+++ 10.20 Uhr: Der Weg zur Bundesversammlung und damit zur Bundespräsidentenwahl 2022 ist geebnet. Im Paul-Löbe-Haus, einem zum Bundestag gehörenden Gebäude, versammeln sich derzeit noch Parteien, Politiker:innen und Politikinteressierte. Trotz der hohen ...
Eine Wiederwahl des amtierenden Staatsoberhaupts Frank-Walter Steinmeier (SPD) gilt aber als wahrscheinlich. Februar 2022, hat Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier (SPD) gute Aussichten wiedergewählt zu werden. Er erhielt 37 Prozent der Stimmen. Darauf folgten Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit 14 Prozent und Joachim Gauck (parteilos) mit zwölf Prozent. Steinmeier regierte vom 12. Bei der vergangenen Bundespräsidentenwahl im Jahr 2017 entschied sich die Bundesversammlung bereits im ersten Wahlgang eindeutig: Frank-Walter Steinmeier erlangte 74,3 Prozent der Stimmen und damit deutlich die absolute Mehrheit. Damals hatten wie heute auch SPD, Union, Grüne und FDP dem ehemaligen Bundesaußenminister ihre Unterstützung zugesagt. +++ 19.34 Uhr: Am Sonntag (13.02.2022) dürfen nicht nur die Parteien im Bundestag entscheiden, wer neuer Bundespräsident wird. Auch Prominente werden die Wahl zwischen Frank-Walter Steinmeier (SPD), Gerhard Trabert (parteilos, nominiert von Die Linke), Max Otte (CDU, nominiert von AfD) und Stefanie Gebauer (Freie Wähler) haben. +++ 15.40 Uhr: Ein Tag vor der Bundesversammlung hat die SPD zur Wiederwahl von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgerufen. Eröffnet wird die Bundespräsidentenwahl 2022 von der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Frank-Walter Steinmeier werden offenbar ungefähr sechs Minuten Redezeit zugesprochen. +++ 10.20 Uhr: Der Weg zur Bundesversammlung und damit zur Bundespräsidentenwahl 2022 ist geebnet. Die Mitglieder:innen der Bundesversammlung fanden sich am Sonntagnachmittag (13.02.2022) im Paul-Löbe-Haus in Berlin zusammen, um ihre Stimme abzugeben. +++ 11.09 Uhr: Bei der Bundespräsidentenwahl 2022 gilt 3G-Regel und FFP2-Maskenpflicht für alle, denn Wahlen in Corona-Zeiten sind bekanntermaßen aufwändiger. Die 1472 Delegierten werden im Paul-Löbe-Haus auf fünf Ebenen verteilt, die Stühle immer mit eineinhalb Metern Abstand aufgestellt. +++ 17.06 Uhr: Mit einer klaren Mehrheit von 1045 Stimmen hat Frank-Walter Steinmeier die Bundespräsidentenwahl für sich entschieden und wird auch die nächsten fünf Jahre weiter im Amt bleiben.
Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntag erneut zum Bundespräsidenten gewählt worden. Die Bundesversammlung bestätigte ihn mit großer Mehrheit im Amt.
Diese Parteien stellen in der Bundesversammlung 1.223 der insgesamt 1.472 Mitglieder und damit die große Mehrheit. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Sitzung zur Bundespräsidenten-Wahl eröffnet und beginnt mit ihrer Ansprache. Die Bundesversammlung wird sich nachfolgend eine Geschäftsordnung geben, wobei in der Regel die Geschäftsordnung des Bundestags sinngemäß Anwendung findet. "Der andere kann auch Recht haben", zitierte sie die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und führte weiter aus: "Die Mehrheit hat nicht automatisch Recht – die Minderheit aber auch nicht." Trabert mache darüber hinaus mit seinem Engagement als "Arzt der Armen" auf die Probleme ärmerer und sozial benachteiligter Menschen in der Gesellschaft aufmerksam. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil geht davon aus, dass sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer möglichen zweiten Amtszeit stärker in gesellschaftlichen Kontroversen einmischen würde. "Ich glaube, dass er in der zweiten Amtszeit das auch deutlicher tun wird, weil das Land ja polarisiert ist", sagte Klingbeil am Rande der Bundesversammlung. Er verwies auf die Corona-Pandemie und die angespannte außenpolitische Lage. "Er wird sich stärker in gesellschaftspolitische Debatten einmischen. Zudem müsse sich der Bundespräsident "als Anwalt der Menschen fühlen, die in einer schwierigen Situation sind", so Wissler weiter. "Ich glaube, dass seine Erfahrung, seine Souveränität in diesen wirren Zeiten von Fake News und ständigem Hin-und-her schon auch sehr wohltuend sind", sagte Söder dem Fernsehsender Welt am Rande der Bundesversammlung in Berlin. "Ich finde, dass ein Bundespräsident jetzt nicht auch noch ständig sozusagen die Hand am Puls der Bevölkerung haben muss, sondern vielleicht manchmal auch ein bisschen zu Ruhe und Souveränität beitragen sollte." Frank-Walter Steinmeier ist als Bundespräsident wiedergewählt und hat im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten. Doch die Menschen in der Ukraine hätten "ein Recht auf ein Leben ohne Angst und Bedrohung, auf Selbstbestimmung und Souveränität". Wer dies zu zerstören versuche, "dem werden wir entschlossen antworten!" "Sie haben mit Ihrer Kandidatur auf ein Thema aufmerksam gemacht, das mehr Aufmerksamkeit verdient: die Lage der Ärmsten und Verwundbarsten in unserem Land", sagte Steinmeier in seiner Rede nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses. "Dafür, Herr Trabert, gebührt Ihnen nicht nur Respekt, sondern ich hoffe, dass Ihr Impuls erhalten bleibt." Der entscheidende Durchbruch im Kampf gegen die Pandemie, die rasche Impfstoff-Entwicklung, sei in der freien Wissenschaft in Deutschland, mit Partnern in Europa und den USA geschehen. Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, hat Frank-Walter Steinmeier zu seiner erneuten Wahl zum Bundespräsidenten gratuliert.
