD bildeten im Anschluss eine Große Koalition. Das Saarland wird seit 2012 von einer Großen Koalition regiert. Stärkste Kraft wurde im März 2017 mit 40,7 Prozent der Stimmen die CDU, gefolgt von ihrem Koalitionspartner SPD mit 29,6 Prozent. Die Linke landete bei 12,8 Prozent, die AfD zog mit 6,2 Prozent erstmals ein. Bringt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Saar-SPD zusätzliche Punkte? Und die Ampel der FDP und den Grünen?

Saarland: SPD verspricht Stabilität (unknown)

Am Sonntag startet im Saarland das Wahljahr 2022. Jüngste Umfragen sagen einen Sieg der SPD und damit einen Machtwechsel voraus.

Landtags­wahl 2022 – Prognosen, Hoch­rechnungen und Ergebnisse (unknown)

Das Saarland hat am Sonntag seinen Landtag gewählt. Es ist ein Rennen zwischen der aktuell regierenden CDU und der SPD, ein Rennen zwischen dem amtierenden ...

Damals gewann Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) klar gegen Rehlinger (SPD) und leitete damit den Siegeszug der CDU ein. Mehrere Politiker hatten im Vorfeld der jetzigen Wahl an den sogenannten „Schulz-Zug“ erinnert. Rehlinger macht sich anlässlich des Krieges für einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien stark – mitunter, um unabhängig von Russland zu werden. Die SPD hatte in Umfragen zuletzt einen deutlichen Vorsprung. Von November bis kurz vor der Wahl legte sie laut Meinungsforschenden von 33 auf zuletzt 41 Prozent zu, während die CDU zwischen 28 und 31 Prozent schwankte. Die Stimmen wurden nach dem sogenannten d‘Hondtschen Höchstzahlverfahren ausgezählt. Es gilt – wie immer – eine Fünfprozenthürde. Insgesamt 18 Parteien und Wählergruppen hatten ihre Kandidaten nun ins Rennen geschickt – darunter 17 mit Landesliste. Nur die AfD hatte keine, da sie wegen eines parteiinternen Streits zurückgezogen wurde. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Das Saarland hat am Sonntag seinen Landtag gewählt. Die SPD mit Spitzenkandidatin Anke Rehlinger gewinnt die Wahl deutlich vor der CDU, die um zwölf Prozentpunkte eingebrochen ist. Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden.

Die wichtigsten Meldungen vom Freitag (unknown)

Die wichtigsten Nachrichten aus dem Saarland vom heutigen Freitag (25. März 2022) findet ihr in unserem aktuellen News-Überblick. Die Meldungen des Tages in ...

Darüber informierte das Landespolizeipräsidium des Saarlandes am heutigen Freitag (25. März 2022). Die Zahlen im Überblick: Über 1.000 Verfahren wegen Kinderpornografie seit Anfang 2021 im Saarland Das Saarland darf sich am Wochenende über viel Sonne und hohe Temperaturen freuen. Das sind die Details dazu: Junge Saarländer wollten sich mit PayPal-Betrug Lebensunterhalt aufbessern – dann kam die Razzia Die Landtagswahl im Saarland steht vor der Tür. Zwei Tage vor der Entscheidung haben wir den CDU-Spitzenkandidaten Tobias Hans mit elf persönlichen Fragen konfrontiert. Das ist der aktuelle Stand: Kassierer in Tankstelle erschossen: Maskengegner gesteht tödlichen Schuss In der Saargemünderstraße in Saarbrücken-St. Arnual hat es am Donnerstagabend einen Dachstuhlbrand gegeben. Die derzeit in Umfragen führende SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hat für den Fall eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl an diesem Sonntag im Saarland „Verlässlichkeit und Stabilität“ versprochen. Das ganze Statement dazu: Hans hält Ausgang der Landtagswahl für offen Und wie viel verdient der Staat dann noch am Kraftstoff? Ausführliche Informationen dazu unter: Was das Entlastungspaket für den Spritpreis bedeutet – mit Rechenbeispiel Drei Tage vor der Landtagswahl im Saarland hat die SPD nach einer Umfrage ihren Vorsprung zur CDU weiter ausgebaut. In einem Einkaufsmarkt in Pirmasens, etwa 25 Kilometer von der Grenze zum Saarland entfernt, ist vor einer Woche ein Mann kollabiert und verstorben. Ausführlich unter: Hans oder Rehlinger: Wer regiert das Saarland in den kommenden Jahren?

