Die UN-Resolution zur Verurteilung des russischen Angriffs auf die Ukraine ist im Sicherheitsrat erwartungsgemäß am Veto Russlands gescheitert.
Dass die Resolution am Veto Russlands scheiterte, war schon vorher klar, die drei Enthaltungen sind aber mehr als die Kritiker Russlands gehofft hatten. Die UN-Resolution zur Verurteilung des russischen Angriffs auf die Ukraine ist im Sicherheitsrat erwartungsgemäß am Veto Russlands gescheitert. Mit dem Resolutionstext sollte der Angriff Russlands „aufs Schärfste“ verurteilt und die Souveränität und territoriale Integrität sowie die Unabhängigkeit und Einheit der Ukraine bekräftigt werden.
Wie erwartet hat Russland ein Veto gegen den von den USA vorgelegten Entwurf zum Ukraine-Krieg eingelegt. China und Indien enthielten...
Im Sicherheitsrat hatte sich China enthalten, die dreizehn übrigen Mitglieder stimmten für die Resolution. Russland legte ein Veto ein. Russland hat wie erwartet verhindert, dass der UN-Sicherheitsrat den russischen Einmarsch in die Ukraine per Resolution kritisiert. Das Scheitern der Resolution war wegen Russlands Vetorecht programmiert. Das Robert-Koch-Institut hat einen leicht gestiegenen Inzidenzwert von 733,4 ermittelt. Ähnliches hatte sich bereits nach der Annexion der Krim durch Russland 2014 abgespielt. Etwa wurde das Wort „verurteilen“ durch „bedauern“ ersetzt.
Der UN-Sicherheitsrat ist nach Russlands Einmarsch gelähmt - schließlich kann Moskau gegen jede Entscheidung sein Veto einlegen. Doch es zeigt sich auch, ...
Und Russland kann kein Veto gegen die UN-Charta einlegen.“ Russland kann kein Veto gegen seine eigenen Leute einlegen, die gegen diesen Krieg auf der Straße protestieren. Nach der Sitzung sagte die US-amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield, Russland könnte zwar ein Veto gegen die Resolution einlegen, doch „Russland kann kein Veto gegen das ukrainische Volk einlegen. In dem Text - der unter Federführung der USA entstand - heißt es, der Sicherheitsrat möge beschließen, „dass die Russische Föderation ihre Streitkräfte unverzüglich, vollständig und bedingungslos aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen abzieht“. In den vergangenen Jahren hatten Moskau und Peking regelmäßig zusammen abgestimmt und werden als Allianz im Sicherheitsrat gesehen. Kein anderes Land stimmte mit Russland. China - sonst enger UN-Partner der Russen - enthielt sich genauso wie Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate. 11 Staaten stimmten zu, während über 70 weitere nicht stimmberechtigte Länder die Resolution unterstützten.
Eine Resolution im UN-Sicherheitsrat gegen den Einmarsch Russlands in die Ukraine ist gescheitert. Moskau hatte ein Veto eingelegt, China enthielt sich.
Eine gegen Russlands Einmarsch in die Ukraine gerichtete Resolution ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Letzteres wurde aufgrund der Enthaltungen Indiens und der Vereinigten Arabischen Emirate jedoch nicht geschafft. In dem Text - der unter Federführung der USA entstand - heißt es unter anderem, der Sicherheitsrat möge beschließen, "dass die Russische Föderation ihre Streitkräfte unverzüglich, vollständig und bedingungslos aus dem Hoheitsgebiet der Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen abzieht".
Eine Resolution gegen den Einmarsch in der Ukraine ist am Veto Russlands gescheitert. China zeigt sich vorsichtig distanziert zur russischen Position.
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Russland hat mit seinem Veto eine Resolution des UN-Sicherheitsrats verhindern können. Allerdings stand es mit seinem 'Nein' alleine. Der Vertreter Chinas ...
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