Antiziganismus

Um ein klares Signal gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Anfeindung von Sinti und Roma in Deutschland zu setzen, hat die Ampel-Koalition einen ...

Sinti und Roma kämpften in Deutschland „mit Jahrhunderte alten, tiefsitzenden Vorurteilen in weiten Teilen der Mehrheitsgesellschaft und zunehmender Anfeindung und sehen sich einer wachsenden Radikalisierung in der rechtsextremen Szene ausgesetzt“, erklärte Familienministerin Anne Spiegel (Grüne). Mit der Berufung eines Antiziganismus-Beauftragten setzt die Regierung ein klares Signal gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Anfeindung von Sinti und Roma. Daimagüler sei ein „engagierter Anwalt für die Betroffenen von Menschenfeindlichkeit, Hass und Gewalt“, sagte Spiegel. Er werde sich mit aller Kraft für deren Belange einsetzen und für die Rechte der Opfer von Antiziganismus eintreten. Dazu gehören auch die Einrichtung einer Nationalen Koordinierungsstelle zur Umsetzung der EU-Roma-Strategie 2030 sowie der Aufbau einer zivilgesellschaftlichen Monitoring- und Informationsstelle zur Erhebung antiziganistischer Übergriffe. Zudem fungiert der Beauftragte als zentraler Ansprechpartner der Bundesregierung für die Communities der Sinti und Roma. Daimagüler steht als Rechtsanwalt regelmäßig Opfern von politisch motivierten Hassverbrechen vor Gericht zur Seite. Bekannt wurde er vor allem als Vertreter der Nebenklage im Münchner NSU-Prozess. Er vertrat zudem jüdische Überlebende ebenso wie Überlebende des Völkermords an den Sinti und Roma in Verfahren gegen ehemalige Angehörige der KZ-Wachmannschaften. Daimagüler will Kommission zur Aufarbeitung des Unrechts nach 1945 einrichten Daimagüler erklärte, die Bekämpfung des Antiziganismus müsse ressortübergreifend und auf allen Ebenen angegangen werden, im Bund wie in den Ländern. „Da viele Maßnahmen in der Zuständigkeit der Länder liegt, werde ich mich für die Einrichtung einer ständigen Bund-Länder-Kommission einsetzen.“ Die Herausforderungen seien nur gemeinsam mit den Communities der Sinti und Roma zu bewältigen. „Wir sind stärker aus dem hervorgegangen, was wir erlebt haben“ Besonders am Herzen liege ihm die Einrichtung einer Kommission zur Aufarbeitung des Unrechts nach 1945. „Die Ermordung Hunderttausender Sinti und Roma im Nationalsozialismus blieb weitgehend ungesühnt“, so Daimagüler. „Auch ihre Ausgrenzung und Diskriminierung endete nicht 1945, sondern setzte sich im Nachkriegsdeutschland fort und dauert bis heute an.“ Der neue Beauftragte betonte: „Eine ehrliche Auseinandersetzung mit diesem Teil unserer Geschichte und Gegenwart ist überfällig.“ Daimagüler soll mit den beteiligten Bundesministerien Maßnahmen gegen Antiziganismus koordinieren und die Nationale Strategie „Antiziganismus bekämpfen, Teilhabe sichern!“ weiterentwickeln. Deutschland Mehmet Daimagüler steht als Rechtsanwalt regelmäßig Opfern von politisch motivierten Hassverbrechen vor Gericht zur Seite Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Wir nutzen den Player des Anbieters Podigee für unsere WELT-Podcasts. Damit Sie den Podcast-Player sehen können und um mit Inhalten aus Podigee und anderen sozialen Netzwerken zu interagieren oder diese darzustellen, brauchen wir Ihre Zustimmung. Um ein klares Signal gegen Diskriminierung, Ausgrenzung und Anfeindung von Sinti und Roma in Deutschland zu setzen, hat die Ampel-Koalition einen Beauftragten gegen Antiziganismus berufen. Der Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler wird der erste Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland. Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. Der Beauftragte ist im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend angesiedelt und wird die Maßnahmen der Bundesregierung gegen Antiziganismus koordinieren.