Mehr Steuereinnahmen, weniger neue Schulden (unknown)

Dank höherer Steuereinnahmen kommt der saarländische Landeshaushalt im Jahr 2021 im Kernhaushalt ohne Neuverschuldung aus und erfüllt die nach dem...

Der Schuldenstand habe Ende 2021 bei 14,7 Milliarden Euro gelegen. "Wir haben nichts schlechter oder weniger gemacht als andere Länder, obwohl die reicher sind", bilanzierte er im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Zudem sei es gelungen, einschließlich der Sondervermögen Zukunftsinitiative und Pandemie im Jahr 2021 Investitionsausgaben in Höhe von 572 Millionen Euro zu leisten.

Wer führt ab Sonntag das Saarland? (unknown)

Am Sonntag entscheidet das Saarland über einen neuen Ministerpräsidenten. Amtsinhaber Tobias Hans von der CDU und seine bisherige SPD-Kandidatin Anke ...

Jüngste Umfragen sehen alle kleinen Parteien (Linke, FDP, Grüne und AfD) nah an der Fünf-Prozent-Hürde. Der kürzliche, fulminante Austritt von Linken-Politiker Oskar Lafontaine aus der Partei hat den ohnehin zerstrittenen Linken noch mal geschadet – sie könnten nun draußen bleiben. Rehlinger ist seit zehn Jahren Landesministerin. Hans hat sich in den vergangenen Jahren als Modernisierer profiliert und Digitalisierung, Künstliche Intelligenz sowie Forschungskompetenz zu seinen Schwerpunktthemen gemacht. Sie habe "große Sympathien" für eine GroKo, die aber noch besser wäre, wenn sie von der SPD "von vorne" geführt werde, sagt sie. Er versucht, mit Themen mit Gesprächswert zu punkten – wie mit der Forderung nach einer Spritpreisbremse, die er auch per Handy-Video von der Tankstelle ausspielte. Auf die Saarlandwahl wird vom Bund auch als Auftakt von vier Landtagswahlen in 2022 geblickt. Bei der Bundestagswahl war die SPD an der Saar erstmals seit 16 Jahren wieder stärkste Kraft geworden. Politikwissenschaftler Jun sagt, der "Amtsinhaber-Bonus" von Hans dürfe nicht unterschätzt werden. Während CDU-Chef Hans, in den vergangenen Wochen unter Druck, vor einer Ampel im Saarland warnt und die große Koalition fortsetzen will, hält sich Rehlinger bei dem Thema bedeckt. Jüngste Umfragen geben der Rechtsanwältin Rückenwind. Ihre Partei und Person liegen klar vor der CDU und Hans, der seit März 2018 als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer im Amt ist. "Die entscheidendste aller Umfragen wird am 27. Im Fall eines Wahlsiegs wäre sie die erste SPD-Ministerpräsidentin an der Saar. So "rollte" er durch etliche Städte im Land, um mit den Leuten zu reden.

Schlangengruben an der Saar (unknown)

Im kleinsten Bundesland läuft alles auf eine SPD-Regierung unter Anke Rehlinger zu. Die potenziellen Partner sind allerdings überwiegend desolat.