Die Bundesversammlung hat am Sonntag Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Neben Steinmeier traten drei weitere Kandidaten an.
Stattdessen waren für sie in Berlin: die Parteimitglieder, Werner Molik, ein Usedomer Hotelier, und Dieter Beck, der bei Loitz ein Unternehmen für Kabeltechnik führt. Auch Letzterer zeigte sich glücklich ob der Aufgabe. "Es ist mir eine Ehre, an der Wahl unseres Staatsoberhauptes teilnehmen zu dürfen", so Beck. "Es ist eine absolute Auszeichnung dabei sein zu dürfen", meinte auch René Domke (FDP), der von seiner Fraktion nach Berlin geschickt wurde. Es ist ein besonderer Moment der Demokratie, wenn so viele Menschen aus ganz Deutschland kommen." "Es ist für mich eine große Ehre, Mitglied der größten parlamentarischen Versammlung der Bundesrepublik Deutschland sein zu dürfen", so der Schlagersänger zu NDR 1 Radio MV. "Ich freue mich darüber, dass bei dieser Bundesversammlung auch junge Menschen mit wählen dürfen und bin dankbar, ein Teil davon zu sein", so Blaudszun. "Ich bin total gefesselt und mega stolz, für MV mitfahren zu dürfen. Ich bin ganz euphorisch.
Die Bundesversammlung 2022 hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidenten wiedergewählt. Am Rande der Versammlung kam es zu skurrilen Szenen.
Update vom 13. Bei der Wahl zum Bundespräsidenten treten neben dem Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier drei weitere Kandidaten an. Zusammen haben sie in der Bundesversammlung eine breite Mehrheit. Steinmeier ist erst der fünfte Bundespräsident, der für eine zweite Amtszeit antritt. Februar, 10.40 Uhr: Bei der Wahl des Bundespräsidenten an diesem Sonntag wird es ein Wiedersehen geben: Altkanzlerin Angela Merkel ist Mitglied der Bundesversammlung. Die CDU-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat sie nominiert. Februar, 12.35 Uhr: Aktuell werden die Mitglieder in alphabetischer Reihenfolge nach und nach aufgerufen. Doch Fernsehbilder zeigen, dass die Stimmung im Paul-Löbe-Haus trotz der Umstände doch recht ausgelassen scheint. Februarwählte die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten.Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeierbleibt im Amt (siehe Update vom 13. Weil sie alle Platz suchten, wurde die Versammlung aus dem Plenarsaal des Reichstagsgebäudes in das Paul-Löbe-Haus verlegt - um Abstände wegen der Corona-Pandemie wahren zu können. Aber jetzt, wenn auf das Ergebnis gewartet wird, ist von 1,5 Meter teilweise kaum etwas zu sehen. - Am 13. Er appelliert an Putin: „Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine, suchen Sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt.“ Februar, 15.20 Uhr: „Der, der anpackt im Großen und im Kleinen, der bringt die Kraft der Demokratie zum Leuchten“, sagt der alte und neue Bundespräsident. „Ich freue mich auf das, was vor uns liegt“, schließt Frank-Walter Steinmeiner seine Rede und bekommt Standing Ovations. Anschließend ist die Sitzung beendet und viele laufen zu Steinmeier, um ihm zu gratulieren. „Vermutung: Die Promis (Goretzka und Co.) werden für die Wahl des Bundespräsidenten nur deshalb eingeladen, damit die Politiker mit ihnen für Selfies posieren können“, schreibt einer.
Frank-Walter Steinmeier bekommt seine zweite Amtszeit. Die Bundesversammlung bestätigte den Bundespräsidenten im Amt. Alle Ereignisse zum Nachlesen im Blog.
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Bundespräsidentenwahl Steinmeier redet kanzlerhaft – und Merkel ist der Star. Frank-Walter Steinmeier hält seine bisher beste Rede. Angela Merkel ist sehr begehrt. Und die Parlamentspräsidentin warnt vor unerwünschter Schlangenbildung.
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Kein Zweifel, Frank-Walter Steinmeier wird auch nach der Bundesversammlung heute weiter Bundespräsident von Deutschland sein. Trotzdem macht die Wahl des ...
Außerdem gibt es viele Sitzungssäle, die jetzt auch für die Bundesversammlung genutzt werden, um Abstände einhalten zu können. Wegen der Corona-Pandemie wird sich die Bundesversammlung diesmal nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes versammeln, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, wo mehr Platz ist. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zählt, besteht die Bundesversammlung aus 1472 Wahlfrauen und -männern - so viele wie nie zuvor. Zur Vorbereitung der Bundesversammlung trafen sich am Samstag bereits mehrere Fraktionen. Die SPD-Spitze rief dazu auf, Steinmeier zu wählen, so wie dies die Grünen-Führung bereits am Freitag gemacht hatte. Die Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla betonten nach Angaben eines Sprechers, dass die AfD mit ihm eine „konservativ-liberale Alternative“ zu Steinmeier anbiete. Gegen ihn kandidierten für die Linke der Mediziner Gerhard Trabert (65) und für die AfD der Ökonom Max Otte (57), der Mitglied der CDU ist.