Scholz

Gewisse Absicherungen sollen aber auch im Frühling noch bleiben. Kanzler Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten vereinbarten heute einen Plan für schrittweise ...

Scholz warb erneut eindringlich für mehr Impfungen und die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht. Sie werde genau dann notwendig sein, wenn das Wetter wieder kälter werde und Infektionen wieder zunehmen könnten. Dies wird in dem Beschluss auch von den Ministerpräsidenten bekräftigt. Scholz nannte als Ziel, dass die Pflicht zum 1. Bund und Länder vereinbarten auch, Regelungen zu ausländischen "Hochrisikogebieten" anzupassen, die Quarantäne-Anforderungen für Urlauber mit sich bringen. Für sie sollen private Zusammenkünfte wieder "ohne Begrenzung der Teilnehmendenzahl" möglich sein, wie es im Beschluss heißt. Die in vielen Ländern schon aufgegebene Zugangsregel nur für Geimpfte und Genesene (2G) im Einzelhandel soll bundesweit entfallen, vorgeschrieben bleiben sollen aber medizinische Masken. In einem zweiten Schritt soll ab 4. Der Kanzler machte deutlich, dass er mit Blick auf die Öffnungsschritte nichts von Begriffen wie "Freedom Day" hält. Sie wären dem Ernst der Lage nicht angemessen. "Wir können zuversichtlicher nach vorne schauen, als wir das in den letzten Wochen konnten", sagte Scholz. Er sprach von einem "ganz besonderen Tag" in der Pandemie. Deutschland sei im Vergleich zu Nachbarländern besser durch die Omikron-Welle gekommen. Scholz betonte grundsätzlich: "Ich habe großes Vertrauen in das RKI." Auch dem in die Kritik geratenen RKI-Chef Lothar Wieler bescheinigte er eine "verdienstvolle Arbeit". März - wenn die Situation in den Kliniken es zulässt. Auch danach soll aber ein "Basisschutz" mit Maskenpflichten in Innenräumen, Bussen und Bahnen sowie mit Tests möglich sein. Zudem sei der Anteil älterer Infizierter gestiegen, deren Schutz besonders wichtig sei, sagte er der Deutschen Presse-Agentur vor den Bund-Länder-Beratungen. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner sank laut Robert-Koch-Institut (RKI) den vierten Tag in Folge auf nun 1401,0. Die Zahl der Klinikeinweisungen werde aber noch mehrere Tage hoch gehen. März ausläuft. Die Pandemie richte sich aber nicht nach dem Kalender. Aus Sicht der Länder müsse einen guter Basisschutz sofort verfügbar sein. Bei Großveranstaltungen auch im Sport sollen mehr geimpfte oder genesene Zuschauer (2G) zugelassen werden können als bisher - drinnen maximal 6000 Menschen, draußen höchstens bis zu 25.000 Menschen. In einem dritten und letzten Schritt zum 20. Deutschland steht vor einem Frühling ohne tiefgreifende Beschränkungen. Das haben Bund und Länder heute beschlossen.