Die Bundesspitze will mit der absehbaren Niederlage möglichst wenig zu tun haben. Olaf Scholz war das im Wahlkampf-Endspurt eine Reise nach Saarbrücken wert. Die Listenwahl wurde annulliert, die Wiederholung war derart regelwidrig, dass die Grünen gar nicht mehr antreten durften. Wenige Personen dominieren die Parteien. Und wenn diese Wenigen sich nicht ausstehen können, bebt immer gleich der ganze Landesverband. Tatsächlich saßen viele Kandidaten noch nie vorher im Landtag. Auch parteiintern sind Reformen erst in Ansätzen verwirklicht. Aber der innerparteiliche Burgfrieden bröckelt schon wieder. Die Umfragen zeigen allerdings noch etwas anderes: Die Regierungsbildung könnte zur komplizierten Angelegenheit werden, wenn Rehlinger nicht einfach die große Koalition mit umgekehrten Vorzeichen fortsetzen will. Womöglich reicht es dort nicht mal mehr zu Rehlingers Juniorpartner. Kommt keine der drei prinzipiell koalitionsfähigen Parteien in den Landtag, könnte die SPD nach dem Stand der Umfragen eine Alleinregierung gegen die CDU und die AfD bilden, die, obwohl selbst der eigene Bundesverband sie schon mal zwangsweise auflösen wollte, mit 6,5 Umfrageprozenten wieder auf den Einzug ins Landesparlament rechnen kann. Immerhin scheint die Zeit des 64-Jährigen vorbei. „Die Partei ist in dieser Aufstellung meiner Meinung nach nicht koalitionsfähig“, schrieb der frühere Grünen-Landeschef Ralph Rouget in einer Mail, die drei Tage vor der Wahl über die „Saarbrücker Zeitung“ den Weg in die Öffentlichkeit fand. Die Linke, einst stolze Bastion der Gesamtpartei im Westen, liegt völlig in Trümmern. Oskar Lafontaines Austritt kurz vor dem Wahltag aus der Partei, die er selbst gegründet hatte, war nur das letzte Nachbeben eines Machtkampfs, der sogar die Staatsanwaltschaft beschäftigte. Es ging um den Vorwurf von Stimmenkauf und gefälschte Mitgliederlisten. Die Fraktion im Landtag zerbrach in zwei Gruppen. Die vorläufige Quittung ist der letzte Platz im „Politbarometer“ unter den etablierten Parteien: Vier Prozent. Was die Umfragen angeht, sind sie an Eindeutigkeit schwer zu übertreffen. Im aktuellen „Politbarometer“ kommt die SPD auf 41 und die CDU auf 28 Prozent. Selbst im demoskopisch schwierigen Saar-Revier sind 13 Prozentpunkte Rückstand kaum aufzuholen, zumal Rehlinger auch in der Bewertung als Person weit vor dem Amtsinhaber liegt.

Corona kostet Saarland 833 Millionen Euro (unknown)

833 Millionen Euro hat die Corona-Pandemie das Saarland im vergangenen Jahr gekostet. Trotz der enormen Belastung sei man „auf Kurs geblieben“, ...

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Was die erste Wahl in diesem Jahr für den Bund bedeutet (unknown)

Am Sonntag findet im Saarland die erste von vier Landtagswahlen in diesem Jahr statt. Kommt es zu einem Machtwechsel an der Saar? Und was hat Corona mit der ...

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Warum sie für die Ampel-Koalition wichtig ist (unknown)

Rund 800.000 Menschen sind im Saarland am kommenden Sonntag zur Landtagswahl aufgerufen. Jüngste Umfragen sagen einen deutlichen Wahlsieg der SPD um ...

Für das Grünen-Führungsduo Lang und Nouripour, deren Partei im Bund als zweitgrößte Partnerin in der Ampel regiert, wäre es bitter, wenn die Grünen im Saarland an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Der Bundeschef der AfD, der seit dem Austritt von Co-Sprecher Jörg Meuthen allein die Geschäfte führt, kann trotz heftiger Konflikte und Chaos im Landesverband auf den Einzug ins Parlament hoffen. In den letzten Umfragen lag die FDP nur noch bei fünf Prozent. Lindner wird einen Misserfolg in Saarbrücken verschmerzen können. Sein Fokus liegt auf Düsseldorf und Kiel. Wie wichtig die SPD die Wahl nimmt, lässt sich an den Besuchen der Berliner Parteiprominenz im Wahlkampf ablesen. Den Linke-Chefinnen, deren Partei bei der Bundestagswahl fast den Wiedereinzug verfehlte, stehen harte Zeiten bevor. Umso mehr wird in der Berliner CDU-Zentrale betont, dass die Landesverbände für ihre Wahlkämpfe selbst verantwortlich sind. Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein folgen im Mai, Niedersachsen im Oktober. Kein Wunder, dass in den Führungsetagen der Berliner Parteizentralen sehr genau hingesehen wird, wer das Rennen macht. In Umfragen steht die extrem rechte Partei stabil bei sechs bis acht Prozent. Der Parteiaustritt von Linke-Mitbegründer Oskar Lafontaine vergangene Woche steht symbolisch für den Niedergang der Partei im Saarland: 2009 lag sie noch bei 21 Prozent, nun droht sie aus dem Landtag zu fliegen. Als Option für diesen Fall gilt dennoch eine Neuauflage der großen Koalition – dann unter Führung der SPD. Rehlinger zeigt sich offen dafür. Doch die Aufmerksamkeit, die dem Bundesland mit einer Million Einwohnern am Sonntag zuteil wird, ist erheblich. Das Saarland ist vergleichsweise klein.

