Bovenschulte

Beim Bund-Länder-Treffen wollen die Regierungschefs heute Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschließen. Bremen wird durch die Beschlüsse unter Zeitdruck ...

Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) und in der Folge unter anderem auch die Bremer CDU-Fraktion hatten die Umsetzung des neuen Gesetzes zum 15. Als sicher gilt, dass die Länder ihren Gesundheitsämtern bei der Umsetzung des Gesetzes einen Ermessensspielraum einräumen werden, über den die Regierungschefs am Mittwoch möglicherweise streiten werden. Bei Großveranstaltungen von überregionaler Bedeutung und im Freien, also beispielsweise bei Spielen der Fußball-Bundesliga, sollen die Zulassungsbeschränkungen für Genesene und Geimpfte deutlich zurückgefahren werden. Gleichwohl, so der aktuelle Plan, werden die Länder auch im Frühjahr an einigen "niedrigschwelligen Basisschutzmaßnahmen" festhalten. März. Ab dann soll dem Papier zufolge etwa die 2G-Regel (geimpft oder genesen) in der Gastronomie und der Hotellerie bundesweit der 3G-Regel (geimpft, genesen oder getestet) weichen. Für Veranstaltungen in Innenräumen könnte eine maximale Auslastung von maximal 40 Prozent der Plätze und höchstens 4.000 Besuchern ab dem 4. In einem dritten Schritt sollen, so Bovenschulte und die Beschlussvorlage übereinstimmend, alle tiefer greifenden Schutzmaßnahmen entfallen. Dann soll auch die nach dem derzeit gültigen Infektionsschutzgesetz verpflichtende Homeoffice-Regelung entfallen. Da Bayern zudem am Dienstag vorgeprescht ist und künftig die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene ganz aufhebt, erscheint denkbar, dass andere Länder dem Beispiel folgen werden. Die Vorlage geht von maximal 25.000 Personen und einer 60-prozentigen Auslastung aus. Diskotheken und Clubs sollen dann für Geimpfte und Genesene mit tagesaktuellem Test oder mit dritter Impfung geöffnet werden, also nach der 2G-Plus-Regel. Hamburg kündigte zudem an, die Sperrstunde für die Gastronomie schon zum Wochenende aufzuheben.