Ukraine

2022 - 2 - 11

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Telefondiplomatie ohne Ergebnis: Biden droht – Putin klagt (DER SPIEGEL)

Ein Krisentelefonat nach dem anderen: Auf höchster Ebene mühen sich die USA und Europa um eine Deeskalation in der Ukrainekrise.

Moskau hat in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Das US-Verteidigungsministerium kündigte derweil den Abzug fast aller verbliebenen US-Soldaten aus der Ukraine an. Eine militärische Eskalation im Ukrainekonflikt sei »nicht auszuschließen«. Laut Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bleibt die deutsche Botschaft in Kiew geöffnet, allerdings werde das dortige Personal reduziert. In der ostukrainischen Donbass-Region kämpfen seit 2014 prorussische Separatisten gegen die ukrainische Armee. Die US-Regierung hatte in den vergangenen Tagen wiederholt vor einer »jederzeit« möglichen Invasion gewarnt. Uschakow betonte zugleich, dass »die Präsidenten übereingekommen sind, die Kontakte auf allen Ebenen fortzusetzen«.

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Russland-Ukraine-Konflikt: Wladimir Putin sieht Krisengespräche in ... (ZEIT ONLINE)

Der Westen fürchtet trotz mehrerer Telefonate mit dem russischen Präsidenten Putin, dass der Konflikt eskaliert. Die USA rufen OSZE-Beobachter aus der ...

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Auswärtiges Amt: Deutsche sollen Ukraine verlassen (tagesschau.de)

Nach US-Warnungen vor einem russischen Angriff sollen auch deutsche Staatsbürger die Ukraine verlassen. Zugleich läuft die Diplomatie auf Hochtouren, ...

Angesichts der Spannungen reduzieren Russland und die USA ihr Botschaftspersonal in der Ukraine. Wie das US-Außenministerium mitteilte, wird ein Großteil des Personals abgezogen. Bidens Sicherheitsberater Sullivan hatte zuletzt deutlich gemacht, dass die USA einen russischen Einmarsch in die Ukraine noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele in China am 20. Nach Angaben des Kremls wies Putin in dem Telefonat Berichte über einen unmittelbar bevorstehenden Angriff Russlands auf die Ukraine als "provokative Spekulationen" zurück. Den westlichen Verbündeten Kiews warf er demnach vor, der Ukraine "moderne Waffen" zu liefern. Die USA wollten erreichen, dass in der Gesellschaft der Eindruck entstehe, die Aggression sei "unausweichlich", sagte Antonow nun. "Wir befinden uns in einem Zeitfenster, in dem eine Invasion jederzeit beginnen könnte, sollte sich Wladimir Putin dazu entschließen, sie anzuordnen", sagte er. Aufforderungen zum Beidrehen seien ignoriert worden, deshalb habe der russische Zerstörer "angemessene Maßnahmen ergriffen", hieß es ohne nähere Erläuterungen. Das U-Boot habe die russischen Gewässer daraufhin "in Höchstgeschwindigkeit" verlassen. Die deutsche Botschaft in der Ukraine wird vorerst nicht schließen, allerdings soll ein Teil der Mitarbeiter ausreisen. Für Unruhe sorgte ein Zwischenfall im äußersten Osten Russlands. Nach Angaben aus Moskau spürte ein Kriegsschiff in russischen Gewässern in der Nähe der Kurilen-Inseln ein U-Boot der USA auf. Derweil laufen die diplomatischen Bemühungen zu einer Beilegung der Krise weiter auf Hochtouren. Zuletzt sprachen der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden miteinander - zu den Inhalten wurde zunächst nichts bekannt. Deutschland arbeite mit seinen Partnern weiter mit aller Kraft daran, in dem Konflikt auf diplomatischem Wege eine Lösung zu finden, betonte die Grünen-Politikerin. Deshalb werde Kanzler Olaf Scholz diese Woche auch nach Moskau reisen. Falls nicht, reisen Sie kurzfristig aus", heißt es in einer Mitteilung des Auswärtigen Amtes. Vor dem Hintergrund des sich zuspitzenden Konflikts mit Russland hat nun auch die Bundesregierung ihre Staatsbürger aufgefordert, die Ukraine zu verlassen.

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Biden warnt Putin: "Wir wissen, was Ihr tut" (ZDFheute)

Die Lage in der Ukraine spitzt sich weiter zu: Die USA und Deutschland ziehen Botschaftspersonal ab, ebenso Russland. Die Diplomatie läuft heiß.

- Die USA drängen wohl schon lange auf Deeskalation - auch Russland habe am Samstag "Einmarschpläne wieder dementiert". Aber der Aufmarsch geh natürlich weiter. In den USA und Europa wird die Sorge vor einem möglichen Einmarsch Russlands in der Ukraine immer konkreter. Auch die Außen- und Verteidigungsminister beider Staaten telefonierten am Samstag miteinander. Der russische Außenminister Sergej Lawrow wies die Vorwürfe einmal mehr zurück und warf den USA Panikmache und "Kriegspropaganda" vor. Biden warnte Putin demnach, die USA und ihre Verbündeten würden entschlossen auf einen Angriff reagieren, mit hohen Kosten für Russland. Ein Einmarsch in der Ukraine würde "großes menschliches Leid verursachen und Russlands Ansehen reduzieren". Die Diplomatie in der Ukraine-Krise läuft auf Hochtouren. Biden und Putin telefonieren.

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Krisengespräche zu Ukraine: Telefonate mit Putin ohne Durchbruch (WEB.DE News)

Im Ukraine-Konflikt jagt ein Krisen-Telefonat das nächste. Auf höchster Ebene mühen sich die USA und Europa um eine Deeskalation in der Ukraine-Krise. Doch bislang bleibt der erhoffte Durchbruch aus und im Westen bereitet man sich zunehmend auf einen ...

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Biden warnt Putin erneut vor Konsequenzen bei Ukraine-Invasion (BR24)

In einem Telefonat mit dem Kremlchef hat der US-Präsident bekräftigt, dass Russland im Fall eines Einmarsches in die Ukraine mit "hohen Kosten" rechnen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach am Abend mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, um die Lage im Ukraine-Konflikt zu erörtern. Man habe sich vor den Reisen von Scholz kurz ausgetauscht, sagte ein Sprecher der Bundesregierung, ohne Details zu nennen. Im Gespräch sei deutlich geworden, dass zentrale russische Forderungen nicht erfüllt würden. Zugleich hieß es, die Warnungen vor einem möglicherweise bevorstehenden Angriff Russlands auf das Nachbarland hätten inzwischen ein absurdes Niveau erreicht. Der Westen hingegen argumentiert, dass jeder Staat frei entscheiden dürfe, welchem Bündnis er angehören will. US-Präsident Joe Biden hat nach Angaben des Weißen Hauses in einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin weiter für Diplomatie geworben. Es könne auch sein, dass Putin weiter auf ein militärisches Vorgehen setze. Die USA und ihre Verbündeten würden rasch und entschlossen antworten.

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