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Sie geben alles im Wahlkampf. Trotz Corona. Erst musste die saarländische SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger vor knapp drei Wochen alle Termine wegen ...

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Das Saarland könnte wieder rot werden (unknown)

Beim Auftakt ins Wahljahr werden die Karten an der Saar neu gemischt. Am Sonntag zeigt sich, ob die SPD nach mehr als 20 Jahren der CDU die Staatskanzlei ...

Nach den Ergebnissen der letzten Umfragen könnte es nun zu einem Machtwechsel kommen - und eine große Koalition unter Führung der SPD geben. Seit 2012 gibt es an der Saar eine Groko. Mehr als 750.000 Saarländerinnen und Saarländer sind aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Die Wahl im kleinsten deutschen Flächenland gilt als erster Stimmungstest im Wahljahr 2022, in dem auch in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gewählt wird. Es gelte jetzt auf den letzten Metern noch so viele wie möglich zu überzeugen, CDU zu wählen. "Wer Groko (große Koalition) will und SPD wählt, wird mit einer Ampel aufwachen. Denn erstmals seit fast 23 Jahren könnte die SPD an der Saar wieder stärkste Kraft werden. Einen Tag vor der Landtagswahl im Saarland geben die Politiker im finalen Wahlkampf noch mal alles.

Was Sie über die Landtagswahl im Saarland wissen müssen (unknown)

Schwarz-rotes Duell bei den Landtagswahlen im Saarland: Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Tobias Hans und Vize-Regierungschefin Anke Rehlinger von ...

Die CDU wird von Regierungschef Hans (44) geführt. Er hatte das Amt übernommen, als Vorgängerin Kramp-Karrenbauer Anfang 2018 nach Berlin wechselte. Bis 18.00 Uhr können sich die Wahlberechtigten mit jeweils einer Stimme für eine der 18 zugelassenen Parteien und Wählergruppen entscheiden. Stärkste Kraft wurde im März 2017 mit 40,7 Prozent der Stimmen die CDU, gefolgt von ihrem Koalitionspartner SPD mit 29,6 Prozent. Die Linke landete bei 12,8 Prozent, die AfD zog mit 6,2 Prozent erstmals ein. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Rückenstärkung seiner Partei für die Landtagswahl hervorgehoben. Die erste Prognosen von ARD und ZDF, zeigen einen deutlichen Sieg der SPD im Saarland. Demnach schneidet die SPD mit 43% bis 44% ab. Es gebe nichts zu deuteln, die Sozialdemokraten mit ihrer Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hätten gewonnen, sagte er im ZDF. "Es ist ganz maßgeblich ihr persönlicher Erfolg", sagte er. Spitzenkandidatin Anke Rehlinger habe Herzen und Köpfe erreicht, sagte er im ZDF. "Das gibt uns wahnsinnigen Rückenwind", sagte Kühnert mit Blick auf die übrigen in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen. Die saarländische FDP-Spitzenkandidatin Angelika Hießerich-Peter hat sich nach den ersten Prognosen zur Landtagswahl vorsichtig optimistisch gezeigt. CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat den Absturz seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland als "bitteren Abend" und "schmerzhaftes Ergebnis bezeichnet." "Und es ist wie es ist: Man wählt keine zerstrittenen Parteien. Bundeskanzler Olaf Scholz hat seiner Parteikollegin Anke Rehlinger zum Wahlsieg im Saarland gratuliert. Sehr eindeutig zeige das Ergebnis aber: "Die Ampel hat nicht gewirkt."

Am Sonntag geht es um mehr als um das Saarland (unknown)

Tobias Hans, Landesvorsitzender der saarländischen CDU und Saarlands Ministerpräsident, muss am Sonntag um sein Amt als Regierungschef bangen. Foto: dpa.

Am Sonntag geht es um mehr als um das Saarland Am Sonntag geht es um mehr als um das Saarland Am Sonntag geht es um mehr als um das Saarland

Am Sonntag wird im Saarland gewählt (unknown)

Stimmungstest nach den Bundestagswahlen: Am Sonntag wählt das Saarland. Dabei droht dem Amtsinhaber Tobias Hans (CDU) eine krachende Niederlage.

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AfD im Parlament? Prognose, Hochrechnung, Ergebnis (unknown)

Im Saarland wird am 27. März ein neuer Landtag gewählt. Insgesamt bewerben sich 17 Parteien und Wählergruppen um die 51 Sitze im saarländischen Landtag.

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